Autor: Dörte Liebetruth

Geplante Rekordinvestitionen des Landes – Unsere Kommunen profitieren besonders

Mit dem größten Investitions- und Kommunalstärkungspaket in der Geschichte Niedersachsens hat unsere rot-grüne Landesregierung einen zukunftsweisenden Haushaltsentwurf vorgelegt – und viele Anregungen aus dem Landkreis Verden sind darin eingeflossen. Mehrere Anliegen aus unserer Region hatte ich in meinem roten Rucksack mit nach Hannover genommen – und sie spiegeln sich jetzt in den Ergebnissen der Haushaltsklausur der Landesregierung wider. Der Haushaltsentwurf hat das Zeug zum Booster für unsere Region zu werden. Dass die Kommunen bei den Kita-Kosten und auch insgesamt spürbar entlastet werden müssen, hatte ich Mitgliedern der Landesregierung im Vorfeld deutlich gemacht.

Die Landesregierung hat nun beschlossen, die Erstattungen im Kita-Bereich dauerhaft zu erhöhen und zu dynamisieren. Die jährliche Erstattung der Personalkosten für beitragsfreie Kitas wird ab 2026 um 250 Millionen Euro erhöht – dynamisch angepasst an Tarifabschlüsse. Das verschafft unseren Städten und Gemeinden Luft zum Atmen.

Und das ist noch längst nicht alles: Die Kommunen sollen, so die aktuellen Beschlüsse der Landesregierung, in den kommenden Jahren durch ein umfassendes Entlastungspaket unterstützt werden. Es geht um mehr als 14 Milliarden Euro im kommenden Jahr 2026.  Hinzu kommen die Mittel aus dem Infrastruktur-Sondervermögen des Bundes. Hier sollen die Kommunen mit 60 Prozent des auf das Land entfallenden Anteils profitieren. Den größten Teil davon, rund 4,7 Milliarden Euro, erhalten sie pauschal zugewiesen. Wichtig ist, dass künftig verstärkt einfach vor Ort entschieden werden soll, was mit den Mitteln von Land und Bund passiert. Bürgermeister und Stadtrat wissen am besten, ob das Geld für die Schwimmbad-Sanierung gebraucht wird, für die neue Mensa einer künftigen Ganztagsgrundschule oder die Sanierung kommunaler Straßen und Wege.

Mit Hilfe von 500 Millionen Euro Investitionsmittel des Bundes soll der Zustand der Landesstraßen, Brücken und Radwege entlang von Landesstraßen weiter auf Vordermann gebracht werden. Als verkehrspolitische Sprecherin der SPD- Landtagsfraktion bekomme ich immer wieder vielfältige Hinweise auf die Sanierungsbedürftigkeit bestimmter Kreisverdener Landesstraßen und Radwege und diese gebe ich konsequent an die Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr sowie das Niedersächsische Verkehrsministerium weiter. Die 500 Millionen Euro werden für den öffentlichen Nahverkehr insbesondere auch in ländlichen Räumen benötigt. Ich habe mich in Hannover dafür eingesetzt, dass die Sanierung und Bau von Landesstraßen und Brücken konsequent fortgesetzt werden können.

Was Anliegen aus dem Bereich der Schulen angeht: Zusätzlich sollen 1.350 neue Lehrkräftestellen geschaffen werden, um die Unterrichtsversorgung weiter zu stabilisieren. Und das Anliegen, alle Schülerinnen und Schüler ab Klasse 7 mit kostenfreien Tablets auszustatten, wird jetzt konkret umgesetzt. Niedersachsen investiert für kostenfreie Schüler-Tablets 800 Millionen Euro bis 2031. Damit kommen wir der digitalen Lernmittelfreiheit einen großen Schritt näher. Das bedeutet mehr Chancengleichheit an den Schulen.

Mit diesem Haushalt investieren wir gezielt in die Zukunft unserer Kinder, in unsere Kommunen, in Klimaschutz, Bildung und soziale Gerechtigkeit. Besonders freut mich: Die Mittel kommen unbürokratisch und direkt vor Ort an – auch bei uns im Landkreis Verden.

Niedersachsen kann Zukunft.

