Kategorie: Bundestag

“Demokratie lebt vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Gerade in Zeiten, in denen wir vermehrt gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus ankämpfen müssen, brauchen wir starke zivilgesellschaftliche Initiativen”, betont Klingbeil.
Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Wettbewerbs werden in diesem Jahr insbesondere Projekte gesucht, die sich aktiv gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus einsetzen. Die Gewinnerinnen und Gewinner können Preisgelder von bis zu 10.000 Euro erhalten und Teil des Aktiv-Netzwerks werden, um sich mit anderen Preisträgern auszutauschen und von Qualifizierungsangeboten zu profitieren.

Interessierte Initiativen und Einzelpersonen können sich ab sofort bis zum 1. April 2025 über das Online-Formular unter www.bpb.de/aktiv bewerben. Dort sind auch weitere Informationen zu den Teilnahmebedingungen abrufbar.
“Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt: Der Heidekreis und Kreis Rotenburg engagieren sich stark im zivilgesellschaftlichen Bereich und mischen mit, wenn es um den Einsatz für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft geht.”, so Lars Klingbeil.

“Dadurch, dass Lars – wie ich – aus Munster kommt, war er für mich schon immer präsent. Bei einem seiner Termine in unserer Heimatstadt, habe ich ihn dann einfach gefragt, ob ich ihn im Rahmen eines Praktikums im Bundestag unterstützen dürfte.”, erinnert sich die 24-jährige.
Während des Praktikums unterstützte sie Lars und sein Team bei der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern und bei der Vorbereitung von diversen Terminen im Wahlkreis. Außerdem begleitete sie Lars zu Terminen mit Besuchergruppen und erhielt Einblicke in die Social-Media- und Pressearbeit. Die Plenarsitzungen und das Begleiten von Wahlkreisterminen fand die 24-Jährige besonders interessant: “Es ist spannend zu sehen, wie die Gesetze, die ich in meinem Studium kennenlerne, und welche ich in meiner späteren Arbeit umsetzen werde, entstehen und was alles hinter der politischen Arbeit steht. Genauso interessant ist es aber auch die Wahlkreisarbeit zu sehen: zu erleben, was die Bürgerinnen und Bürger meiner Heimat beschäftigt, wie Lars als Bundestagsabgeordneter darauf reagiert, sich kümmert und was er im Bundestag bewirken kann – man erlebt die Vorteile unserer Demokratie hautnah mit.”

„Ich freue mich, dass Bispingen vom Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘ profitiert. Sportstätten sind in unserer Region wichtige Orte für junge Menschen, die wertvolle Freizeitangebote schaffen und die Gemeinschaft stärken. Ich begrüße die Förderung und bin mir sicher, dass die neue Sporthalle mit Mensa und Unterrichtsräumen eine Bereicherung für die gesamte Region sein wird. In Berlin habe ich mich für die Zusage dieser Förderung stark gemacht und werde das auch künftig machen, wenn es um Projekte und Verbesserungen in unserer Heimat geht.“

Insgesamt 1296 Anträge wurden 2024 genehmigt und durch die KfW-Bank in den Bereichen Gründungen und Unternehmensinvestitionen, Energieeffizienz und erneuerbare Energien, Wohnen und Leben sowie für die öffentliche Infrastruktur, Umwelt und Nachhaltigkeit gefördert. Mit 41,5 Millionen Euro wurden 921 Privatkunden im Förderschwerpunkt ,Energieeffizienz und erneuerbare Energien’ gefördert. Darin enthalten waren unter anderem 14,5 Millionen Euro für Effizienzhäuser, 12,2 Millionen Euro für Wohngebäude und 10,7 Millionen Euro für eine Heizungsförderung. Gründungen und Unternehmensinvestitionen wurden im Landkreis Rotenburg mit insgesamt 8,8 Millionen Euro gefördert. Die Kommunen im Landkreis erhielten insgesamt 10,1 Millionen Euro Förderungen von der KfW-Förderbank für die öffentliche Infrastruktur.

