Kategorie: Bundestag

Die Jugendlichen haben sich mit der Geschichte der Familie Moses auseinandergesetzt, die Opfer des NS-Regimes wurden und an die auf Initiative der Schülerinnen nun in Sottrum vor dem ehemaligen Grundstück der Familie Stolpersteine erinnern. Dank den Schülerinnen hat nicht nur ihre ganze Schule, sondern haben auch viele Menschen in Sottrum einen Eindruck von der Verfolgung Menschen jüdischen Glaubens während dem Nationalsozialismus in ihrem Ort bekommen.

Lars Klingbeil, der im Februar im Rahmen eines Demokratietages mit den Schülerinnen die Stolpersteine besucht und die Schule auf den Preis aufmerksam gemacht hatte, gratulierte Josefine Müller, Leonie Eggers und Nike Heitmann, ihren Lehrkräften und Schulleiter Ferdinand Pals, der mit den Schülern nach Berlin gereist war, zu der Auszeichnung: “Ich freue mich sehr, dass wir dieses Engagement auch hier in der SPD-Bundestagsfraktion gewürdigt haben.”

Mit dem Otto-Wels-Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion jährlich junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aus, die sich mit den Themen Versöhnen und Erinnern auseinandersetzen und engagiert jeder Art von Antisemitismus entgegentreten. Der Preis erinnert an Otto Wels, der 1933 als SPD-Parteivorsitzender einer mutigen Rede die Ablehnung des sogenannten Ermächtigungsgesetzes der Nationalsozialsozialisten durch die sozialdemokratische Reichstagsfraktion begründete, die anschließend als einzige Fraktion gegen das Gesetz stimmte. Mit dem Gesetz entmachtete Hitler das Parlament und hebelte die Demokratie aus.

Ulrike Jungemann freut sich über den Förderbescheid und die damit verbundene Anerkennung und Wertschätzung ihrer klimafreundlichen Planungen zur Umgestaltung des Schulhofes. “In der aktuellen Haushaltssituation hätten wir uns diese Form der Umgestaltung des Schulhofes aus eigenen Mitteln nicht leisten können.” ergänzt sie.

Lars Klingbeil, der bereits im vergangenen Jahr beim Haushaltsausschuss des Bundestages für das Projekt in Scheeßel unterstützt und auch in den letzten Wochen auf eine schnelle Freigabe der Mittel gedrängt hatte, ergänzte: “Es freut mich, dass die Sanierung des Schulhofes jetzt starten kann. Es ist gut, dass der Bund ein solches Projekt fördert, von dem hoffentlich viele Schülergenerationen an der BeekeSchule profitieren werden.”

Mit den Mitteln aus der Bundesförderung soll der Schulhof der BeekeSchule mit Blick auf den Klimaschutz komplett neu gestaltet werden. Im Forderung stehen hierbei die Entsiegelung der bisherigen Schulhofflächen und Neuanpflanzung von Bäumen u.a. Pflanzen zur Schaffung neuer Lebensräume für Tiere. Als Folge erhofft sich die Gemeinde Scheeßel mit der Neugestaltung eine Aufwertung der Aufenthaltsqualität für Jung und Alt und somit einen naturnahen Begegnungsraum.

Der SPD-Politiker erzählte den Jugendlichen zunächst von seinem Weg in die Politik und was ihn zu seinen Schulzeiten motiviert hat, sich politisch vor Ort einzumischen und zu engagieren. Im Anschluss beantwortete Klingbeil die Fragen der Schülergruppe. Diese wollten von ihm etwa wissen, inwiefern Hass und Hesse ihn betreffen und in seiner Zufriedenheit einschränken. “Sowas darf man nicht zu sehr an sich heranlassen”, antwortete Klingbeil und ergänzte: “Die Mehrheit in diesem Land sind die Vernünftigen, nicht die Lauten.” Auf den Hinweis zur Cannabislegalisierung machte der Abgeordnete deutlich, dass er eine kontrollierte Abgabe auch mit Hinblick auf Prävention für richtig halte. Die Schülergruppe fragte auch nach Klingbeils Meinung zu den Waffenlieferungen an die Ukraine und der Debatte um die Taurus-Lieferung. Der SPD-Abgeordnete machte seine Haltung zur Unterstützung der Ukraine deutlich: Deutschland ist eines der Länder, das die Ukraine am meisten unterstützt. Die Taurus-Lieferungen lehne er jedoch ab, weil er nicht wolle, dass Deutschland Kriegspartei werde. Direkt im Anschluss an das Gespräch mit der Schülergruppe fand im Bundestag die Abstimmung zu den Taurus-Lieferungen statt.

