Autor: Lukas Hinz

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Kommentar: Der Bundestag ist kein Zirkuszelt – aber Vielfalt ist kein Spektakel

#meinung von Lukas Hinz

Am 3. Juli veröffentlichte die Bundestagsabgeordnete Vanessa Zobel (CDU) – ebenfalls Stadtratsmitglied hier in Bremervörde – einen Instagram-Collab-Post mit dem politisch hoch umstrittenen Account „merzrevolution“. In dem Beitrag wird ein Zitat von
Friedrich Merz hervorgehoben, in dem dieser zur Debatte um die Regenbogenflagge am Bundestag sagt: „Der Bundestag ist ja nun kein Zirkuszelt.“ Der Beitrag schneidet unmittelbar darauf ein Interview mit Bundestagspräsidentin Julia Klöckner (CDU) an, in dem sie die Regenbogenflagge relativiert und allein die Deutschlandfahne als übergeordnetes Symbol der Freiheit betont.

Ich finde diesen Post geschmacklos – nicht nur wegen der inhaltlichen Botschaft, sondern auch wegen der Plattform, auf der er verbreitet wurde. Der Account „merzrevolution“ ist bekannt für zugespitzte, polemische und unkritisch-merzfreundliche Inhalte. Als Bundestagsabgeordnete sollte Frau Zobel wissen, welches politische Signal sie mit so einem Collab-Post aussendet – gerade, wenn es um die Sichtbarkeit marginalisierter Gruppen geht.

Noch absurder ist allerdings die künstlich aufgeblähte Debatte um das Hissen der Regenbogenflagge auf dem Bundestag. Die Behauptung, das Parlament müsse neutral bleiben, wirkt vorgeschoben, wenn dieselben Stimmen gleichzeitig betonen, dass „Schwarz-Rot-Gold durch nichts zu toppen“ sei. Neutralität ist keine Einbahnstraße.

Die Regenbogenflagge steht für die Rechte der queeren Community – für Respekt, Gleichberechtigung und Freiheit. Werte also, die mit unserem Grundgesetz und unserer Demokratie in vollem Einklang stehen. Es ist ein fatales Signal, wenn das Zeigen dieser Flagge im Bundestag zur Ordnungsfrage erklärt wird und dabei sogar die Bundestagspolizei eingeschaltet wird, wie im Fall der Abgeordneten Stella Merendino (Die Linke).

Man muss sich fragen, was hier eigentlich das Problem ist. Dass Abgeordnete Farbe bekennen – im wahrsten Sinne – für Minderheitenrechte? Dass Vielfalt sichtbar ist? Wer dagegen das Wort „Zirkuszelt“ bemüht, verfehlt den Ernst der Debatte – und beleidigt indirekt all jene Menschen, für die die Regenbogenfahne ein Zeichen von Hoffnung und Schutz ist.

Ich erwarte von einer Bundestagsabgeordneten aus meiner eigenen Stadt, dass sie politische Verantwortung übernimmt – und sich nicht mit populistischen Formaten gemein macht. Demokratie braucht klare Haltung, nicht plakative Provokation.

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Sozialdemokratisches Frühstück am 1. Mai.

Seit über 100 Jahren setzen sich freie Gewerkschaften und die Sozialdemokratie am 1. Mai fürbessere soziale Bedingungen und Arbeitnehmerrechte in Betrieben und Verwaltungen ein.

Neben diesem Einsatz soll aber auch das gemeinsame Gespräch und das Feiern nicht zu kurzkommen, weshalb unter anderem auch in den Mai getanzt wird. Vor dem Hintergrund dernoch nicht überwundenen Pandemie und des Krieges in der Ukraine ist den meisten von unssicherlich nicht zum Feiern zu Mute.

Daher hat sich der SPD-Ortsverein Bremervörde die sozialdemokratischen Mandatsträger eingeladen, die unsere Region in Berlin und Hannover vertreten. Daniel Schneider der unseren Wahlkreis betreut und im September 2021 bei der Bundestagswahl den Wahlkreis Cuxhaven-Stade II gewonnen hat, sowie Bernd Wölbern, der im letzten Herbst in den Niedersächsischen Landtag nachgerückt ist, kommen nach Bremervörde!

Daher lädt der SPD-Ortsverein am Sonntag, den 01. Mai 2022 ab 10 Uhr zu einem gemeinsamen Frühstück bei Doris Brandt im Garten (Auf der Loge 1a, 27432 Bremervörde-Hesedorf) ein.

Neben unseren Mitgliedern sind ausdrücklich auch Kind und Kegel also Partner*innen, sowie interessierte Menschen aus Bremervörde, Selsingen, Gnarrenburg und der Geestequelle eingeladen.

Um einen Überblick über die Teilnehmerzahl zu bekommen, möchten wir Euch bitten, bis zum 27. April 2022 per E-Mail an Doris Brandt mitzuteilen mit wieviel Personen Ihr teilnehmen werdet.

Wir freuen uns auf euch!

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Bundestagswahlkampf 2021

SPD-Bundestagskandidat Kai Koeser zu Besuch beim TANDEM e.V.

Wie läuft soziale Teilhabe während der Pandemie, wie arbeitet die Bremervörder Beschäftigungsgesellschaft gGmbH und was macht die Tafel Bremervörde aktuell?


Mit diesen Fragen hat sich der Bundestagskandidat der SPD, Kai Koeser am Donnerstag auf den Weg nach Bremervörde gemacht. Mit dem Vorsitzenden des TANDEM e.V., Andreas von Glahn und dem Bremervörder SPD-Vorstandsmitglied Lukas Hinz schaute sich Kai Koeser unter besonderen Hygienemaßnahmen die Räumlichkeiten der Begegnungsstätte in der Ritterstraße, die Räume der TAFEL und der BBG an. Dabei informierte er sich über die aktuelle Lage der verschiedenen Institutionen während der Pandemie.


Andreas von Glahn machte während des Treffens vor allem auf die anfänglichen Schwierigkeiten mit kommunalen Entscheidungsträger:innen aufmerksam, die man bei der Arbeitsaufnahme von TANDEM und Tafel hatte. Allerdings blieb auch das Hauptthema – Soziale Teilhabe – nicht unangetastet. Von Glahn berichtete, dass die Arbeit in der Begegnungsstätte, in die Menschen auch völlig anonym kommen konnten, weniger geworden ist. Veranstaltungshits wie das gemeinsame Kochen im TANDEM sind fast gänzlich zum Erliegen gekommen. Jedoch machte Andreas von Glahn auch darauf aufmerksam, dass die Zahl an Unterstützungsbedürftigen während der Pandemie größer geworden ist.


Zu guter Letzt haben Koeser und Hinz sich noch die Bremervörder Beschäftigungsgesellschaft angeschaut, in der nicht nur Menschen eine sinnvolle Beschäftigung bekommen, sondern die auch ein wichtiger Teil von Bremervördes Kulturveranstaltungen ist. Andreas von Glahn betonte dabei, dass man sich vor allem auf die Veranstaltungen im Sommer freue, die hoffentlich unter Hygienemaßnahmen stattfinden können.

Kai Koeser und Lukas Hinz freuten sich, Einblick in die Arbeit des TANDEM e.V. bekommen zu haben und möchten die Arbeit des TANDEM e.V. gerne politisch begleiten.