Kategorie: Bundestag

„Laut & Draußen“ der Rotenburger Werke erhält 49.353 € für die diesjährige Ausgabe und das „Für Hilde Festival“ des Vereins KuRamBa aus Wohnste erhält ein weiteres Mal Mittel aus dem Fonds in Höhe von 17.143 €

„Ich freue mich, dass der Festivalfonds diese beiden Veranstaltungen unterstützt und das Engagement der Initiatorinnen und Initiatoren damit wertschätzt. Ich bin mir sicher, dass es auch in diesem Jahr wieder zwei gelungene kulturelle Angebote im Kreis Rotenburg werden, auf die sich viele Menschen jetzt schon freuen.“ sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete.

Der Festivalförderfons vergibt in diesem Jahr Mittel in Höhe von 4 Millionen Euro und soll besonders Veranstaltungen jenseits der Metropolen fördern sowie künstlerische Vielfalt und regionale Strukturen unterstützen.

Lars Klingbeil erklärt dazu: “Bahnhöfe waren für viele Menschen während des Nationalsozialismus Orte des Schreckens. Viele wurden von hier aus deportiert, andere versuchten von hier zu fliehen. Es ist wichtig, dass wir diese Orte der Geschichte nicht vergessen.“ Der SPD-Abgeordnete rufe insbesondere Vereine und Initiativen aus der Region auf, sich zu beteiligen, Fördermittel zu beantragen und Erinnerungsarbeit vor Ort zu gestalten.
Das Programm richtet sich an Geschichtsvereine, Gedenkstätten, künstlerische Kollektive, Bildungseinrichtungen und Initiativen der Jugendarbeit, die sich mit der NS-Geschichte und ihren heutigen Bezügen auseinandersetzen. Zwischen 20.000 und 70.000 Euro stehen pro Projekt zur Verfügung, mit einer Laufzeit von bis zu einem Jahr. Die Gesamtförderung umfasst eine Million Euro vom Bund, ergänzt durch weitere 100.000 Euro der Stiftung EVZ. Auch die Deutsche Bahn AG unterstützt das Vorhaben logistisch und kommunikativ.

Interessierte können sich ab dem 6. Februar 2025 auf der Website der Stiftung EVZ über das Programm informieren und Anträge einreichen: www.stiftung-evz.de Für weitere Informationen steht das Büro von Lars Klingbeil gerne zur Verfügung.

Übergangslösung schafft Sicherheit bis 2026

Hintergrund der Gesetzesänderung ist die Einstufung von Freiberuflern an Musikschulen oder Volkshochschulen durch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) als Scheinselbständige. Diese Praxis hat seit Anfang 2024 zu hohen Sozialversicherungsnachforderungen geführt und zahlreiche Betroffene in finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Klingbeil weiß aus verschiedenen Gesprächen vor Ort, dass dies auch die heimischen Musik- und Volkshochschulen betroffen hat.
Mit der jetzt geplanten Regelung wird sichergestellt, dass Freiberufler in diesen Bereichen auch dann weiterhin als selbstständig gelten, wenn die DRV ihre Selbständigkeit infrage stellt. Versicherungspflichten treten erst ab 2027 in Kraft. Damit wird Zeit gewonnen, um eine langfristige Lösung zu erarbeiten und allen Beteiligten die dringend benötigte Planungssicherheit zu geben, betont der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil.

“Mit dieser Gesetzesänderung schaffen wir nicht nur Zeit, sondern geben den betroffenen Einrichtungen und Freiberuflern die Chance, sich auf die eigentliche Arbeit zu konzentrieren – nämlich Bildung und Kultur für alle zugänglich zu machen.”, so Klingbeil und ergänzt: “Wir werden diesen Prozess aktiv begleiten und sicherstellen, dass die Interessen von Freiberuflern und Auftraggebern gleichermaßen berücksichtigt werden”, so Klingbeil abschließend.

„Seit vielen Jahren setze ich mich für Verbesserungen unserer Truppen ein. Mit diesem Gesetz sorgen wir nun für spürbare Verbesserungen der sozialen Absicherung und der Einsatzversorgung unserer Soldatinnen und Soldaten. Diese Reform ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung für diejenigen, die täglich für unsere Sicherheit einstehen.“
Besonders hervorzuheben seien die Ausweitung des Schutzbereichs für im Einsatz geschädigte Soldatinnen und Soldaten, unabhängig von ihrem Status, sowie verbesserte Leistungen der Einsatzversorgung für Berufssoldatinnen und -soldaten, so Klingbeil. Zudem werden Zeit- und Berufssoldaten bei Entschädigungen und der Absicherung von Unfällen gleichgestellt. „Wir konnten eine höhere Vergütung bei besonderen zeitlichen Belastungen unter anderem im Hinblick auf die neue Brigade Litauen erreichen, die auch für Reservisten gilt.“, so Klingbeil und ergänzt: „Mit diesen Maßnahmen stärken wir die Attraktivität der Bundeswehr und unterstützen aktiv unsere Truppe.“

Das Gesetz wurde in dieser Woche mit den Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP auf den Weg gebracht.

