Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogrammes werden Maßnahmen gefördert, die der dauerhaften Sicherung und Erhalt der Orgel in ihrem historischen Bestand dienen. Die Orgel ist über 120 Jahre alt, denkmalgeschützt und renovierungsbedürftig. Die Gesamtkosten des Projekts betragen knapp 100.000€. “Ich freue mich, dass die Orgel mit den Fördermitteln nun renoviert werden kann. Ein so altes und antikes Musikinstrument ist ein Gewinn für jede Kirche.”, so Klingbeil. Auch die zuständige Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth zeigt sich erfreut über die Förderung der denkmalgeschützten Orgel: “Auf der Wittloher Orgel habe ich selbst schon gespielt und weiß: Sie ist etwas ganz Besonderes. Es ist großartig, dass wir diesen Kulturschatz jetzt mit Unterstützung des Bundes für die Zukunft sichern können.”
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Klingbeil und Zinke freuen sich über die finanziellen Zusagen für den Heidekreis: Mit den Geldern werden die Städte weiterentwickelt und so für alle lebenswerter gemacht, so die beiden SPD-Politiker.
Die Fördermittel sollen in Neuenkirchen und Schneverdingen, Rethem, Soltau und Walsrode laut Klingbeil und Zinke in den Bereich der “Lebendigen Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne” investiert werden. Das Ziel der Städtebauförderung für die lebendigen Zentren sei es, Stadt und Ortskerne zu attraktiven und vielseitigen Standorten für Arbeiten, Wirtschaft, Wohnen, Bildung und Kultur weiterzuentwickeln. In Bad Fallingbostel/Wiethop soll mit 1,5 Millionen Euro in den Bereich Wachstum und nachhaltige Erneuerung investiert werden. Damit sollen bauliche Strukturen und der öffentliche Raum an neue sich ändernde Bedarfe angepasst werden.
“Für die Kommunen ist die Städtebauförderung aus Bund und Land ein wichtiges Instrument, um verschiedene Herausforderungen zu bewältigen. Deswegen begrüße ich sehr, dass diese Gelder in unsere Region fließen und das Leben vor Ort weiter aufwerten”, macht Klingbeil deutlich. “Die unterstützten Baumaßnahmen leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung und Erneuerung der Städte und Gemeinden und stellen sie widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels auf, sondern tragen ebenfalls einen großen Anteil zur Aufwertung des Stadt- und Gemeindebildes bei”, ergänzt Zinke.
Mit der überraschenden Ausschreibung einer Raumverträglichkeitsprüfung, die eindeutig auf eine Neubaustrecke im Dreieck Hamburg, Hannover, Bremen abzielt, irritiert die Deutsche Bahn aus Sicht der Bundestagsabgeordneten sehr. So entstehe der Eindruck, die Bahn könnte die Vereinbarung, im Rahmen der Generalsanierung in einem ersten Schritt möglichst viele Maßnahmen im Sinne von Alpha-E umzusetzen, nicht ernst meinen. Auf diese Weise würde die Bahn das bereits geringe Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern in den betroffenen Regionen nur in noch größerem Maße verlieren.
Stattdessen sei es aus Sicht der vier Abgeordneten in Zeiten von notwendiger Haushaltsdisziplin nötig, sich hinter gemeinsamen Zielen zu versammeln und diese konsequent umzusetzen: Sie mahnen an, konzentriert weiter an dieser Vereinbarung, der Umsetzung des Alpha-E und einer Verbesserung des Schienenverkehrs in der Region zu arbeiten.
