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Klingbeil beendet seine 16. „Tour der Ideen“: Austausch mit 2500 Menschen aus der Region

Im Rahmen von 45 Veranstaltungen kam Klingbeil mit rund 2500 Menschen aus dem Heidekreis und dem Landkreis Rotenburg ins Gespräch. In Form von Bürgerdialogen, Diskussionsrunden sowie Besuchen bei Unternehmen und Vereinen tauschte er sich intensiv über die drängenden Themen der Region aus. „Die Gespräche hier vor Ort spiegeln für mich wider, was die Gesellschaft derzeit bewegt und was wir dringend anpacken müssen, damit das Leben der Menschen kontinuierlich verbessert wird“, so Klingbeil. Er fügte hinzu: „Es gibt eine große Sehnsucht nach Gemeinschaft und Versöhnung. Viele Menschen sind erschöpft von der ständigen Flut negativer Nachrichten. Deshalb ist es umso wichtiger, dass wir zusammenkommen, uns austauschen, debattieren und – wenn nötig – auch Miteinander um den besten Weg streiten. Aber das alles auf Augenhöhe, mit Respekt vorm Gegenüber, mit dem Ziel, Probleme zu benennen und gemeinsam die besten Lösungen für unsere Heimat zu finden.“

Gesellschaftliche Stimmung

Im Dialog mit Bürgerinnen und Bürgern, Seniorinnen und Senioren sowie Schülerinnen und Schülern ging es oft auch um die großen Fragen, die die Bundesrepublik an vielen Stellen im öffentlichen Diskurs beschäftigt: Wie kann der Fachkräftemangel bekämpft werden? Wie geht man richtig mit der Migration um? Wie integriert man Fachkräfte aus anderen Ländern und an welchen Stellen muss der Staat konsequent durchgreifen? Klingbeil machte in seinen Ausführungen deutlich, dass Deutschland ausländische Fachkräfte in den Unternehmen brauche, um wirtschaftlich ein starkes Land zu bleiben und Wohlstand zu sichern. Die Politik der AfD und deren menschenverachtende Weltsicht würden vielen Unternehmen, die gerade händeringend nach Fachkräften suchen, schaden. Zeitgleich, so Klingbeil, müsse der Staat an anderer Stelle konsequent diejenigen abschieben, die keine Bleibeperspektive in Deutschland haben oder kriminelle Gefährder und Straftäter. Im Zuge dieser Fragen war auch die gesellschaftliche Stimmung im Land immer wieder Thema. Viele drückten Klingbeil gegenüber ihrer Sorge vor einem Erstarken der AfD, ihrer Rhetorik und dessen Auswirkungen aus. Klingbeil zeigte Verständnis für die Sorge und versprach, sich in allen seinen politischen Funktionen für die Demokratie und ein vielfältiges, weltoffenes Deutschland stark zu machen: „Hier bei uns, im Heidekreis und Landkreis Rotenburg, ist die Welt noch in Ordnung. Aber natürlich spüren wir, dass etwas in unserem Land ins Rutschen kommt. Deswegen brauchen wir jetzt Orte des Miteinanders, um miteinander zu sprechen und auch konstruktiv miteinander zu streiten.“
Aus Sicht der Unternehmen waren wettbewerbsfähige Energiepreise, Planungssicherheit, Investitionen und der Abbau von Bürokratie zentrale Themen, die dem SPD-Politiker auf seiner Tour mitgegeben wurden.
Ein Highlight auf der diesjährigen Tour der Ideen durch den Wahlkreis war der Auftakt zu Lars Klingbeils „Heimatrunde“: An zwei Tagen radelte Klingbeil mit dem Fahrrad durch den Kreis Rotenburg und den Heidekreis und verband so sein Hobby mit seiner parlamentarischen Arbeit für die Region: „Die Idee war auch, die Heimat nochmal aus einer neuen Perspektive kennenzulernen. Das ist gelungen.“, so der SPD-Politiker.

Ganzjährig erreichbar

„Bei jedem der Termine habe ich Aufgaben mitgenommen, um die ich mich mit meinem Team zügig kümmern werde“, versprach der SPD-Abgeordnete und betonte auch, dass er das ganze Jahr über für die Bürgerinnen und Bürger seines Wahlkreises ansprechbar ist. Wer ein Anliegen hat, kann sich bei den regelmäßig stattfindenden Dialogveranstaltungen „Klingbeil im Gespräch“, in einer Telefonsprechstunde oder jederzeit per E-Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de und per WhatsApp unter der Nummer 01711575367 an Klingbeil wenden. „Mir ist wichtig, dass alle Themen angesprochen werden können“, so der Abgeordnete.

