Kategorie: Bundestag

Wirtschaftsförderung, Energie und Klimaschutz

Der Ausbau der erneuerbaren Energien sei nicht nur wichtig für den Klimaschutz, sondern auch mit Hinblick auf sicherheitspolitische Fragen, macht Lars Klingbeil deutlich. So habe das BAFA den Heidekreis und Kreis Rotenburg beim nachhaltigen Energieausbau etwa im Rahmen der Bundesförderung für effiziente Gebäude mit 14,19 Millionen Euro unterstützt. Weitere 275.000 Euro stellte der Bund für Energieberatungen im Wahlkreis Klingbeils bereit. Für Energie- und Ressourceneffizienz von kleinen und mittleren Unternehmen hat das BAFA 539.000 Euro ausgezahlt. Zudem förderte der Bund mit dem Umweltbonus die Anschaffung von klimafreundlichen Fahrzeugen in Höhe von 5,33 Millionen Euro. 2022, so Klingbeil, habe der Wert noch bei 420.000 Euro gelegen.
Die Wirtschaft habe von Förderungen in Höhe von 15.000 Euro für das Wagniskapitalvorhaben und weitere 16.000 Euro für Unternehmensberatungen profitiert.

Die Aktion wurde vom Familienbetreuungszentrum Augustdorf initiiert, die unterschriebenen gelben Bänder am Tag der Bundeswehr quer über das gesamte Gelände der General-Feldmarschall-Rommel-Kaserne spannen und das Nord- mit dem Südtor zu verbinden – eine Strecke von rund 1400 Metern. Im Anschluss an den Tag der Bundeswehr werden diese Bänder in alle Einsatzgebiete der Bundeswehr versendet.

„Wer bereit ist, unsere Werte, unsere Demokratie und unsere Sicherheit mit seinem Leben zu verteidigen, dem gebührt unser aller Respekt. Das Mindeste, das wir tun können, ist zu zeigen: Wir sind in Gedanken bei Euch!“, macht Klingbeil deutlich.

Lars Klingbeil zeigt sich sehr erfreut über die Förderung, für die er sich in Berlin stark gemacht hat: “Das sind gute Nachrichten für Rotenburg: Mit den Fördermitteln wird die Innenstadt attraktiver und grüner gestaltet und auch an den Klimawandel angepasst. Wie wichtig das ist, das das Hochwasser um den Jahreswechsel gezeigt. Ich freue mich, dass die Fördermittel in Berlin an so zentraler Stelle in Rotenburg eingesetzt werden können.” Der Rotenburger Bürgermeister begrüßte die Entscheidung des Haushaltsausschusses des Bundestages ebenfalls: “Ich bin begeistert! Wir haben ehrlicherweise nicht mehr mit einer Aufnahme in das Förderprogramm gerechnet und sind froh, dass wir nun doch beginnend in diesem Jahr entsprechend geförderte Maßnahmen umsetzen können. Vielen Dank an Lars Klingbeil für seinen Einsatz!”

Im Rahmen der Förderung sollen mehrere Maßnahmen umgesetzt werden. Unter anderem soll der Stadtstreek von der alten Apotheke an der Goethestraße bis zur Einmündung in die Wümme für die Bevölkerung so umgestaltet werden, dass bessere Zugänge und Aufenthalte am Wasser möglich sind.

Der Bereich hinter dem Stadtspeicher soll mit den Bundesmitteln multifunktional gestaltet werden, so dass im Falle eines Starkregenereignisses sichere Überflutungsräume bereitstehen, gleichzeitig aber auch eine Nutzung für Naherholung und gegebenenfalls Gastronomie gewährleistet wird. Die geschützten Nödenwiesen zwischen der Stadt Rotenburg (Wümme) und dem Landkreisgebäude bis hin zum Heimathausgelände sollen im Sinne der Naherholung und des Naturschutzes aufgewertet sowie ebenfalls Retentionsräume für Hochwasserereignisse geschaffen werden.

Bei einem Rundgang über den Hartmannhof wurden den beiden SPD-Politikern die Tiny-Häuser, der Erlebnisgarten vom NABU sowie das neue Gemeinschaftshaus gezeigt. Letzteres kostete 1,2 Millionen Euro, wurde mit EU-Mitteln in Höhe von 500.000 Euro gefördert und hat erst kürzlich eröffnet. Zudem tauschte die Gesprächsrunde sich zu verschiedenen Themen aus: Im Gespräch mit den Rotenburger Werken ging es vor allem um zukünftige Projekte auf dem Hof, Förderungen und den Fachkräftemangel. Sabine Ulrich berichtete, dass die Rotenburger Werke gleich mehrere Personen aus dem Ausland, die einen Freiwilligendienst absolviert haben, für eine Ausbildung in den Rotenburger Werken gewinnen konnten. “Die Ausbildung in der Heilerziehungspflege ist für unsere Arbeit noch immer von großer Bedeutung. Genauso freuen wir uns aber auch über die FSJler, die wir für eine Ausbildung in der Pflegeassistenz, der Verwaltung und der EDV begeistern konnten”, erzählt Ulrich weiter.

