Kategorie: Bundestag

“Das sind gute Nachrichten für Walsrode”, freut sich der heimische Abgeordnete über die Förderung, für die er sich in Berlin stark gemacht hat und sagt weiter: “Wir nehmen Geld in die Hand und investieren nachhaltig in die Attraktivität und Klimafreundlichkeit vor Ort”. Walsrodes Bürgermeisterin Helma Spöring begrüßt die zugesagten Mittel des Bundes: “Ich freue mich riesig über die Fördermittel des Bundes. Damit können wichtige Projekte aus dem Gesamtkonzept ,Grüne Vielfalt für den natürlichen Klimaschutz in Walsrode’ zügig umgesetzt werden.” Die Fördermittel decken 80 % der Gesamtausgaben. Die restlichen 20 % des Vorhabens finanziert die Stadt Walsrode aus Eigenmitteln, so Spöring.

Geplante Maßnahmen in Walsrode

Im Rahmen der Förderung sollen mehrere Maßnahmen in Walsrode und der Umgebung umgesetzt werden: So soll die Grünanlage am Nordufer des Klostersees in der Stadt umgestaltet und eine Streuobstwiese auf der Bleichwiese angelegt werden, heißt es im Antrag. Darüber hinaus sollen mit den Mitteln auch der Dorf- und Rathausvorplatz in Bomlitz sowie der Walter-Christoph-Platz in Benefeld umgestaltet werden. Auch die Bepflanzung auf Grünflächen neben Straßen ist in mehrere Ortschaften der Stadt Walsrode geplant. Zudem sollen Streuobstwiesen die Artenvielfalt fördern und Sitzgelegenheiten für die Bürgerinnen und Bürger im Grünen entstehen.

Am 16. April lädt der SPD-Politiker alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten „Klingbeil im Gespräch“ ein. Ab 18 Uhr möchte Klingbeil in Hodenhagen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über die aktuelle politische Situation diskutieren, Fragen beantworten und Hinweise aus der Region für die politische Arbeit aufnehmen.

„Ich lade alle herzlich zu einem offenen Gespräch ein und einer Diskussionsrunde auf Augenhöhe ein. Ganz gleich ob es ein individuelles Anliegen oder bundespolitische Themen sind, kommt vorbei und lasst uns drüber reden“, richtet sich Lars Klingbeil einladend an alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Heidekreis.

Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, wird aus Planungsgründen um eine Anmeldung unter lars.klingbeil@nullbundestag.de gebeten. Lars Klingbeil freut sich auf den persönlichen Austausch am 16. April ab 18 Uhr im Brinkhaus, Brinkweg 10 in 29693 Hodenhagen.

In der Zeit von 15.30 bis 16.30 Uhr beantwortet der Bundestagsabgeordnete die Fragen aus der Region, diskutiert über die aktuelle politische Lage und hat ein offenes Ohr für Hinweise, Anregungen und Sorgen der Bürgerinnen und Bürger.

Wer an der Telefonsprechstunde mit Lars Klingbeil interessiert ist, wird gebeten, sich per Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de  mit dem Anliegen und der Telefonnummer bis zum 17. April anzumelden. Lars Klingbeil betont, dass alle Themen angesprochen werden können.

Durch einen vermehrten Zuzug von Familien mit jüngeren Kindern in die ehemaligen britischen Siedlungen gibt es in Dorfmark inzwischen mehr Schülerinnen und Schüler, die die Westendorfer Straße queren müssen. Die SPD-Ratsfraktion Bad Fallingbostel setzt sich daher für eine Bedarfsampel auf Höhe der alten Mühle in Dorfmark ein und hatte den SPD-Bundestagsabgeordneten um Unterstützung gebeten, nachdem die Ratsfraktion im Oktober einen entsprechenden Antrag in den Rat eingebracht hatte. Der niedersächsische Wirtschafts- und Verkehrsminister Olaf Lies hat aufgrund des erneuten Vorbringens der Argumente aus Bad Fallingbostel nun zusagt, eine neue Verkehrszählung in Dorfmark zu veranlassen. Mit dieser Verkehrszählung soll geklärt werden, ob die Bedingungen für eine Bedarfsampel aufgrund des Zuzugs von mehr Familien inzwischen erfüllt werden.

Stephanie Amtsberg und Frank Seuberth, beide Vorsitzende der SPD Bad Fallingbostel und Stadtratmitglieder und die SPD-Fraktionsvorsitzende Ulrike Richter aus dem Rat der Stadt Bad Fallingbostel freuten sich über die Nachricht. “Es ist wichtig, dass wir in Dorfmark die Sicherheit der Fußgänger erhöhen. Wir freuen uns über eine erneute Prüfung und das positive Signal”, so Frank Seuberth, Lars Klingbeil sagte zu, die SPD Bad Fallingbostel weiter in ihrem Anliegen für eine Bedarfsampel in Dorfmark zu unterstützen.