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Allgemein Landtag

Klingbeil und Liebetruth: Mehr als 82.000 Euro für Fahrrad-Sammelschließanlage

Gute Nachrichten für Achim und die gesamte Region: der Bund stellt 82.500 Euro für das Projekt einer Fahrrad-Sammelschließanlage zur Verfügung. Das berichten Lars Klingbeil, der den Wahlkreis Verden als SPD-Bundestagsabgeordneter betreut, und die Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth. Die Mittel stammen aus dem Förderprogramm “Fahrradparkhäuser an Bahnhöfen”.

Lars Klingbeil, der sich in Berlin stark gemacht hat für die Förderung, freut sich gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Dörte Liebetruth über die zugesagten Mittel für Achim: “Wir müssen die Mobilität auf dem Land an allen Eckpfeilern attraktiv gestalten. Die Gelder vom Bund ermöglichen in Achim nicht nur, dass Radfahren für Pendlerinnen und Pendler attraktiver wird, sondern auch dafür, dass Fahrräder künftig sicher abgestellt und geparkt werden können.” Antragsteller der Förderung ist die Stadt Achim. Dörte Liebetruth macht deutlich: “Die Förderung für die neue Fahrrad-Sammelschließanlage verbessert die Bedingungen für den Umstieg zwischen Rad und Bahn weiter.”

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Allgemein Bundestag

Statement von Lars Klingbeil zur Lockerung des Wolfsschutzes

Dadurch sollen in Deutschland und Niedersachsen schärfere Maßnahmen zur Regulierung der Wolfsbestände möglich werden. Lars Klingbeil begrüßte die Haltung der Bundesregierung zur Initiative der EU-Kommission und hatte sich für diese Schritte immer wieder stark gemacht.

“Das ist eine wichtige Entscheidung für unsere Region, die stark von der Ausbreitung des Wolfes und den damit verbundenen Wolfsrissen betroffen ist. Mit der Absenkung des Schutzstatus auf europäischer Ebene erhalten wir mehr Handlungsspielraum bei problematischen Wölfen und können unsere Weidetierhalter besser schützen.” Klingbeil sicherte zu, das Thema weiterhin intensiv zu verfolgen.

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Klingbeil und Liebetruth: Mehr als 82.000 Euro für Fahrrad-Sammelschließanlage

Lars Klingbeil, der sich in Berlin stark gemacht hat für die Förderung, freut sich gemeinsam mit der Landtagsabgeordneten Dörte Liebetruth über die zugesagten Mittel für Achim: “Wir müssen die Mobilität auf dem Land an allen Eckpfeilern attraktiv gestalten. Die Gelder vom Bund ermöglichen in Achim nicht nur, dass Radfahren für Pendlerinnen und Pendler attraktiver wird, sondern auch dafür, dass Fahrräder künftig sicher abgestellt und geparkt werden können.” Antragsteller der Förderung ist die Stadt Achim. Dörte Liebetruth macht deutlich: “Die Förderung für die neue Fahrrad-Sammelschließanlage verbessert die Bedingungen für den Umstieg zwischen Rad und Bahn weiter.”

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Allgemein Europa

Antrag auf Änderung des Wolfs-Schutzstatus gestellt

Am Donnerstag, 27. September 2024, hat der Umweltministerrat der EU beschlossen, als Vertragspartei bei der Berner Konvention zum Europäischen Artenschutz zu beantragen, den Schutzstatus des Wolfs von „streng geschützt“ (Annex II) zu „geschützt“ (Annex III) zu ändern. Damit ist es wahrscheinlich, dass diese Änderung Anfang Dezember, beim Treffen aller Vertragsparteien in Straßburg, angenommen werden kann. Dazu das Statement von Tiemo Wölken, Mitglied des Europäischen Parlaments der SPD für Nord-Niedersachsen, Weser-Ems und Bremen:

Um endlich ein rechtssicheres Bestandsmanagement hinzubekommen, müssen alle politischen Ebenen konstruktiv zusammenarbeiten: Mit dem jetzigen Beschluss haben die Regierungen im Rat den Weg frei gemacht, um eine Änderung des Schutzstatus im Rahmen der Internationalen Berner Konvention zu erreichen. Diese Änderung ist die Voraussetzung, um die EU-FFH-Richtlinie anzupassen und so pragmatische Ansätze zu ermöglichen. Als EU-Parlament werden wir diese Reform konstruktiv begleiten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass in Regionen mit gesunder Population ein Bestandsmanagement rechtssicher möglich wird um die Sicherheit von Menschen, den Herden- und den Deichschutz zu gewährleisten.