Lars Klingbeil weist ausdrücklich daraufhin, sich auch um die Anliegen von Kindern und Jugendlichen aus dem Heidekreis zu kümmern. “Schreibt mi gerne bei Instagram oder Tik Tok, wenn ihr ein Thema oder Anliegen habt”, so Klingbeil. Auch bei seinen Dialogveranstaltungen “Klingbeil im Gespräch”, die regelmäßig im Heidekreis stattfinden, freut sich der 46-Jährige über Besuch und Interesse von Kindern und Jugendlichen.

Stellenausschreibung – Wissenschaftliche/r Mitarbeiter/in

Zur Unterstützung meiner Tätigkeit als Abgeordneter des Deutschen Bundestages suche ich für mein Wahlkreisbüro in Walsrode zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine/n wissenschaftliche/n Mitarbeiter/in in Vollzeit (39 Stunden/Woche), befristet bis zum 1. April 2025.

Aufgabenschwerpunkte

• Organisatorische und inhaltliche Vorbereitung von Terminen und Veranstaltungen im Wahlkreis
• Terminbegleitung
• Terminkoordination
• Strategische Verantwortung für meine Wahlkreisarbeit
• Recherche und Aufbereitung unterschiedlicher fachpolitischer Themen mit Wahlkreisbezug
• Kommunikation mit Behörden, Verbänden, Initiativen und weiteren Akteuren aus dem Wahlkreis

Anforderungsprofil

• Fähigkeit, schnell, präzise und kompakt komplexe Sachverhalte darzustellen
• Sehr gute schriftliche und mündliche Ausdrucksweise
• Selbstständiges Arbeiten
• Flexibilität und Teamfähigkeit sowie schnelle Auffassungsgabe
• Führerschein und eigener PKW notwendig
• Kenntnisse der politischen Abläufe im Bundestag sind wünschenswert
• Kenntnisse über die Region und ggf. über die dortige Kommunalpolitik
• Fundierte Kenntnisse in den gängigen Office-Anwendungen
• Hoßes Maß an Übereinstimmung mit den Werten der Sozialdemokratie
• Freundliches Auftreten

Ich freue mich über aussagekräftige Bewerbungsunterlagen, die Sie bitte bis zum 31. März 2024 an lars.klingbeil.ma04@nullbundestag.de senden. Bei Rückfragen steht Ihnen meine Büroleiterin Carolin Dembowski unter 030/27771747 zur Verfügung.

Zu Beginn skizzierte der SPD-Politiker den Schülerinnen und Schülern seinen Weg in die Politik und was ihn in seiner Schulzeit dazu bewegt hat, sich politisch in Munster und der Region zu engagieren. Im gemeinsamen Gespräch beantwortete Lars Klingbeil dann die Fragen der Schülerinnen und Schüler an ihn als Bundestagsabgeordneten. Die Schülergruppe wollte von Klingbeil etwa wissen, wie er zu den Kriegen in der Ukraine und in Nahost stehe oder was es bedeutet, wenn Donald Trump wieder US-Präsident wird. Mit Hinblick auf die US-Wahlen in diesem November machte der SPD-Politiker deutlich, dass diese maßgeblich auch die Kriege mitbestimmen werden. Klingbeil hoffe, dass der demokratische Kandidat Joe Biden gewinnen werde und Deutschland weiterhin ein enges Verhältnis zum Weißen Haus behalte.