Klingbeil biete derzeit zahlreiche Dialogveranstaltungen im Wahlkreis an, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über politisches ins Gespräch zu kommen. Wer verhindert sein sollte, zu kommen, kann den SPD-Politiker auch telefonisch sprechen. Am Telefon beantwortet Klingbeil die Fragen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Heidekreis und Landkreis Rotenburg zu politischen Themen und hat ein offenes Ohr für Sorgen, Hinweise und Ideen.

Wer an Klingbeils Telefonsprechstunde interessiert ist, wird gebeten sich bis zum 21. Januar mit dem Anliegen und der Telefon- oder Handynummer per Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de anzumelden.

Lars Klingbeil freut sich auf zahlreiche Gespräche und den direkten Austausch.

“Das Handwerk ist das Rückgrat unserer regionalen Wirtschaft. Ohne gut ausgebildete Arbeits- und Fachkräfte und praktikable Rahmenbedingungen stehen viele Betriebe vor großen Schwierigkeiten”, erklärte Klingbeil nach dem Treffen. Insbesondere die hohe Abbrecherquote und die geringe Zahl an Auszubildenden seien alarmierend. So berichtete die Vertreter der Bäckerinnung beispielsweise, dass bei 16 Betrieben im gesamten Landkreis Rotenburg nur zwei Lehrlinge in den drei Ausbildungsjahren gezählt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt des Austausches war die Integration geflüchteter Menschen in das Handwerk. Viele Betriebe hätten bereits positive Erfahrungen gesammelt, betonten die anwesenden Handwerksmeister. “Ohne Migration funktioniert der Arbeitsmarkt nicht. Gerade das Handwerk zeigt, wie Integration durch Arbeit gelingen kann”, so Klingbeil weiter.
Abschließend wurde der Abbau von Bürokratie als zentrales Anliegen genannt. Viele Handwerksbetriebe stünden vor der Herausforderung, umfangreiche Dokumentationspflichten und administrative Auflagen zu bewältigen, was sie an ihre Grenzen bringe. “Wir müssen die Betriebe von unnötiger Bürokratie entlasten, damit sie sich auf ihre eigentliche Arbeit konzentrieren können”, betonte Klingbeil.

Lars Klingbeil versprach, die gesammelten Anliegen mit nach Berlin zu nehmen und sich weiter für die Stärkung des Handwerks einzusetzen: “Es braucht klare politische Entscheidungen, um das Handwerk zu unterstützen – von der Nachwuchsförderung bis hin zum Abbau bürokratischer Hürden.”

Das HEIDEWERK hat sich in diesem Jahr erweitert: Nachdem es im Frühjahr 2024 ihren Kfz- Service eröffnet hat, erfreut man sich an einer guten Auftragslage. Von der neuen Werkstatt verschaffte sich Klingbeil während eines Rundgangs einen Eindruck. Ein wichtiges Thema beim Austausch mit Klingbeil war die finanzielle Situation der Werkstattbeschäftigten. Ein Mitglied des Werkstattrates sprach Klingbeil auf das Entgeltsystem an. Klingbeil verwies auf den von Bundesarbeitsminister Hubertus Heil angestoßenen Aktionsplan und betonte: „Wer vernünftig arbeitet, soll auch vernünftig bezahlt werden.“ Allerdings, so Klingbeil, müssten noch harte Verhandlungen zwischen Bund, Ländern und Kommunen geführt werden, um eine bessere Refinanzierung sicherzustellen.

Auch der Fachkräftemangel stellt eine Herausforderung für das HEIDEWERK dar, so die Gesamtleitung des HEIDEWERK. Zudem wurde Klingbeil in Walsrode geschildert, dass die vergangenen und aktuellen Kostensteigerungen durch Energie, Material und Personal das HEIDEWERK vor große Herausforderungen stellt. Gleichzeitig sei die steigende Bürokratie für die Werkstätten sehr belastend.

Klingbeil dankte für den Austausch und die Einblicke in Walsrode. „Wir müssen Menschen mit Behinderung besser unterstützen und die Rahmenbedingungen für Werkstätten und ihre Beschäftigten verbessern. Es geht um Teilhabe, faire Chancen und ein gutes Leben für alle“, so Lars Klingbeil.

“In der Entwicklungspolitik arbeitet die Bundesregierung gemeinsam mit vielen anderen Ländern daran, dass wir bei Themen wie der wirtschaftlichen Zusammenarbeit, der Migrationspolitik und der Bekämpfung des Klimawandels vorankommen. Das starke Engagement Deutschlands in der internationalen Zusammenarbeit trägt zur wirtschaftlichen Stärke und dem Ansehen unseres Landes bei. Dieses Engagement findet jedoch nicht nur auf der großen weltpolitischen Bühne, sondern auch bei uns in der Heimat statt. Im Heidekreis und Landkreis Rotenburg gibt es viele verschiedene Akteure, die sich vor Ort entwicklungspolitisch engagieren und damit für ein stärkeres Bewusstsein für globale Herausforderungen sorgen”, so Klingbeil. Zu dem Austausch mit der SPD-Bundesministerin Svenja Schulze lade Klingbeil deshalb die Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Rotenburg und Heidekreis herzlich zur Diskussionsveranstaltung nach Rotenburg ein.
Informationen zur Anmeldung

Die Veranstaltung steht allen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis von Lars Klingbeil offen. Der Abgeordnete weist jedoch darauf hin, dass die Plätze zur Veranstaltung begrenzt sind und eine namentliche Anmeldung bis zum 14.01.25 an lars.klingbeil@nullbundestag.de zwingend erforderlich ist.