Diese Entscheidung des Rates war bisher auch dadurch verhindert worden, dass sich die Bundesregierung aufgrund des Widerstandes von Ministerien Lemke enthalten musste. Es ist gut, dass diese Blockadehaltung nun endlich aufgegeben wurde. Ich erwarte nach der Änderung des Schutzstatus von der Kommission und der Bundesregierung, zügig Vorschläge für die Änderung der Richtlinie und deren Umsetzung in Deutschland vorzulegen. Die Situation in Niedersachsen und anderen Flächenländern erlaubt keinen weiteren Aufschub.“

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Allgemein Landtag

Schritt vorwärts in Richtung aktives Wolfsmanagement

Deutschland hat auch auf Druck aus dem Landkreis Verden hin diese Woche in der EU für die Senkung des Schutzstatus des Wolfes gestimmt. Damit ist man gemeinsam einen wichtigen Schritt vorwärts in Richtung eines regionalen Bestandsmanagements des Wolfs in Niedersachsen gegangen.

Ich bin wiederholt von Bürgerinnen und Bürgern, darunter Pferde- und Weidetierhalter, der Kreisjägerschaft und dem Landvolk auf die Notwendigkeit eines regionalen Bestandsmanagements angesprochen worden. Daraufhin habe ich mich für entsprechende Kreistags- und Landtagsbeschlüsse eingesetzt und Ministerpräsident Stephan Weil auf die aktuelle Abstimmung auf europäischer Ebene aufmerksam gemacht. Dank des Engagements von Niedersachsens Ministerpräsident Stephan Weil und Umweltminister Christian Meyer gegenüber der Bundesregierung hat sich Deutschland dafür eingesetzt, einen Antrag zur Herabsetzung des Schutzstatus des Wolfes in der Berner Artenschutzkonvention zu stellen. So weit wie jetzt waren wir noch nie und mit dieser Entscheidung haben wir die Grundlage geschaffen, um den Schutzstatus des Wolfes auch im EU-Recht in Zukunft von ‚streng geschützt‘ zu ‚geschützt‘ zu ändern.

Denn für eine Anpassung des geltenden EU-Rechts ist zunächst eine Änderung der Berner Konvention notwendig. All das ist Voraussetzung dafür, das regionale Bestandsmanagement von Wölfen in Deutschland zu ermöglichen. Es ist ein entscheidender Fortschritt, dass Deutschland mit roter und grüner Regierungsbeteiligung für eine Änderung mitgestimmt hat.

Der Beschluss der EU von dieser Woche stellt jedoch nur den Anfang des Prozesses dar. Die Berner Konvention kann nicht direkt durch die EU geändert werden. Der Ständige Ausschuss zur Berner Konvention, einem völkerrechtlichen Vertrag, der auch Staaten außerhalb der EU umfasst, wird im November über den Antrag beraten. Erst wenn die Vertragsparteien zustimmen, kann die FFH-Richtlinie auf EU-Ebene geändert werden. Diese Änderungen müssen dann auch noch in deutsches Recht umgesetzt werden.

Das Gute ist, dass wir den letzten Schritt der Anpassung von deutschen Rechtsgrundlagen schon vorbereiten können. Die jetzige Entscheidung zeigt den klaren Willen der EU, notwendige Anpassungen im europäischen Recht vorzunehmen, um auf die veränderte Situation reagieren zu können.

Mit der aktuellen Entscheidung hat Deutschland ein klares Signal gesetzt. Die Bundesebene setzt sich für die Interessen von Regionen wie Niedersachsen, die besonders stark von der wachsenden Wolfspopulation betroffen sind, ein. Das ist ein erster Schritt zum ins Handeln kommen für unsere Weidetierhalten und Menschen im ländlichen Raum.

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UN-Zukunftsgipfel – “Ein Erfolg für die internationale Zusammenarbeit”

In New York treffen sich aktuell rund 130 Staats- und Regierungschefs der Vereinten Nationen zu einem Zukunftsgipfel. Ziel des Gipfels ist die Verabschiedung eines Pakts für den Aufbau einer nachhaltigeren, widerstandsfähigeren, friedlicheren und sichereren Zukunft. Zu diesem Anlass sind Udo Bullmann (MdEP) und Tiemo Wölken (MdEP) nach New York gereist.

Tiemo Wölken, umweltpolitischer Sprecher der S&D-Fraktion: „Mit der Bekräftigung des globalen Bekenntnisses zu den 2030-Zielen für nachhaltige Entwicklung setzt die internationale Gemeinschaft, trotz aller geopolitischen Verwerfungen, ein klares Zeichen für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Nur wenn wir den Klimawandel stärker und effektiver als bisher bekämpfen sowie Biodiversität weltweit besser schützen, bleibt dieser Planet lebenswert und können die Ziele erreicht werden. Unter anderem mit dem Versprechen, bis 2030 den globalen Ausbau der Erneuerbaren zu verdreifachen, und mit dem weiteren Vorantreiben eines Entschädigungsfonds für Klimaschäden in Entwicklungsländern hat der Gipfel auch wichtige Entscheidungen mit Blick auf die diesjährige Klimakonferenz in Baku getroffen. Für die EU heißt das: Wenn wir unsere Führungsrolle global behaupten wollen, müssen wir jetzt bei der Umsetzung des Green Deals am Ball bleiben.