Als „Klimaneutrale Schule“ wurde das Achimer Gymnasium Am Markt Achim gestern (am 18. Juni 2025) im Rahmen einer Feierstunde in Hannover ausgezeichnet. Damit ist das Achimer Gymnasium eine von nur zehn Schulen in ganz Niedersachsen. Es freut mich sehr, dass das Gymnasium Am Markt aus Achim nun schon ein zweites Mal als ‚klimaneutrale Schule‘ ausgezeichnet wird. Das starke, jahrelange Engagement der Schulgemeinschaft für den Klimaschutz ist vorbildlich. Die Auszeichnung zeigt, dass praktischer Klimaschutz und pädagogische Arbeit Hand in Hand gehen können – auch in unserer Region.

Die Initiative „Klimaneutrale Schule“ wird seit 2023 von der Klimaschutz- und Energieagentur Niedersachsen (KEAN) landesweit koordiniert. Um die Auszeichnung zu erhalten, müssen Schulen ihren CO₂-Ausstoß erfassen, ihn möglichst senken und durch begleitende Bildungsmaßnahmen dauerhaft im Schulalltag verankern. Schulen, die darüber hinaus unvermeidbare Emissionen durch zertifizierte Projekte oder eigene Maßnahmen kompensieren, können als „Klimaneutrale Schule“ ausgezeichnet werden – wie bereits das Gymnasium Am Markt Achim.

Ich habe großen Respekt vor dem Einsatz der Schülerinnen und Schüler sowie der Lehrkräfte: Sie leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zum Klimaschutz, sondern übernehmen auch Verantwortung für die Zukunft. Ich hoffe, dass dieses starke Zeichen weitere Schulen im Landkreis Verden und darüber hinaus ermutigt, sich für den Klimaschutz zu engagieren.

Gute Nachrichten aus Hannover für den Landkreis Verden: Weidetierhalterinnen und -halter in unserer Region erhalten eine Sommerweideprämie in Höhe von insgesamt mehr als 90.000 Euro. Die Förderung wurde an Landwirte ausgezahlt, die ihre Milchkühe im Zeitraum vom 16. Mai bis 15. September täglich für mindestens sechs Stunden auf die Weide geführt haben.

Die Prämie ist Teil des niedersächsischen Förderprogramms für die Sommerweidehaltung von Milchkühen und die Mittel stammen aus dem KLARA-Förderangebot der Europäischen Union 2023–2027 (KLARA steht für „Klima, Landwirtschaft, Artenvielfalt, Regionale Akteure“).

Anträge bis 30. Juni möglich

Gute Nachrichten für den Sport in Niedersachsen:

In meinem roten Rucksack habe ich Anregungen aus dem Landkreis Verden mit in den Landtag genommen und bei den Haushaltsverhandlungen für 2025 ein Sportstätteninvestitionsprogramm in Höhe von 25 Millionen Euro durchgesetzt. Wie ich jetzt aus dem Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport erfahren habe, ist nun die Förderrichtlinie zum Programm veröffentlicht worden. Insbesondere die Sanierung von Lehrschwimmbecken in den Kommunen kann damit gefördert werden.

Von den bereitgestellten Mitteln fließen 20 Millionen Euro in den kommunalen Sportstättenbau, weitere 5 Millionen Euro in den Bau von Vereinssportstätten. Die Mittel für kommunale Projekte werden über das Niedersächsische Ministerium für Inneres und Sport (MI) abgewickelt. Für die Vereinsprojekte ist der Landessportbund Niedersachsen e. V. (LSB) zuständig.

Schwimmen ist lebenswichtig. Alle Kinder sollten möglichst früh und sicher schwimmen lernen können. Dafür stärken wir jetzt die Infrastruktur.

Das Land fördert die Maßnahmen mit bis zu 40 Prozent der zuwendungsfähigen Ausgaben, maximal jedoch mit 1,5 Millionen Euro. Der Mindestzuschuss beträgt 200.000 Euro. Für finanzschwache Kommunen kann die Förderquote auf bis zu 80 Prozent steigen – mit einer maximalen Fördersumme von 3 Millionen Euro. Auch Ersatzneubauten sind förderfähig, wenn eine Sanierung wirtschaftlich nicht sinnvoll wäre.

Kommunen können noch bis zum 30. Juni 2025 einen Antrag beim Niedersächsischen Ministerium für Inneres und Sport einreichen. Weitere Informationen und die Antragsunterlagen finden sich hier.