Klingbeil freut sich über den Besuch aus dem Heidekreis in Berlin und dem großen politischen Interesse der Schülergruppe. Klingbeil ruft vor allem junge Leute dazu auf, sich politisch einzumischen und verweist dafür auf seine regelmäßig stattfindenden Dialogveranstaltungen “Klingbeil im Gespräch”, zu der er auch die Schülerinnen und Schüler herzlich einlade.

Gegenstand der Förderung

Der Bund fördert national bedeutsame oder das kulturelle Erbe mitprägende unbewegliche Kulturdenkmäler, die unter Denkmalschutz gestellt sind. Die Maßnahmen müssen der Substanzerhaltung und Restaurierung im Sinne der Denkmalpflege dienen. Renovierungsarbeiten sowie Umbau- und nutzungsbezogene Modernisierungsmaßnahmen seien nicht förderfähig, erklärt Klingbeil. Bei Bewilligung der Förderung übernimmt der Bund maximal 50 % der förderfähigen Kosten der Maßnahmen. Die anderen 50% müssen anderweitig organisiert werden, etwa über das Land, die Kommune, Stiftungen oder Dritte führt Lars Klingbeil auf. Die Höhe der Förderfähigkeit für Kulturdenkmäler im Heidekreis und Landkreis Rotenburg setzt das Niedersächsische Landesamt für Denkmalpflege fest.

Informationen und Antragstellung

Der Antrag muss vom Projektträger ausgefüllt und bis zum 19. April 2024 an die jeweils zuständige Landesdenkmalschutzbehörde gesendet werden. In Niedersachsen ist der Antrag einzureichen beim Niedersächsischem Landesamt für Denkmalpflege (Adresse: Scharnhorststraße 1, 30175 Hannover).

286 Anträge von Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen wurden im vergangenen Jahr genehmigt. Die KfW-Kredite und Zuschüsse gab es unter anderem für den Klimaschutz, die Energieeffizienz, erneuerbare Energien und für die öffentliche Infrastruktur.

Mit mehr als 17,3 Millionen Euro unterstützte der Bund die kommunalen Versorger mit der “Soforthilfe und Preisbremse Gas und Wärme” im Heidekreis mit einer Ausgleichzahlung. Hintergrund sind die Dezember-Soforthilfen, die die Verbraucherinnen und Verbraucher bei den Kosten für Erdgas und Wärme im Dezember 2022 entlasteten, indem die Voraus- oder Abschlagszahlung entfallen ist. 24 Millionen Euro KfW-Förderung entfielen zudem auf den Bereich “Energieeffizienz und erneuerbare Energien” für private Kundinnen und Kunden. Darin enthalten waren unter anderem 9,8 Millionen für Effizienzhäuser und 5,1 Millionen Euro für den klimafreundliche Neubau von Wohngebäuden. Zudem förderte die KfW-Bank insgesamt 9 Millionen Euro in den Bereich “Gründung und Unternehmensinvestitionen”, die sich in die Teilbereiche des Gründer- und Förderkredits sowie dem Förderkredit Mittelstand aufteilten.

“Ich freue mich sehr darüber, dass viele Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen aus unserer Region die vom Bund angebotenen finanziellen Förderungen wahrnehmen und in den Ausbau von erneuerbaren Energien und einer klimafreundlichen Transformation investieren. Das ist ein wichtiges Signal und zeigt: Der Heidekreis investiert und geht voran.”

533 Anträge von Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen wurden im vergangenen Jahr genehmigt. Die KfW-Kredite und Zuschüsse gab es unter anderem für den Klimaschutz, die Energieeffizienz, erneuerbare Energien und für die öffentliche Infrastruktur.
Mit mehr als 39,7 Millionen Euro unterstützte der Bund die kommunalen Versorger mit der “Soforthilfe und Preisbremse Gas und Wärme” im Landkreis Rotenburg mit einer Ausgleichzahlung. Hintergrund sind die Dezember-Soforthilfen, die die Verbraucherinnen und Verbraucher bei den Kosten für Erdgas und Wärme im Dezember 2022 entlasteten, indem die Voraus- oder Abschlagszahlung entfallen sind. Mehr als 37 Millionen Euro KfW-Förderung entfielen zudem auf den Bereich “Energieeffizienz und erneuerbare Energien” für private Kundinnen und Kunden. Darin enthalten waren unter anderem 10,4 Millionen für Effizienzhäuser und 9,6 Millionen Euro für den klimafreundliche Neubau von Wohngebäuden. Zudem förderte die KfW-Bank insgesamt 12,2 Millionen Euro in den Bereich “Gründung und Unternehmensinvestitionen”, die sich in die Teilbereiche des Gründerkredits sowie dem Förderkredit aufteilten.