Auf dem Programm der dreitägigen Berlinfahrt stand für die Besucherinnen und Besucher aus der Heimat unter anderem ein Informationsgespräch und eine Führung in der Gedenkstätte Berlin-Hohenschönhausen, eine Führung durch das Bundeskanzleramt, ein Informationsgespräch im Bundesministerium für Arbeit und Soziales, sowie der Besuch einer Plenarsitzung im Deutschen Bundestag. Die Zeit im Bundestag nutzen die Bürgerinnen und Bürger zudem für ein ausgiebiges Gespräch mit Lars Klingbeil. Dieser erläuterte zunächst von seinem Arbeitsalltag als Bundestagsabgeordneter für die heimische Region in Berlin und beschrieb auch, wie eine typische Sitzungswoche der Abgeordneten abläuft. Die Bürgerinnen und Bürgen hatten dann die Möglichkeit, Lars Klingbeil Fragen zu stellen oder über politische Themen zu diskutieren. Themen beim Gespräch waren unter anderem der ÖPNV im ländlichen Raum sowie das Bahnausbau-Projekt Alpha-E. Hier machte Klingbeil deutlich, dass er sich dafür stark mache, dass auch die Bürgerinnen und Bürger im Heidekreis und Landkreis Rotenburg vom Ausbau profitieren. Die Besuchergruppe war zudem daran interessiert, wie der Abgeordnete mit Hass und Hetze sowohl im Netz als auch im Alltag umgehen würde. „Ich mache mir darüber natürlich Gedanken, aber lasse das nicht zu sehr an mich heran. Viel härter trifft es leider die jüngeren Bundestagskolleginnen, vor allem wenn sie einen Migrationshintergrund haben“ erklärte Klingbeil. Besonders harte Fälle würden er und sein Team zur Anzeige bringen. Weitere Themen waren das politische Interesse der jungen Generation, Klingbeils Schulprojekt „Kluge Köpfe für Klingbeil“ und der 23. Mai, an dem das Grundgesetzt 75 Jahre alt wird.

Klingbeil freute sich über die Besuchergruppe aus der Heimat und den guten Austausch. Informationen zu politischen Bildungsfahrten erhalten interessierte Bürgerinnen und Bürger beim Wahlkreisteam von Lars Klingbeil per Telefon unter 05161 48 10 701 oder per Mail an lars.klingbeil@bundestag.de.

Stefan Jacobsen, Vorstandsmitglied der Heilpädagogischen Kinder- und Jugendhilfe Rotenburg e. V. ergänzt: „Die Zusage für die Förderung ist großartig und wir freuen uns riesig. Zum einen für die jungen Menschen, die bei uns leben, und mit dem Festival ganz Rotenburg zeigen können, was in ihnen steckt. Aber auch gesamtgesellschaftlich ist es ein starkes Zeichen, schließlich ist die Förderung eine unmittelbare Investition in unsere Zukunft und in die Partizipation junger Menschen. Das Festival wird lebendig und vielfältig – so wie Kinder- und Jugendhilfe eben auch ist!“

Mit dem Zukunftspaket des Bundesministeriums für Familie, Senioren, Frauen und Jugend sollen gezielt Projekte gefördert werden, die direkte Teilhabe und konkrete Mitsprache für jungen Menschen verbessern. Die Projekte sollen einen Fokus darauflegen, dass Kinder und Jugendliche an der Planung und Umsetzung selbst beteiligt sind und dort stattfinden, wo sich das Leben der jungen Menschen abspielt. Das Programm wurde 2023 gestartet. Antragsstellungen sind weiterhin möglich. Nähere Informationen zum Zukunftspaket finden sich hier.

Im Gespräch mit Lars Klingbeil, berichtet Eva von ihren Hobbys, ihren Stärken und ihrem Engagement im Handballverein. Außerdem debattiere sie gerne und könne sich gut vorstellen, in der Politik aktiv zu werden. Auch die Vorfreude über das USA-Jahr wird deutlich im Gespräch mit Klingbeil, der selbst zwei Mal für längere Zeit in den USA lebte. „Ich bin überglücklich für diese Chance und freue mich riesig“, so Eva über das bevorstehende Jahr. Lars Klingbeil und Eva verabredeten, sich nach der Rückkehr Evas über ihre Erlebnisse und ihr Jahr in den USA auszutauschen.

Das PPP ist ein Programm des Deutschen Bundestages und des US-Kongresses und ermöglicht seit 1983 jedes Jahr jungen Deutschen mit einem Vollstipendium ein Jahr in den USA zu erleben. Zeitgleich sind junge US-Amerikanerinnen und US-Amerikaner für ein Austauschjahr in Deutschland. Damit soll die deutsch-amerikanische Freundschaft gestärkt werden. Den jungen Stipendiatinnen und Stipendiaten aus Deutschland steht während ihres Austausches ein Mitglied des Deutschen Bundestages als Patin oder als Pate zur Seite.
Die Bewerbungsfrist für das 42. PPP für das Jahr 2025/2026 beginnt am 2. Mai 2024, so der Bundestagsabgeordnete.