“Die Zahlen machen deutlich: die Transformation hin zu grüner Energie und Energieeffizienz ist in unserer Heimat in vollem Gange.”, freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil über die veröffentlichten KfW-Förderzahlen im Landkreis Roteburg.

„Laut & Draußen“ der Rotenburger Werke erhält 49.353 € für die diesjährige Ausgabe und das „Für Hilde Festival“ des Vereins KuRamBa aus Wohnste erhält ein weiteres Mal Mittel aus dem Fonds in Höhe von 17.143 €

„Ich freue mich, dass der Festivalfonds diese beiden Veranstaltungen unterstützt und das Engagement der Initiatorinnen und Initiatoren damit wertschätzt. Ich bin mir sicher, dass es auch in diesem Jahr wieder zwei gelungene kulturelle Angebote im Kreis Rotenburg werden, auf die sich viele Menschen jetzt schon freuen.“ sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete.

Der Festivalförderfons vergibt in diesem Jahr Mittel in Höhe von 4 Millionen Euro und soll besonders Veranstaltungen jenseits der Metropolen fördern sowie künstlerische Vielfalt und regionale Strukturen unterstützen.

Lars Klingbeil erklärt dazu: “Bahnhöfe waren für viele Menschen während des Nationalsozialismus Orte des Schreckens. Viele wurden von hier aus deportiert, andere versuchten von hier zu fliehen. Es ist wichtig, dass wir diese Orte der Geschichte nicht vergessen.“ Der SPD-Abgeordnete rufe insbesondere Vereine und Initiativen aus der Region auf, sich zu beteiligen, Fördermittel zu beantragen und Erinnerungsarbeit vor Ort zu gestalten.
Das Programm richtet sich an Geschichtsvereine, Gedenkstätten, künstlerische Kollektive, Bildungseinrichtungen und Initiativen der Jugendarbeit, die sich mit der NS-Geschichte und ihren heutigen Bezügen auseinandersetzen. Zwischen 20.000 und 70.000 Euro stehen pro Projekt zur Verfügung, mit einer Laufzeit von bis zu einem Jahr. Die Gesamtförderung umfasst eine Million Euro vom Bund, ergänzt durch weitere 100.000 Euro der Stiftung EVZ. Auch die Deutsche Bahn AG unterstützt das Vorhaben logistisch und kommunikativ.

Interessierte können sich ab dem 6. Februar 2025 auf der Website der Stiftung EVZ über das Programm informieren und Anträge einreichen: www.stiftung-evz.de Für weitere Informationen steht das Büro von Lars Klingbeil gerne zur Verfügung.

Übergangslösung schafft Sicherheit bis 2026

Hintergrund der Gesetzesänderung ist die Einstufung von Freiberuflern an Musikschulen oder Volkshochschulen durch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) als Scheinselbständige. Diese Praxis hat seit Anfang 2024 zu hohen Sozialversicherungsnachforderungen geführt und zahlreiche Betroffene in finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Klingbeil weiß aus verschiedenen Gesprächen vor Ort, dass dies auch die heimischen Musik- und Volkshochschulen betroffen hat.
Mit der jetzt geplanten Regelung wird sichergestellt, dass Freiberufler in diesen Bereichen auch dann weiterhin als selbstständig gelten, wenn die DRV ihre Selbständigkeit infrage stellt. Versicherungspflichten treten erst ab 2027 in Kraft. Damit wird Zeit gewonnen, um eine langfristige Lösung zu erarbeiten und allen Beteiligten die dringend benötigte Planungssicherheit zu geben, betont der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil.

“Mit dieser Gesetzesänderung schaffen wir nicht nur Zeit, sondern geben den betroffenen Einrichtungen und Freiberuflern die Chance, sich auf die eigentliche Arbeit zu konzentrieren – nämlich Bildung und Kultur für alle zugänglich zu machen.”, so Klingbeil und ergänzt: “Wir werden diesen Prozess aktiv begleiten und sicherstellen, dass die Interessen von Freiberuflern und Auftraggebern gleichermaßen berücksichtigt werden”, so Klingbeil abschließend.