“Anträge formulieren, Initiativen inhaltlich vorbereiten oder die Fraktion von der eigenen Position überzeugen – sowas gehört zur täglichen Arbeit von uns Bundestagsabgeordneten. Wenn man politisch noch keine Erfahrungen hat, mag das erstmal kompliziert klingen. Deswegen setzen wir auf das Prinzip: Learning by doing und wollen jungen Leuten realistische Einblicke in unseren Berufsalltag als Politikerinnen und Politikern geben”, erklärt Klingbeil. Gemeinsam mit anderen Jugendlichen, werden die Teilnehmenden an politischen Themen und Fragen arbeiten, mit denen sich auch die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer parlamentarischen Arbeit aktuell beschäftigt. Ziel des Planspiels ist es, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag zu vermitteln.
Wichtige Informationen zur Anmeldung
Das Planspiel findet vom 10.11 bis zum 12.11.2024 statt im Bundestag in Berlin statt. Wer zwischen 16 und 20 Jahren alt ist, kann sich bis zum 24. August 2024 mit einem Lebenslauf und einem Motivationsschreiben per Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de bewerben. Klingbeil betont zudem, dass den Teilnehmenden keine Kosten entstehen: “Die Fraktion übernimmt Kosten für die Unterkunft und Fahrten. Ich freue mich auf Bewerbungen.”
Die Stipendiatinnen und Stipendiaten leben in amerikanischen Gastfamilien und erhalten umfassende Einblicke in die Politik, Gesellschaft und Kultur der USA. Schülerinnen und Schüler lernen gemeinsam mit amerikanischen Jugendlichen an der Highschool, während junge Berufstätige und Azubis in einem amerikanischen Betrieb arbeiten und internationale Erfahrung in der Berufswelt sammeln können.
Klingenbeil ruft interessierte Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige aus dem Heidekreis und Kreis Rotenburg dazu auf, die Möglichkeit für ein gesponsertes Jahr in den USA zu nutzen und sich für das Stipendium des Bundestages zu. “Ich habe selbst in jungen Jahren in den USA gelebt und es als sehr bereichernd empfunden, ein anderes Land und eine neue Kultur kennenzulernen. Viele Erlebnisse aus der Zeit prägen mich bis heute“, berichtet Klingbeil von seinen USA-Erfahrungen.
Bewerbung für das Austauschprogramm
Bewerbungen sind bis zum 13. September 2024 möglich. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die 2025 im Alter zwischen 15 und 17 Jahren sind und junge Berufstätige und Auszubildende, die im Sommer 2025 höchstens 24 Jahre alt sind. Das Stipendium umfasst die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten. Weitere Informationen sind unter https://www.bundestag.de/ppp verfügbar.
Ziel dieses Programms ist es, die deutsch-amerikanische Freundschaft zu fördern und das interkulturelle Verständnis zu vertiefen, um gemeinsame politische Werte zu festigen und die unterschiedlichen Lebensweisen des anderen Landes kennenzulernen. Jeder deutsche Stipendiat wird während seines Aufenthalts von einem Bundestagsabgeordneten als Patin oder Pate betreut, der als Ansprechpartner und Unterstützer zur Seite steht.
Im gemeinsamen Austausch sprachen Klingbeil und die Soldatinnen und Soldaten über den Krieg in der Ukraine und die Notwendigkeit von Investitionen in die Verteidigungspolitik. Klingbeil machte deutlich, dass Deutschland sich nach dem russischen Angriffskrieg verpflichtet habe, konsequent zwei Prozent des Bruttoinlandprodukts in die Verteidigung zu investieren. “Daran halten wir auch weiter fest”, so der Sozialdemokrat. Diese Zeiten, so Klingbeil weiter, würden Ausgaben erfordern, die unsere Sicherheit und demokratischen Werte schützen. Darüber hinaus sei jedoch auch die Ausstattung und Infrastruktur anderer Resorts, wie der Polizei, der Feuerwehr, dem THW und weiteren, wichtig, um auch den Zivil- und Katastrophenschutz zu stärken. Darüber sprach Klingbeil kurz zuvor auch in der Aussprache zur Regierungserklärung im Bundestag. Auf die Frage einer Wehrpflicht entgegnete Klingbeil: “Ich glaube, dass ein Zwang für 800.000 junge Menschen pro Jahrgang nicht richtig ist. Viel mehr muss es darum gehen, junge Menschen mit den richtigen Anreizen davon zu überzeugen, freiwillig zur Bundeswehr zu gehen oder einen sozialen Dienst zu leisten.” Klingbeil betont zudem, dass es für den richtigen Weg halte, die Attraktivität der Bundeswehr zu steigern. Allerdings, so der SPD-Politiker weiter, müsse auch die Gesellschaft den Soldatinnen und Soldaten, die sich für unsere Sicherheit einsetzen, die Wertschätzung entgegengebracht werden, die sie brauchen und verdienen.