Der Zukunftstag bei Dörte Liebetruth im Landtag war in diesem Jahr bei Schülerinnen und Schülern aus der Region wieder so begehrt, dass gelost werden musste: Dabei sein konnten aus dem Landkreis Verden Chiara aus Langwedel, Emma aus Achim, Henja aus Bollen, Matthis aus Martfeld (Landkreis Diepholz) und Oliver aus Scheeßel (Landkreis Rotenburg). Mit dem Zug reisten sie Richtung Hannover. Dort erwartete die Jugendlichen ein abwechslungsreiches Programm der SPD-Landtagsfraktion inklusive einer ausführlichen Fragerunde mit dem Wirtschaftsminister und designierten Ministerpräsidenten Olaf Lies. Die Kinder und Jugendlichen befragten ihn unter anderem zur Industriepolitik, zum Deutschland-Ticket, aber auch sein Werdegang und der Alltag als Politiker war Thema.

Es folgte ein Planspiel, bei dem die Teilnehmenden selbst in die Rolle von Landtagsabgeordneten schlüpften: Die Schülerinnen und Schüler wurden in fünf Fraktionen aufgeteilt. Dort entwickelten sie in kürzester Zeit selbst Entschließungsanträge, bevor sie sich am Originalschauplatz zu einer Plenarsitzung trafen. Vier Gruppen stellten bei ihrem Antrag die Schule in den Mittelpunkt und die Frage, welche Reformen das Schulsystem stärken könnten. Aber auch der Schutz der niedersächsischen Wälder wurde in einem Antrag thematisiert. Nach dem Mittagsessen trafen sich die Gruppen erneut, um die Anträge der anderen Gruppen zu bearbeiten, die Reden für die Plenarsitzung vorzubereiten und zu entscheiden, welche Position man zu den Anträgen der anderen Gruppen einnimmt. Letztere stellte für die Jugendlichen die gemeinsame Abschlussdiskussion mit Abstimmung über die Anträge im Plenarsaal dar. Chiara aus Langwedel beteiligte sich sogar als Rednerin an der Debatte. Der schulpolitische Antrag der Gruppe mit den von mir eingeladenen Jugendlichen wurde angenommen. Die Schülerinnen und Schüler diskutierten teilweise hitzig und sogar ein Ordnungsruf wurde vergeben. Abschließend bekamen alle eine Teilnahmeurkunde.

Man spürte in der Plenardebatte der Schülerinnen und Schüler richtig, mit wie viel Neugier, Freude, Engagement und mit welch guten Ideen sie im Landtag bei der Sache waren. Für mich als Landtagsabgeordnete war der Zukunftstag wieder eine gute Möglichkeit, von jungen Menschen mehr über die Anliegen zu erfahren, die sie bewegen, und auf diese Weise Ideen sowie Hintergrundinformationen für meinen roten Rucksack zu sammeln.

Mit zahlreichen Hinweisen auf sanierungsbedürftige Landesstraßen und Radwege im roten Rucksack suchte ich das Gespräch mit der Leiterin des Geschäftsbereichs Verden der Landesstraßenbaubehörde Simone Müller zu Bau- und Sanierungsprojekten des Jahres 2025. Als Mitglied des Haushaltsausschusses und verkehrspolitische Sprecherin der SPD-Landtagsfraktion habe ich erreicht, dass die Finanzmittel im Landeshaushalt für Landestraßen und Radwege trotz knapper Kassen auf dem gegenüber früheren Jahren höheren Stand von knapp 110 Millionen Euro jährlich stabil bleiben und dass dies auch so in der Mittelfristigen Finanzplanung des Landes bis einschließlich 2028 so fortgeschrieben ist.

Zu den Bürgerhinweisen, die ich an Simone Müller weitergab, gehörte der Hinweis auf den leider desolaten Zustand der Landesstraße 158 im Bereich der A1-Autobahnabfahrt Uphusen / Mahndorf. Dieser Bereich, auf dem sehr viel Schwerlastverkehr unterwegs ist, muss saniert werden, darüber waren sich die Behördenleiterin und ich einig. In diesem Bereich ist die Sanierung für den Sommer 2025 geplant. Übereinstimmung herrschte zwischen uns auch, dass der Abschnitt der Landesstraße 158 bis zur Aller-Weser-Klinik ebenfalls sanierungsbedürftig ist. Es kommt hier nicht nur darauf an, dass die Straße saniert wird, sondern auch darauf, dass die Belastungen für Bürgerinnen und Bürger während der Baustellenzeit so gering wie irgend möglich gehalten werden. Dass bis einschließlich 2027 noch die Bremer Bauarbeiten an der Weser-Brücke laufen, spricht dagegen, gleichzeitig auch den längeren Abschnitt der Landesstraße 158 im Bereich Bierden/Uphusen oder die Ueser Kreuzung in Angriff zu nehmen. Auch der Leiterin der Landesbehörde Simone Müller liegt viel an einer guten Baustellenkoordination.