„Seit vielen Jahren setze ich mich für Verbesserungen unserer Truppen ein. Mit diesem Gesetz sorgen wir nun für spürbare Verbesserungen der sozialen Absicherung und der Einsatzversorgung unserer Soldatinnen und Soldaten. Diese Reform ist ein wichtiges Signal der Wertschätzung für diejenigen, die täglich für unsere Sicherheit einstehen.“
Besonders hervorzuheben seien die Ausweitung des Schutzbereichs für im Einsatz geschädigte Soldatinnen und Soldaten, unabhängig von ihrem Status, sowie verbesserte Leistungen der Einsatzversorgung für Berufssoldatinnen und -soldaten, so Klingbeil. Zudem werden Zeit- und Berufssoldaten bei Entschädigungen und der Absicherung von Unfällen gleichgestellt. „Wir konnten eine höhere Vergütung bei besonderen zeitlichen Belastungen unter anderem im Hinblick auf die neue Brigade Litauen erreichen, die auch für Reservisten gilt.“, so Klingbeil und ergänzt: „Mit diesen Maßnahmen stärken wir die Attraktivität der Bundeswehr und unterstützen aktiv unsere Truppe.“

Das Gesetz wurde in dieser Woche mit den Fraktionen von SPD, CDU/CSU, Grünen und FDP auf den Weg gebracht.

Klingbeil biete derzeit zahlreiche Dialogveranstaltungen im Wahlkreis an, um mit den Bürgerinnen und Bürgern über politisches ins Gespräch zu kommen. Wer verhindert sein sollte, zu kommen, kann den SPD-Politiker auch telefonisch sprechen. Am Telefon beantwortet Klingbeil die Fragen der Bürgerinnen und Bürger aus dem Heidekreis und Landkreis Rotenburg zu politischen Themen und hat ein offenes Ohr für Sorgen, Hinweise und Ideen.

Wer an Klingbeils Telefonsprechstunde interessiert ist, wird gebeten sich bis zum 21. Januar mit dem Anliegen und der Telefon- oder Handynummer per Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de anzumelden.

Lars Klingbeil freut sich auf zahlreiche Gespräche und den direkten Austausch.

“Das Handwerk ist das Rückgrat unserer regionalen Wirtschaft. Ohne gut ausgebildete Arbeits- und Fachkräfte und praktikable Rahmenbedingungen stehen viele Betriebe vor großen Schwierigkeiten”, erklärte Klingbeil nach dem Treffen. Insbesondere die hohe Abbrecherquote und die geringe Zahl an Auszubildenden seien alarmierend. So berichtete die Vertreter der Bäckerinnung beispielsweise, dass bei 16 Betrieben im gesamten Landkreis Rotenburg nur zwei Lehrlinge in den drei Ausbildungsjahren gezählt werden.
Ein weiterer Schwerpunkt des Austausches war die Integration geflüchteter Menschen in das Handwerk. Viele Betriebe hätten bereits positive Erfahrungen gesammelt, betonten die anwesenden Handwerksmeister. “Ohne Migration funktioniert der Arbeitsmarkt nicht. Gerade das Handwerk zeigt, wie Integration durch Arbeit gelingen kann”, so Klingbeil weiter.
Abschließend wurde der Abbau von Bürokratie als zentrales Anliegen genannt. Viele Handwerksbetriebe stünden vor der Herausforderung, umfangreiche Dokumentationspflichten und administrative Auflagen zu bewältigen, was sie an ihre Grenzen bringe. “Wir müssen die Betriebe von unnötiger Bürokratie entlasten, damit sie sich auf ihre eigentliche Arbeit konzentrieren können”, betonte Klingbeil.

Lars Klingbeil versprach, die gesammelten Anliegen mit nach Berlin zu nehmen und sich weiter für die Stärkung des Handwerks einzusetzen: “Es braucht klare politische Entscheidungen, um das Handwerk zu unterstützen – von der Nachwuchsförderung bis hin zum Abbau bürokratischer Hürden.”