Kategorie: Europa

Das EU-Parlament hat heute über die Besetzung der neuen EU-Kommission abgestimmt. Eine einfache Mehrheit der anwesenden Abgeordneten ist notwendig, um die 26 Kommissar:innen zu bestätigen. Die Europa-SPD hat das zur Abstimmung stehende Personaltableau nicht mitgetragen.

Tiemo Wölken zu dieser Entscheidung:

„Ich habe heute der neuen EU-Kommission von Ursula von der Leyen nicht zugestimmt. In den letzten Wochen hat sich gezeigt, dass die CDU/CSU um Ursula von der Leyen und Manfred Weber kein ernsthaftes Interesse mehr haben, mit pro-europäischen Kräften zusammenzuarbeiten. Stattdessen will von der Leyen den italienischen Postfaschisten Raffaele Fitto zum geschäftsführenden Vizepräsidenten machen und das, obwohl dessen Parteienfamilie ihre Wiederwahl abgelehnt hat. Im Anschluss hat die christdemokratische Parteienfamilie unter Manfred Weber alles dafür getan, diesen Vorschlag zu verteidigen, dabei parlamentarische Prozesse geschwächt und offen mit rechtsextremen Parteien, auch mit der AfD, paktiert.

Dieses völlig inakzeptable Verhalten hat uns als Europa-SPD die Vertrauensgrundlage entzogen, um dieser Kommission zuzustimmen.

Was in Deutschland noch Tabu ist, ist hier in Europa schon Alltag. Die CDU/CSU arbeitet offen und ohne Scham mit AfD und Co. zusammen. Und das, obwohl Friedrich Merz doch gerade noch die Brandmauer beschworen hat. Aber entweder ihn interessiert sein Geschwätz von gestern nicht mehr, was schlimm wäre, oder er ist so schwach, dass er überhaupt keine Kontrolle über seine eigenen Leute hat, was vielleicht noch schlimmer wäre.

Für uns als SPD gilt weiterhin: keine Deals mit Rechtsextremen, keine Toleranz für die Intoleranten, kein Fußbreit dem Faschismus.“

Tiemo Wölken, kommentiert die gestrigen Einigungen zur nächsten Kommission:
„Das war eine schwere Geburt. Manfred Weber wollte Orbans Kommissar Várhelyi und den Post-Faschisten Fitto aus Italien um jeden Preis schützen und hat dafür die gesamte Kommission als Geisel gehalten. Mit diesem unverantwortlichen Kurs ist er zumindest teilweise gescheitert, denn er musste auf Druck der Sozialdemokrat*innen am Ende Zugeständnisse machen.
Ganz wichtig: Ungarn hat beim Recht von Frauen auf körperliche Selbstbestimmung nichts mehr zu sagen! Außerdem konnten wir ein ganzes Generaldirektorat aus Várhelyis Zuständigkeitsbereich entfernen, die wichtige Vorbeugung von Gesundheitskrisen wie der Corona-Pandemie wird so vor ungarischem Einfluss geschützt.
Várhelyi ist und bleibt als Orban-Vertrauter alles andere als ein Wunschkandidat. Aufgrund von Orbans Vorschlagsrecht kann ein ungarischer Rechtspopulist als Kommissar aber nicht verhindert werden. Mit diesem Deal begrenzen wir jedoch deutlich den Schaden, den Orban in der EU anrichten kann.