Aufmerksam machte ich nun auf die Landestraße 168 im Abschnitt zwischen Ottersberg und Oyten angesichts von gefährlichen Löchern und Rissen. Simone Müller freute sich mitteilen zu können, dass diese Schäden in 2025 behoben werden. Ich sprach außerdem die Landesstraße 155 zwischen Posthausen und Allerdorf an, einer Moorstraße, wo die Geschwindigkeit aus Sicherheitsgründen kürzlich auf 30 km/h reduziert werden musste. “Für diesen Bereich erarbeiten wir als Landesbehörde für Straßenbau und Verkehr derzeit ein nachhaltiges Sanierungskonzept und würden im Nachgang das erforderliche Geld beantragen,“ so Simone Müller. Gemeinsam sprachen sich Simone Müller und ich dafür aus zu prüfen, ob der Bereich der L 155 an der A1-Autobahnanschlussstelle Posthausen nicht bereits früher saniert werden könne. Weiterhin erforderlich sei aber auch der Abschluss der seit Jahren von Völkerser, Dahlbrügger und Holtebütteler Bürgerinnen und Bürgern geforderte Radwegeerneuerung an der Landesstraße 155 zwischen Völkersen und Nindorf. Wegen dieses Projekts hatten der Ortsbürgermeister Andreas Noltemeyer, der Bauamtsleiter des Flecken Langwedels Bernhard Goldmann gemeinsam mit mir vor einem Jahr das Gespräch mit dem Niedersächsischen Verkehrsminister Olaf Lies in Hannover gesucht. Ein Teil dieses Radwegeabschnitts war schon im vergangenen Sommer saniert worden, der Rest ist aktuell in der Planung. Angestrebt ist es, die Sanierung in 2025 fortzusetzen, wobei gemeinsam auch der Zustand der Fahrbahn in Völkersen sowie bis nach Posthausen und bis zur A1 in den Blick genommen wird.

Ich erkundigte mich ebenfalls, wie die Landesbehörde den Sachstand in Bezug auf die seit Langem von der Bürgerinitiative für mehr Schulwegsicherheit geforderte Dunkelampel in Riede-Felde einschätzt. „Zwischen Land und der Samtgemeinde Thedinghausen bzw. der Gemeinde Riede ist geklärt, was derzeit geklärt werden muss. Im Moment ist der Ball bei dem Planungsbüro, das von der Kommune beauftragt wird,“ so Simone Müller. Gemeinsam mit mir will sie darauf hinwirken, dass die Dunkelampel so schnell kommt wie irgend möglich.

Lobend hervorheben kann ich den regelmäßigen Dialog der Landesbehörde mit der Interessengemeinschaft Pro Radweg, meinem Landtagskollegen Eike Holsten und mir selbst zum geplanten Radweg an der Landesstraße 171 zwischen Brunsbrock und Jeddingen. Gegenüber Simone Müller regte ich an, im Laufe des Jahres 2025 auf ähnliche Weise zum künftigen Radweg an der Landesstraße 333 zwischen Felde und Okel ins Gespräch zu kommen, dessen Planung erst beginnt. Die Behördenleiterin nahm diese Anregung gerne auf.

Wie ich vom Niedersächsischen Umweltminister Christian Meyer erfahren hat, sind im Verdener Kreisgebiet für 2025 Hochwasserschutz-Projekte in Höhe von insgesamt rund 5 Millionen Euro bewilligt worden.

Wie unverzichtbar ein funktionierender Hochwasserschutz mit starken Deichen gerade bei uns im Landkreis ist, hat das Weihnachtshochwasser 2023/24 unmissverständlich deutlich gemacht. Hinweise von Deichverbänden auf dringend benötigte Projekte habe ich in meinem roten Rucksack mit in den Landtag genommen und mich dafür gegenüber dem Umweltminister eingesetzt. Mit den insgesamt rund 5 Millionen Euro fördert das Land Maßnahmen zur Deichverstärkung in Groß Hutbergen, Ahnebergen-Wahnebergen, Stedorf parallel zur B215, Hülsen an der K14, Amedorf und im Bereich Eissel. Auch die Grundinstandsetzung des Schöpfwerkes Eiter in Thedinghausen-Eißel und Hochwasserschutzsysteme der Stadt Verden sind im Bau- und Finanzierungsprogramm des Landes für den Hochwasserschutz 2025 vorgesehen.