(Adresse: Berliner Ring 19, 27356 Rotenburg)

“Die unsichere weltpolitische Lage führt uns vor Augen, wie wichtig Sicherheit und eine handlungsfähige Verteidigung sind. Bei uns in der Region spielt die Bundeswehr eine zentrale Rolle, nicht nur für unsere gemeinsame Sicherheit, sondern auch als Arbeitgeber und fester Teil unserer Region”, so Klingbeil. Zu dem Austausch mit dem SPD-Verteidigungsminister Boris Pistorius lade Klingbeil deshalb die Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Rotenburg und Heidekreis herzlich zur Diskussionsveranstaltung nach Walsrode ein.

Informationen zur Anmeldung
Die Veranstaltung steht allen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis von Lars Klingbeil offen. Der Abgeordnete weist jedoch darauf hin, dass die Plätze zur Veranstaltung begrenzt sind und eine Anmeldung bis zum 14. Januar mit Angaben des Namens, dem Geburtstag und dem Geburtsort zwingend erforderlich ist, um an der Veranstaltung teilnehmen zu können. Anmelden kann man sich mit einer E-Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de.

BImA und Wohnraummangel: “Es dauert alles zu lange”

Lars Klingbeil war es vor allem wichtig zu erfahren, was sich für die Bürgerinnen und Bürger des Gemeindefreien Bezirks seit seinem letzten Besuch getan hat. Im Sommer war Klingbeil zu Hausbesuchen in Oerbke gewesen und hatte sich anschließend mit den daraus entstandenen Anliegen an die BImA gewendet und Druck gemacht. Die BImA hat in einem darauffolgenden Schreiben an Klingbeil kürzlich von umfassenden Maßnahmen und Verbesserungen im Gemeindefreien Bezirk berichtet. In der Diskussion wurde deutlich, dass viele Bürgerinnen und Bürger noch Verbesserungsbedarf sehen. Zwar gäbe es bessere Kommunikation und einige Probleme wurden angegangen. Insbesondere die Bearbeitung von Anliegen und die Erreichbarkeit sorgten aber weiterhin für Frust. “Es dauert alles zu lange”, war der grundsätzliche Tenor der Anwesenden. Leerstehende Wohnungen würden nicht angefasst, Rückrufe fänden zu wenig statt und E-Mails blieben oft lange unbeantwortet. Außerdem sei die Servicehotline der BImA in den Dörfern nicht bekannt. Ein Bewohner kritisierte: “In den letzten fünf Jahren ist keine einzige neue Wohnung bezugsfertig geworden.”
Bezirksvorsteher Andreas Ege berichtete, dass die Mietersprechstunde der BImA insbesondere in Oerbke gut angenommen wurde. Aufgrund der Vielzahl der Teilnehmenden und dem erkannten Bedarf finden weitere Mietersprechstunden statt. Er hofft, dass sich das Angebot einer Mietersprechstunde auf Dauer etabliert. Insgesamt bewertet Herr Ege das neue Konzept von BImA – Wohnen positiv.

Auch eine Bewohnerin und lobte Veränderungen: So habe die BImA bei einer Fensterreparatur schnell und engagiert reagiert. Klingbeil wies darauf hin, dass die neuen Maßnahmen erst kürzlich bekanntgegeben worden sind.

Sanierung von Leerständen als zentrale Aufgabe

Klingbeil wollte von den anwesenden Bewohnerinnen und Bewohnern zudem wissen, was am wichtigsten für sie bei der Arbeit der BImA vor Ort ist.  Die Anwesenden waren sich einig: Die Orte müssten wieder attraktiv werden, um das soziale Leben zu beleben und zu verhindern, dass die Dörfer weiter veröden. Dafür sei nötig, dass bewohnte Häuser instandgehalten und Leerstände renoviert würden. Der Vorsitzende der Einwohnervertretung Karl-Friedrich Körner forderte, dass der Leerstand schneller und unkomplizierter gefüllt werden müsse.
Lars Klingbeil betonte abschließend, dass er die Kritik und Vorschläge ernst nehme und weiter Druck bei der BImA machen werde. “Die Bewohnerinnen und Bewohner in Osterheide brauchen eine verlässliche Perspektive. Es kann nicht sein, dass sich die Situation über Jahre hinweg nicht verbessert. Wohnraum muss schneller saniert und der Leerstand endlich angegangen werden. Ich bleibe am Ball”, versprach der SPD-Abgeordnete.