Klingbeil dankte den Soldatinnen und Soldaten für ihren Besuch im Bundestag, dem großen Interesse und ihren Fragen.
Der Deutsche Bundestag lädt gemeinsam mit der Bundeszentrale für politische Bildung und der Jugendpresse Deutschland e. V. 25 politik- und medieninteressierte Jugendliche zu einem einwöchigen Workshop nach Berlin ein. Drei Wochen vorher – am 14. September 2024 – findet ein digitales Vorbereitungstreffen statt.
Unter der Schirmherrschaft von Frau Yvonne Magwas, Vizepräsidentin des Deutschen Bundestages, erwartet die Jugendlichen ein spannendes und abwechslungsreiches Workshop-Programm zum medialen und politisch-parlamentarischen Alltag in der Bundeshauptstadt. Sie werden sich unter anderem kritisch mit dem aktuellen politisch-parlamentarischen Geschehen auseinandersetzen, Abgeordnete persönlich treffen, an Gesprächen mit Mitgliedern von Fachausschüssen teilnehmen, Fachleuten zum Workshop-Thema begegnen und in einen Dialog treten.
Das übergeordnete Thema des diesjährigen Workshops lautet “75 Jahre Grundgesetz – 75 Jahre Deutscher Bundestag – aktuelle Debatten zur Demokratie”. Die Jugendlichen setzen dabei nach ihren Interessen eigene inhaltliche Schwerpunkte in Bezug auf das Workshop-Thema und gestalten ein journalistisches Online-Dossier mit Text-, Audio-, Video- oder Social-Media-Beiträgen.
Klingbeil sieht das als bereichernde Chance: “Wer am Workshop teilnimmt, hat die Chance, die Arbeit von Politikerinnen und Politikern hautnah mitzuerleben und Einblicke zu bekommen. Für den weiteren Werdegang kann das sehr prägend sein”, weiß Klingbeil aus eigener Erfahrung und ruft Jugendliche aus dem Heidekreis und Landkreis Rotenburg dazu auf, sich für den Workshop zu bewerben.
Die Kooperationspartner möchten mit dem Workshop Jugendliche mit unterschiedlichen Vorerfahrungen, Hintergründen und Perspektiven erreichen. Interessierte können sich vom 13. Juni bis 14. Juli 2024 unter der IOnternetadresse https://jugendpresse.de/projekte/bundestag bewerben.
Das besondere Theater aus Visselhövede, das in diesem Jahr 30 Jahre alt wird, hatte bereits in den Vergangenheit von der Spielstättenförderung profitiert. Die beiden SPD-Politiker hatten sich auch in diesem Jahr für eine Fortsetzung der Förderung für das Theater Metronom eingesetzt. “Das Theater Metronom ist aus dem kulturellen Leben im Landkreis Rotenburg nicht wegzudenken. Wir freuen uns, dass die Landesregierung die Arbeit des Theaters auch in diesem Jahr fördert und wertschätzt” sagten Dörte Liebetruth und Lars Klingbeil.