Damit die Deichverbände schneller tätig werden können, hatte ich mich in Hannover auch dafür eingesetzt, dass die Bewilligung der Hochwasserschutz-Projekte deutlich früher im Jahr erfolgt. Besonders freut mich für alle Beteiligten vor Ort, dass für den Abschnitt Ahnebergen-Wahnebergen beide in dem Bereich dringenden Bauabschnitte in einem Zug angegangen werden können.

Für die Planung und Umsetzung von Hochwasserschutzmaßnahmen werden in diesem Jahr landesweit – inklusive sog. Verpflichtungsermächtigungen – 39,2 Millionen Euro bewilligt. Mit diesen Mitteln werden mehr als 100 Hochwasserschutzvorhaben von Verbänden, Kommunen und dem Land fortgeführt oder neu begonnen. Schwerpunkte sind unter anderem große Rückhaltebecken, Hochwasserschutzsysteme, Deichverstärkungen oder Deichrückverlegungen. Hinzu kommen Mittel aus dem Sondervermögen Hochwasserschutz, das von der Landesregierung in den nächsten Jahren um 254 Millionen Euro aufgestockt wird. Außerdem kommen noch Maßnahmen mit EU-Mitteln aus der neuen EU-Förderperiode hinzu, in der Niedersachsen von 2023-2027 rund 46 Millionen Euro zur Verfügung stehen.

Wer gerne einmal den Niedersächsischen Landtag in Arbeit erleben, Debatten im Plenum zuhören und mit mir ins Gespräch kommen will, hat am 26. März 2025 genau diese Möglichkeit. Ich lade an diesem Tag Interessierte aus den Landkreisen Verden und Rotenburg herzlich in den Landtag in Hannover ein.

Wer sich der Gruppe anschließt kann von der Besuchertribüne aus einer Plenarsitzung folgen und mir im Anschluss Fragen stellen sowie Ideen und Anregungen für meinen roten Rucksack mit auf den Weg geben. Im Anschluss bleibt noch Zeit über das Hannover Frühlingsfest zu spazieren oder die Innenstadt zu erkunden.

Die An- und Abreise erfolgt mit dem Zug. Wer zum Landtagsbesuch Fragen hat oder sich anmelden möchte, hat dazu per E-Mail an mail@nulldoerte-liebetruth.de oder telefonisch unter 04231/9708720 (Mo.-Fr. 9-15 Uhr) Gelegenheit. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, werden die Plätze nach Anmeldedatum vergeben.

Für Donnerstag, 3. April 2025 lade ich Schülerinnen und Schülern aus den Landkreisen Verden und Rotenburg herzlich in den Niedersächsischen Landtag ein. Dann haben die interessierten Jugendlichen Gelegenheit am diesjährigen Zukunftstag der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag in Hannover teilzunehmen. Für den Besuch können die Teilnehmenden vom Unterricht freigestellt werden, wobei der Versicherungsschutz gewährleistet bleibt.

Ich möchte jungen Menschen die Möglichkeit geben, den Landtag mit seinen Abläufen und Aufgaben hautnah kennenzulernen. Highlight des Tages wird ein interaktives Planspiel, bei dem die Schülerinnen und Schüler selbst in die Rolle von Landtagsabgeordneten schlüpfen können. Von der Erstellung eines eigenen Antrags über die Debatte innerhalb einer Fraktion bis hin zur Beratung und Abstimmung im Plenum erleben die Teilnehmenden die parlamentarische Arbeit aus erster Hand. Dabei werden sie von SPD-Landtagsabgeordneten begleitet und unterstützt. Der Zukunftstag ist eine großartige Gelegenheit, Demokratie und politische Entscheidungsprozesse ganz praktisch hautnah mitzuerleben.

Die Anzahl der Plätze ist begrenzt. Anmeldungen und Rückfragen nehme ich und mein Team bis zum 15. Februar unter mail@nulldoerte-liebetruth.de sowie werktags von 9 bis 15 Uhr unter 04231/9708720 entgegen. Bei mehr Anmeldungen als verfügbaren Plätzen entscheidet das Los.