Trotz dieses Lichtblicks bleibt die Bilanz gemischt und der Ausblick auf neue Legislaturperiode besorgniserregend. Der Schaden, den Weber mit seinen Machtspielchen und von der Leyen mit der Nominierung eines Post-Faschisten als Vizepräsident der Kommission angerichtet haben, ist groß. Sie liebäugeln offen mit Rechtsextremen, bauen mit ihnen Mehrheiten im Parlament und fangen jetzt schon an, unsere Umwelt- und Sozialstandards zu sabotieren.
Am selben Abend, als er das Grundsatzpapier mit uns Sozialdemokrat*innen und den Liberalen unterschrieben hat, tut sich Manfred Weber gleich wieder mit den Rechtsextremen zusammen, und versucht mithilfe von grober Disinformation die Ernennung von Teresa Ribera zu delegitimieren. Das ist keine gute Basis für eine Zusammenarbeit in den nächsten fünf Jahren.“

„Das Schauspiel, das von Klimawandelleugnern der AfD und Vox aufgeführt wurde, ist des Parlaments nicht würdig“, erklärte Tiemo Wölken, S&D-Koordinator im ENVI-Ausschuss. „Es ist essentiell, dass wir uns auf wissenschaftliche Erkenntnisse stützen, wie es Kommissarin Ribera immer wieder betont hat. Die EVP wiederum hat wiederholt unbegründete Anschuldigungen zu der Flutkatastrophe in Valencia vorgebracht, obwohl es in Wahrheit die Verantwortung der konservativen Regionalregierung gewesen wäre, die lebensrettenden Warnungen zu versenden.

„Ribera hat deutlich gemacht, dass es kein Zurück geben kann bei der Bekämpfung des Klimawandels. Dies umfasst nicht nur die Transformation unserer Wirtschaft zur Emissionsminderung, sondern auch die Vorbereitung auf die unvermeidlichen Auswirkungen des Klimawandels mit einem ehrgeizigen Programm, dass Investitionen in unsere Notfallvorsorge vorantreibt“, fuhr Wölken fort.

„Sie hat zudem betont, dass der Green Deal inklusiver und sozial gerechter werden muss“, so Wölken weiter. „Sie ist entschlossen, dafür alle verfügbaren Ressourcen kreativ zu nutzen – wie etwa den Klimasozialfonds, den Just Transition Fonds sowie Initiativen in der Steuerpolitik – um sicherzustellen, dass niemand auf der Strecke bleibt.“

Abschließend hob Kommissarin Ribera einen der Schlüsselfaktoren für die langfristige Wettbewerbsfähigkeit hervor: Planbarkeit. „Unsere Unternehmen brauchen Stabilität und Sicherheit, um erfolgreich zu sein“, erklärte Wölken. „Wenn wir unsere Green-Deal-Strategie nach Milliardeninvestitionen plötzlich aufgeben, gefährden wir die Zukunft der europäischen Industrie und der gesamten Wirtschaft.“

Osnabrück/Brüssel – In den Anhörungen des Europäischen Parlaments zur neuen EU-Kommission hat der SPD-Europaabgeordnete Tiemo Wölken den niederländischen Kandidaten für das Amt des Klima-Kommissars, Wopke Hoekstra, dazu gedrängt, sich stärker für die Beschäftigten in der Automobil-Industrie einzusetzen. Hoekstra, nominiert von der rechten Regierung unter Geert Wilders, zeigte sich in der Anhörung nicht immer klar genug hinsichtlich Entwicklungspfades der europäischen Automobilindustrie.

In der Anhörung forderte Wölken daher, den eingeschlagenen Kurs in Richtung Elektromobilität zu verstetigen, aber auch die Unternehmen besser zu unterstützen. Die festgelegten Ziele seien extrem wichtig um die Planungssicherheit für die Unternehmen zu gewährleisten und nicht weitere Arbeitsplätze zu gefährden. Wölken warnte davor, dass die Europäische Volkspartei (EVP), angeführt von der CDU, weiterhin versuche, Nebelkerzen wie E-Fuels ins Spiel zu bringen. „Das würde die aktuelle Krise der Autoindustrie weiter verschärfen“, fügt er hinzu.