Der NABU bietet verschiedene Umweltbildungsangebote auf dem Hartmannshof an.  Als Beispiel nennt Meyer etwa Führungen für Kitas und Schulklassen durch den Mitmach- und Erlebnisgarten MEGa sowie zahlreiche Veranstaltungen aus dem NABU-Jahresprogramm.  “Und die Zusammenarbeit mit den Rotenburger Werken wollen wir gerne ausbauen, etwa hinsichtlich Kindergeburtstagsfeiern in der Natur.”, so Roland Meyer. Auch über Naturschutz und Agrarförderung auf europäischer Ebene tauschten sich die Teilnehmenden aus. Tiemo Wölken, Sprecher der Sozialdemokraten im EP-Umweltausschuss, machte deutlich: “In diesem Mandat haben wir viel erreicht – etwa für bessere Luftqualität, den Schutz unserer Gewässer und weniger Verpackungsmüll. Diesen Weg müssen wir in den nächsten fünf Jahren konsequent weitergehen.”

Klingbeil und Wölken lobten die Arbeit und das Engagement des inklusiven landwirtschaftlichen Betriebs und dankten für den gemeinsamen Austausch. “Auf dem Hartmannshof kommt alles zusammen: Das Soziale, das Miteinander, innovative und nachhaltige Projekte und Ideen und der wirtschaftliche und touristische Aspekt – der Hof ist eine echte Bereicherung für die Region Rotenburg.”, betont Klingbeil.

„Ich möchte mit meiner politischen Arbeit das Maximum für unsere Region herausholen und ich bin fest davon überzeugt, dass das am besten gelingt, wenn wir zusammenarbeiten, miteinander über Lösungen diskutieren und an einem Strang ziehen“, so Klingbeil zu seiner jährlichen Sommertour. Neben den öffentlichen Dialogveranstaltungen und Grillfesten, bei denen der Abgeordnete mit Bürgerinnen und Bürgern ins Gespräch kommen möchte, haben Bürgerinnen und Bürger, Unternehmen, Vereine und Initiativen zudem die Möglichkeit, Termin-Vorschläge für Klingbeils Sommertour zu machen. „Alle kreativen Köpfe aus unserer Heimat können gerne mit Termin-Ideenvorschlägen auf mich zukommen“, erklärt Lars Klingbeil und ergänzt: „Wenn ihr ein Thema habt, von dem ihr denkt, dass es wichtig ist für unsere Region und die Zukunft hier vor Ort, dann lasst uns zusammenkommen und darüber reden.“

Ideenvorschläge für Klingbeils „Tour der Ideen“ können bis zum 1. Juli per E-Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de eingereicht werden. Lars Klingbeil freut sich auf die Sommertour in der Heimat und auf viele Gespräche im Heidekreis und Landkreis Rotenburg.

Die BImA teilte dem SPD-Abgeordneten mit, dass sie sich Unterstützung bei der Projektplanung in Osterheide geholt habe, um die Planungsverfahren zu beschleunigen. So solle eine schnellere Umsetzung der Sanierung erreicht werden. Darüber hinaus teilte die BImA Klingbeil den Sanierungsstand dreier Objekte mit: Während die Bauarbeiten an einem Gebäude “Am Katzenhagen” im Gange seien, werde für ein weiteres Gebäude in der “Hauptstraße” noch die Statik in die Architektenpläne eingearbeitet. Zudem laufe derzeit eine Ausschreibung für ein Gebäude, dessen Baubeginn für August 2024 geplant sei.

“Ich möchte, dass es vorangeht und werde beim Fortschritt unserer Region nicht locker lassen”, macht Klingbeil deutlich und unterstreicht nochmal sein Versprechen, weiterhin Informationen einzuholen und das Thema eng zu begleiten.