Gelungen ist auch der Global Digital Compact, der im Rahmen des Gipfels beschlossen wurde. Dazu gehören das klare Bekenntnis zu den allgemeinen Menschenrechten auch im digitalen Raum, aber auch konkrete Maßnahmen. Besonders wichtig sind mir die klaren Worte zu Open Source, Interoperabilität und dem Recht auf Privatsphäre. So stärken die UN der Open Source-Bewegung den Rücken und fordern neue Wege beim Umgang mit Daten – weg von undurchsichtigen Datensilos und hin zur Kontrolle von Nutzer:innen über ihre Daten.“

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Allgemein Bundestag

Klingbeil am Telefon

Am Telefon beantwortet der SPD-Politiker die Fragen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Heidekreis und Landkreis Rotenburg und hat ein offenes Ohr für Sorgen, Hinweise und Ideen. Wer an Klingbeils Telefonsprechstunde interessiert ist, wird gebeten sich bis zum 19. September mit dem Anliegen und der Telefon- oder Handynummer per Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de anzumelden.

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Allgemein Europa

Stolperstein-Patenschaft in Osnabrück

Erinnerung kann unterschiedlichste Formen annehmen. Als Teil der Osnabrücker Erinnerungskultur übernahm Tiemo Wölken die Patenschaft für einen Stolperstein im Osnabrücker Stadtteil Schölerberg.

August Wille wurde 1905 in Duisburg geboren, lebte in den 30er Jahren in Osnabrück und starb wahrscheinlich 1945 als Gefangener des Naziregimes bei einem britischen Luftangriff auf die Neustädter Bucht. Für sein Engagement für die Kommunistische Partei Deutschlands wurde er zwischen 1933 und 1945 mehrfach festgenommen. An seinem letzten bekannten Wohnort in Osnabrück, am Stahlwerksweg 11, erinnert nun ein Stolperstein an ihn.

Die vielen Schicksale derjenigen lebendig zu erhalten, die vom Naziregime verfolgt, inhaftiert und ermordet wurden – auch und besonders heute, da immer weniger Zeitzeug:innen ihre Geschichten selbst erzählen können – ist die gemeinsame Aufgabe aller (Sozial-)Demokrat:innen.

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Allgemein Bundestag

Heimatrunde: Klingbeil auf dem Fahrrad durch den Landkreis Rotenburg

“Ich wollte zwei Dinge zusammenbringen, die mir sehr am Herzen liegen: Meine Heimat und mein Hobby, das Radfahren. Die Idee war auch, neue Perspektiven zu schaffen und unsere Region noch besser kennenzulernen”, so Klingbeil zu den Beweggründen seiner Heimatrunde.

Klingbeil startete seine Heimatrunde in Ahausen. Von da ging es weiter nach Unterstedt zum Weingut Wümme, wo Klingbeil sich über die Arbeit der Winzerinnen und Winzer informierte und Wein Most probieren konnte. Weiter ging es auf der Heimatrunde nach Rotenburg, wo Klingbeil und alle, die ihn auf der Tour begleiteten, eine kurze Pause im Unverpacktladen machten. Von da aus radelte Klingbeil nach Scheeßel zum Sommerfest des örtlichen SPD-Ortsvereins, bei dem Klingbeil mit den Bürgerinnen und Bürgern über politisches diskutierte und Fragen beantwortete. Die Heimatrunde führte Klingbeil weiter über den vom Bund finanzierten Fidi-Boon-Wech zusammen mit Dirk Eberle bis nach Visselhövede für eine kurze Pause im Café Tante Steffi, bevor es für die Übernachtung in den Forellenhof nach Walsrode ging.

 

Begleitet wurde Klingbeil unter anderem von seinem Team, SPD-Mitgliedern aus der Region sowie dem ADFC Rotenburg. Weitere Video- und Bildeindrücke von Lars Klingbeil Heimatrunde sind auf seinem Instagram-Profil (larsklingbeil) unter dem Highlight “Heimatrunde” und in Form von zwei Beiträgen zu finden. Klingbeil versprach, dass die Heimatrunde nun jährlich stattfinden wird.

“Mir hat die Heimatrunde wahnsinnig viel Spaß gemacht und mir nochmal gezeigt, wie viele schöne Ecken unsere Region zu bieten hat. Ich will, dass das so bleibt und werde in Berlin weiterhin alles dafür geben, dass unsere Region weiterentwickelt wird.” Klingbeil versprach, dass die Heimatrunde nun jährlich stattfinden wird.