“Ich freue mich sehr darüber, dass viele Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen aus unserer Region die vom Bund angebotenen finanziellen Förderungen wahrnehmen und in den Ausbau von erneuerbaren Energien und einer klimafreundlichen Transformation investieren. Das ist ein wichtiges Signal und zeigt: Der Heidekreis investiert und geht voran.”

Uwe Lesniczack berichtet zu Beginn des gemeinsamen Austauschs über das Erlebte während des Hochwassers. Die Sorge, mit dem Hochwasser allein zurechtkommen zu müssen, sei zu Beginn groß gewesen bei den Bewohnerinnen und Bewohnern der Rethemer Fähre. Doch der Landkreis, die Samtgemeinde und weitere Organisationen, darunter die Samtgemeindefeuerwehr, hätten schnell Taten folgen lassen, Präsenz gezeigt und mit angepackt. Vor allem der Einsatz der Feuerwehr konnte an der Rethemer Fähre schlimmeres verhindern, so Lesniczack. Als Dank sammelten die Bewohnerinnen und Bewohner eine Spendensumme in Höhe von 2415 Euro für die Feuerwehr, die Uwe Lesniczack dankend an Björn Symank und Sonja Kny, die Gemeindebrandmeisterin, überreichte.

Lehren aus dem Hochwasser

Die Gesprächsrunde tauschte sich auch über Lehren aus dem Hochwasser aus und leitet folgende Punkte ab: Die gute Zusammenarbeit, Kommunikation und Hilfsbereitschaft zwischen Landkreis, Kommunen und den unterschiedlichen Organisationen wie der Feuerwehr, dem DLRG, den Johannitern, dem Deichverband sowie dem THW habe sich beim Kampf gegen das Hochwasser bewährt, sind sich alle anwesenden einig. Dies habe ein schlimmeres Ausmaß des Hochwassers im Heidekreis verhindern können. Um den Heidekreis künftig gegen ein potentielles Hochwasser zu wappnen, müsse der Hochwasserschutz an den Deichen ausgebaut und künftig auch bei der Planung neuer Deiche mitgedacht werden. Zudem hätten während des Hochwassers vor allem die Öffnung von Talsperren im Harz für Unruhe im Heidekreis gesorgt, weil neben dem Dauerregen nicht absehbar war, wie viel Wasser in der Aller ankomme und wie sich die Wasserpegel verändern würden. Insofern seien laut Jens Grote Modellierungs- und Berechnungsmodule interessant.
Lars Klingbeil würdigte im Austausch die Arbeit aller Freiwilligen und der verschiedenen Organisationen: „Es war sehr bewegend, zu sehen, wie selbstverständlich viele Freiwillige angepackt haben und wie groß der Zusammenhalt in dieser Zeit war. Ich bin froh, dass trotz der Hochwasser-Herausforderung die Menschlichkeit im Heidekreis immer überwog. Der Landkreis hat in Zusammenarbeit gute Arbeit geleistet. Nun geht es darum, den Hochwasserschutz in unserer Region anzupacken.“
Dazu ergänzte Sebastian Zinke: „Die finanzielle Unterstützung dabei wird durch den sehr zügig beschlossenen Nachtragshaushalt gewährleistet. 110 Millionen Euro stehen für die betroffenen Regionen in Niedersachsen zur Verfügung – wobei kaum ein Landkreis von dem Hochwasser so betroffen war wie unser. Wir werden eng mit dem Land Niedersachsen zusammenarbeiten, so dass die Gelder schnell an den richtigen Stellen im Heidekreis ankommen.”