Zunächst berichtete Klingbeil von der aktuellen politischen Lage und welche Themen für ihn vor allem wichtig seien: Vor dem Hintergrund der Haushaltsberatungen müsse man klarziehen, welche Investitionen nötig seien. Für Lars Klingbeil ist klar: Es benötige Investitionen in die Sicherheit und die Wirtschaft. Der 46-Jährige machte in Rotenburg deutlich, dass man die Industrie und Wirtschaft so stärken müsse, dass man wieder einen wirtschaftlichen Aufschwung erreiche. Im Anschluss stellten die Bürgerinnen und Bürger Klingbeil Fragen und legten die Diskussionsschwerpunkte fest:
Ein Bürger sprach Klingbeil darauf an, dass man in Europa europäischer denken müsse, indem Europa etwa insgesamt stärker verteidigt werde. Klingbeil stimmte dem zu und führte aus: “Es gibt kein wichtigeres Projekt als Europa. Europa bedeutet für uns Freiheit, Sicherheit und Wohlstand. Damit das so bleibt, müssen wir uns jeden Tag aufs Neue für diese Werte einsetzen.” Allerdings räumte Klingbeil ein, dass der gesellschaftliche Fokus auch stark auf aktuellen Situationen im Land liege.
Wer anders wollte vom SPD-Abgeordneten wissen, was die SPD tun könne, um das Erstarken rechter Parteien zu verhindern. Klingbeil kritisierte einerseits die Streitereien der Koalition, dies würde rechte Parteien in die Karten spielen und hielt anderseits fest: “Wir müssen uns still um die Themen kümmern, die das Land gerade beschäftigen, und dafür sorgen, dass das Leben der Menschen durch unsere Politik besser und einfacher wird”. Zurzeit, so der Politiker, seien das vor allem Krieg, Frieden und Sicherheit.  Nicht zuletzt könne aber Jede und Jeder etwas tun, so Klingbeil und verwies auf die Europawahl am 9. Juni. Auch lokale Themen wurden angesprochen und diskutiert, wie etwa der Fachkräfte- und Nachwuchsmangel in Unternehmen, die Gesundheitsversorgung, der Anspruch von Ganztagsschulen, der Sicherheit und dem Windkraftausbau im Landkreis.

Zudem weist Klingbeil auch auf die Rotenburger-Erklärung für Demokratie und Zusammenhalt hin und lobt die Initiative, die von der Stadt, verschiedenen Unternehmen und Vereinen initiiert wurde: “Die Zeiten sind turbulent, die Stimmung ist angespannt. Wir sehen, dass Gewalt gegen Politikerinnen und Politiker, gegen Menschen, die sich ehrenamtlich engagieren, zunimmt. Die Rotenburger-Erklärung macht einmal mehr deutlich: Nicht die Lauten sind die Mehrheit, sondern die Vernünftigen, die Demokratinnen und Demokraten. Lasst uns gemeinsam zeigen, wie Viele wir sind.”

Wer sich mit einer Unterschrift an der Rotenburger-Erklärung beteiligen möchte, kann dies unter http://www.rotenburger-erklärung.de/ tun.

Die beiden SPD-Abgeordneten wollen mit den Jugendlichen über Europa und gesellschaftliches Engagement ins Gespräch kommen.
Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, wird aus Planungsgründen um eine Anmeldung unter lars.klingbeil@nullbundestag.de gebeten. Tiemo Wölken und Lars Klingbeil freuen sich auf den Austausch und betonen, dass die Jugendlichen alle Themen ansprechen können.

Sie konnte dabei Bürgerbriefe beantworten und Recherche zu verschiedensten Themen betreiben. Besonders spannend fand sie die Termine mit Lars Klingbeil persönlich sowie das Gespräch mit einer Besuchergruppe aus dem Wahlkreis und ein exklusives Interview mit zwei Reporterinnen. Des Weiteren bekam Lisa die Gelegenheit an Plenarsitzungen teilzunehmen und angeregte Debatten der verschiedenen Fraktionen mitzuverfolgen. Sie lernte dabei viel über den Bundestag und was sich hinter den Kulissen abspielt. Sie konnte außerdem im Rahmen des Praktikanten-Programms Politikerinnen wie Michelle Müntefering treffen oder eine Führung durch das Bundeskanzleramt begleiten.

“Ich habe sehr viel gelernt und bin dankbar einmal einen Blick in die Regierung meines Landes geworfen haben zu können. Doch nicht nur die Veranstaltungen, sondern auch das Team, welches hinter Lars Klingbeil steht und mich sehr nett aufnahm, hat mich begeistert. Ich konnte sehr viel aus dieser Zeit mitnehmen, was mich bei meiner Karriere aber auch persönlichen Zukunft sicherlich sehr weiterbringen wird”, fasst sie ihre Zeit in Berlin zusammen.

Mit dem Bericht wirft Klingbeil einen Rückblick auf das Jahr 2023 und gibt eine Übersicht über wichtige Förderzusagen im Heidekreis und Landkreis Rotenburg.

Der komplette Rechenschaftsbericht des heimischen Bundestagsabgeordneten für das Jahr 2023 steht hier zum Download als PDF bereit:

>> Rechenschaftsbericht 2023 von Lars Klingbeil, MdB