Die Jugendlichen haben sich mit der Geschichte der Familie Moses auseinandergesetzt, die Opfer des NS-Regimes wurden und an die auf Initiative der Schülerinnen nun in Sottrum vor dem ehemaligen Grundstück der Familie Stolpersteine erinnern. Dank den Schülerinnen hat nicht nur ihre ganze Schule, sondern haben auch viele Menschen in Sottrum einen Eindruck von der Verfolgung Menschen jüdischen Glaubens während dem Nationalsozialismus in ihrem Ort bekommen.

Lars Klingbeil, der im Februar im Rahmen eines Demokratietages mit den Schülerinnen die Stolpersteine besucht und die Schule auf den Preis aufmerksam gemacht hatte, gratulierte Josefine Müller, Leonie Eggers und Nike Heitmann, ihren Lehrkräften und Schulleiter Ferdinand Pals, der mit den Schülern nach Berlin gereist war, zu der Auszeichnung: “Ich freue mich sehr, dass wir dieses Engagement auch hier in der SPD-Bundestagsfraktion gewürdigt haben.”

Mit dem Otto-Wels-Preis zeichnet die SPD-Bundestagsfraktion jährlich junge Menschen zwischen 16 und 20 Jahren aus, die sich mit den Themen Versöhnen und Erinnern auseinandersetzen und engagiert jeder Art von Antisemitismus entgegentreten. Der Preis erinnert an Otto Wels, der 1933 als SPD-Parteivorsitzender einer mutigen Rede die Ablehnung des sogenannten Ermächtigungsgesetzes der Nationalsozialsozialisten durch die sozialdemokratische Reichstagsfraktion begründete, die anschließend als einzige Fraktion gegen das Gesetz stimmte. Mit dem Gesetz entmachtete Hitler das Parlament und hebelte die Demokratie aus.

Ulrike Jungemann freut sich über den Förderbescheid und die damit verbundene Anerkennung und Wertschätzung ihrer klimafreundlichen Planungen zur Umgestaltung des Schulhofes. “In der aktuellen Haushaltssituation hätten wir uns diese Form der Umgestaltung des Schulhofes aus eigenen Mitteln nicht leisten können.” ergänzt sie.

Lars Klingbeil, der bereits im vergangenen Jahr beim Haushaltsausschuss des Bundestages für das Projekt in Scheeßel unterstützt und auch in den letzten Wochen auf eine schnelle Freigabe der Mittel gedrängt hatte, ergänzte: “Es freut mich, dass die Sanierung des Schulhofes jetzt starten kann. Es ist gut, dass der Bund ein solches Projekt fördert, von dem hoffentlich viele Schülergenerationen an der BeekeSchule profitieren werden.”

Mit den Mitteln aus der Bundesförderung soll der Schulhof der BeekeSchule mit Blick auf den Klimaschutz komplett neu gestaltet werden. Im Forderung stehen hierbei die Entsiegelung der bisherigen Schulhofflächen und Neuanpflanzung von Bäumen u.a. Pflanzen zur Schaffung neuer Lebensräume für Tiere. Als Folge erhofft sich die Gemeinde Scheeßel mit der Neugestaltung eine Aufwertung der Aufenthaltsqualität für Jung und Alt und somit einen naturnahen Begegnungsraum.

Der SPD-Politiker erzählte den Jugendlichen zunächst von seinem Weg in die Politik und was ihn zu seinen Schulzeiten motiviert hat, sich politisch vor Ort einzumischen und zu engagieren. Im Anschluss beantwortete Klingbeil die Fragen der Schülergruppe. Diese wollten von ihm etwa wissen, inwiefern Hass und Hesse ihn betreffen und in seiner Zufriedenheit einschränken. “Sowas darf man nicht zu sehr an sich heranlassen”, antwortete Klingbeil und ergänzte: “Die Mehrheit in diesem Land sind die Vernünftigen, nicht die Lauten.” Auf den Hinweis zur Cannabislegalisierung machte der Abgeordnete deutlich, dass er eine kontrollierte Abgabe auch mit Hinblick auf Prävention für richtig halte. Die Schülergruppe fragte auch nach Klingbeils Meinung zu den Waffenlieferungen an die Ukraine und der Debatte um die Taurus-Lieferung. Der SPD-Abgeordnete machte seine Haltung zur Unterstützung der Ukraine deutlich: Deutschland ist eines der Länder, das die Ukraine am meisten unterstützt. Die Taurus-Lieferungen lehne er jedoch ab, weil er nicht wolle, dass Deutschland Kriegspartei werde. Direkt im Anschluss an das Gespräch mit der Schülergruppe fand im Bundestag die Abstimmung zu den Taurus-Lieferungen statt.

Lars Klingbeil weist ausdrücklich daraufhin, sich auch um die Anliegen von Kindern und Jugendlichen aus dem Heidekreis zu kümmern. “Schreibt mi gerne bei Instagram oder Tik Tok, wenn ihr ein Thema oder Anliegen habt”, so Klingbeil. Auch bei seinen Dialogveranstaltungen “Klingbeil im Gespräch”, die regelmäßig im Heidekreis stattfinden, freut sich der 46-Jährige über Besuch und Interesse von Kindern und Jugendlichen.