“Die Hochwassereinsätze zum Jahreswechsel haben einmal mehr gezeigt, dass das Engagement unserer Ehrenamtlichen und Einsatzkräfte ist unverzichtbar für uns alle”, betonte Lars Klingbeil, der einen Austausch mit der zuständigen Bundesinnenministerin organisierte. Klingbeil betont, dass es Nancy Faeser wichtig gewesen sei teilzunehmen, um zuzuhören und ihren Dank an die Einsatzkräfte persönlich übermitteln zu können. Während des Gesprächs wurden konkrete Erfahrungen der Einsatzkräfte diskutiert, insbesondere im Hinblick auf die Herausforderungen, denen sie während der Hochwasserkatastrophe begegneten. Es wurde deutlich, dass neben der technischen Ausrüstung auch der Anerkennung des Engagements eine große Bedeutung zukommt. Ingo Schäfer, selbst Berufsfeuerwehrmann, unterstrich die Notwendigkeit einer guten Ausstattung: “Wir erwarten von den Hilfskräften, dass sie in der Not unter Einsatz ihrer körperlichen Unversehrtheit und sogar ihres Lebens anderen Menschen helfen. Es ist Aufgabe der verantwortlichen Politik, für die bestmögliche Ausstattung der Feuerwehren, des THW und der Hilfsorganisationen zu sorgen. Außerdem müssen alle Helferinnen und Helfer rechtlich gleichgestellt werden, egal für welche Organisation sie eingesetzt werden und egal, ob der Katastrophenfall ausgerufen wurde oder nicht. Da gibt es noch viel zu tun. Wir sind an den Themen dran.”
Lars Klingbeil resümierte: “Unsere Einsatzkräfte leisten Herausragendes. Als Zeichen des Respekts und der Wertschätzung gehört dazu, dass wir Ihne für den Einsatz die besten Voraussetzungen bieten.” Klingbeil dankte der Einsatzgruppe für ihren Besuch. Das dreitägige Programm beinhaltet neben dem Austausch mit Klingbeil und Faeser auch den Besuch von Kulturgedenkstätten, Museen, dem Bundestag und dem Kanzleramt.
Schon im April kündigten Vertreter aus dem Verkehrsministerium bei einem von Klingbeil und Zinke initiierten Infrastrukturtermin an, dass es einen Masterplan für den Schienenverkehr in Niedersachsen geben werde und deuteten auch an, dass die Heidebahn dabei eine Rolle spielen würde. Laut dem gestern veröffentlichten Konzept seien auch Änderungen und Besserungen in der Region vorgesehen, wie die halbstündige Taktung der Heidebahn auf der Strecke Hamburg – Hannover, die Reaktivierung der Strecke Buchholz – Harburg und der zweigleisige Ausbau der Strecke, um eine höhere Kapazität und Zuverlässigkeit zu gewährleisten.
Klingbeil und Zinke, die beide großes Verständnis für den Frust vieler Bahnpendlerinnen und -pendler der Region haben und sich in den vergangenen Jahren immer wieder für eine Verbesserung des ÖPNV stark gemacht haben, begrüßen die Vorschläge aus dem Wirtschaftsministerium: „Die Menschen in unserer Region haben in den vergangenen Jahren immer wieder deutlich gemacht, dass sie eine Veränderung im ÖPNV wollen. Wir müssen jetzt alles daransetzen, die Infrastruktur im Heidekreis zukunftsfest zu machen. Am Ende bringen ein gutes Schienennetz und ein zuverlässiger Fahrplan auf allen Gebieten Vorteile: Für die Bürgerinnen und Bürger, die Wirtschaft, den Tourismus und das Klima“, macht Klingbeil deutlich. Sebastian Zinke sieht darin einen wichtigen Schritt in die richtige Richtung: „Wir freuen uns besonders, dass die Bedürfnisse des ländlichen Raums im Konzept berücksichtigt werden. Ein verbessertes Schienennetz wird den Heidekreis deutlich attraktiver machen und die Lebensqualität der Menschen vor Ort erheblich steigern. Es ist essenziell, dass wir jetzt zügig in die Umsetzung kommen und die geplanten Maßnahmen konsequent verfolgen.“