„Die aktuelle Krise bei VW ist ein Beispiel dafür, was Unentschlossenheit anrichten kann“, sagt der Abgeordnete. Angesichts der Diskussion um Standortschließungen betont Wölken, dass massive Investitionen in die Standorte getätigt wurden. Das Werk in Emden sei mittlerweile komplett auf die Produktion von E-Autos ausgerichtet. „Jetzt auf halbem Weg umzudrehen, würde nicht nur die Wettbewerbsfähigkeit von VW, sondern auch die Arbeitsplätze und damit die gesamte Region destabilisieren“, unterstreicht Wölken.

Von der neuen EU-Kommission erwartet Wölken ein klares Bekenntnis zur Unterstützung der europäischen Automobilindustrie und zur Absicherung ihrer Standorte in Europa. Auch das VW-Werk in Osnabrück sichere wichtige Arbeitsplätze. „Wenn die Produktion in Europa verloren geht, kommt sie nicht einfach zurück. Wir müssen jetzt verhindern, dass wichtige Industriezweige abwandern. Die Menschen vor Ort und die Unternehmen brauchen politische Rahmenbedingungen, die Verlässlichkeit bieten,“ unterstreicht Wölken.

Nachdem Hoekstra in seinen Antworten hinsichtlich der Elektrifizierung des Auto-Verkehrs, aber auch bei Themen wie dem EU-Klimaziel nachgelegt hatte, konnte die sozialdemokratische Fraktion ihn schlussendlich unterstützen.

Der Umweltausschuss des Europäischen Parlaments hat heute Nachmittag entschieden, die Schwedin Jessika Roswall als Kandidatin für den Posten der Umweltkommissarin zu unterstützen, nachdem die Entscheidung gestern noch vertagt werden musste. Auch die sozialdemokratische Fraktion hat schlussendlich ihrer Kandidatur zugestimmt.

Dazu Tiemo Wölken, umweltpolitischer Sprecher der Sozialdemokratischen Fraktion im Europäischen Parlament:

„Frau Roswall hat gestern ehrlicherweise keine gute Performance abgeliefert. Daher mussten einige ihrer Standpunkte heute nochmal in internen Gesprächen mit ihrer Parteienfamilie abgeklopft werden. Schlussendlich konnten wir als Sozialdemokrat*innen ihrer Ernennung zustimmen, weil Frau Roswall sich dazu bekannt hat beim Green Deal den Kurs zu halten und sich klar von der bisherigen Umweltpolitik ihrer schwedischen Regierung distanziert hat. Bei den Themen Gewässerschutz und Kreislaufwirtschaft hat sie die richtigen Akzente gesetzt, auch wenn es hier in den nächsten Wochen und Monaten mehr Details braucht.“

Nach der Zustimmung durch den Umweltausschuss heute muss das Plenum des Parlaments noch der neuen Kommission als Ganzes zustimmen bevor diese ihre Arbeit aufnehmen kann.

EU-Vorschriften für Medizinprodukte werden evaluiert.

Das EU-Parlament hat sich heute zu einer Überarbeitung der Regeln für Medizinprodukte positioniert. Die aktuell geltenden Verordnungen zu Medizinprodukten (MDR) und Produkten der In-vitro-Diagnostik (IVDR) stammen aus dem Jahr 2017. Mit diesen Vorschriften hat der Gesetzgeber die Sicherheit von Medizinprodukten erheblich verbessert, um Patientinnen und Patienten besser zu schützen. Es gibt aber auch Nachbesserungsbedarf.

Tiemo Wölken gesundheitspolitischer Sprecher der S&D Fraktion und S&D Berichterstatter:

„Die Sicherheit der Patientinnen und Patienten steht für uns an erster Stelle. Skandale aus der Vergangenheit, bei denen mangelhafte Brustimplantate Patientinnen gefährdet haben, haben deutlich gemacht, dass wir hohe europäische Standards für die Zertifizierung von Medizinprodukten benötigen. Diese haben wir mit der MDR und IVDR festgelegt. Gleichzeitig gibt es auch Schwächen. Diese haben wir heute mit einer Resolution adressiert:

Eine Anpassung der Verordnungen muss auf einer umfassenden Folgenabschätzung basieren. So werden wir sicherstellen, dass bestehende Probleme nicht verschärft oder neue Risiken geschaffen werden. Die Forderung der CDU/CSU, innerhalb der ersten hundert Tage des neuen Mandats einen Vorschlag für eine systematische Überprüfung der MDR und IVDR vorzulegen – ohne eine gründliche Folgenabschätzung – war nicht tragbar. Auch wenn Reformen notwendig sind, dürfen wir den Prozess nicht überstürzen. Eine gründliche Überprüfung des regulatorischen Rahmens für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika muss unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von Patienten und Ärzten erfolgen. Ich bin daher froh, dass dieser aktionistische PR-Stunt krachend gescheitert ist. 

Gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass es nicht zu einer Unterbrechung bei der Versorgung mit medizinischen Geräten in der EU kommt. Wir fordern die Kommission nun zusätzlich auf, mithilfe der ihr zur Verfügung stehenden Mittel die dringendsten Änderungen der aktuellen Verordnungen voranzubringen, um sicherzustellen, dass Geräte auf dem EU-Markt bleiben. Dazu gehören transparente Zeitpläne, die den Unternehmen eine bessere Planungssicherheit bieten, harmonisierte Anforderungen an die Dokumentation durch die benannten Stellen sowie die Klarstellung, dass bei minimalen Produktänderungen keine sofortige erneute Zertifizierung erforderlich ist. Diese Maßnahmen ermöglichen es den Unternehmen, deutlich schneller auf akute Herausforderungen zu reagieren, als es ein langwieriger Revisionsprozess es könnte.”

In einer heutigen Plenardebatte in Straßburg widmen sich die Abgeordneten der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Autobauer. Über eine entsprechende Entschließung wird das Plenum in der zweiten Oktober-Sitzung des Parlaments abstimmen.

Tiemo Wölken, umweltpolitischer Sprecher der S&D-Fraktion:

“Das Vertrauen in E-Fahrzeuge muss durch kurz- und mittelfristige Maßnahmen gestärkt werden. Erstens braucht es verlässliche Rahmenbedingungen. Dazu zählt neben dem Ausbau der Ladeinfrastruktur und Ankauf-Unterstützungen auch das Vertrauen der Verbraucher:innen – Nebelkerzen wie die Diskussion um E-Fuels müssen aufhören. Die globalen Absatzzahlen zeigen, dass die deutschen Autobauer andernfalls noch drastischer abgehängt werden. Zweitens müssen wir die Wettbewerbsfähigkeit und die Arbeitsplätze in Deutschland halten. Mit einem Social Leasing Modell wie in Frankreich kann zum Beispiel insbesondere einkommensschwächeren Haushalten der Einstieg in die Elektro-Mobilität erleichtert und gleichzeitig den Hochlauf gefördert werden. Die Belegschaft ist vielerorts bereits in Vorleistung gegangen, was Umschulungen und unsichere Arbeitsverhältnisse angeht. Management und Politik müssen jetzt ihren Teil tun.”

Am Donnerstag, 27. September 2024, hat der Umweltministerrat der EU beschlossen, als Vertragspartei bei der Berner Konvention zum Europäischen Artenschutz zu beantragen, den Schutzstatus des Wolfs von „streng geschützt“ (Annex II) zu „geschützt“ (Annex III) zu ändern. Damit ist es wahrscheinlich, dass diese Änderung Anfang Dezember, beim Treffen aller Vertragsparteien in Straßburg, angenommen werden kann. Dazu das Statement von Tiemo Wölken, Mitglied des Europäischen Parlaments der SPD für Nord-Niedersachsen, Weser-Ems und Bremen:

Um endlich ein rechtssicheres Bestandsmanagement hinzubekommen, müssen alle politischen Ebenen konstruktiv zusammenarbeiten: Mit dem jetzigen Beschluss haben die Regierungen im Rat den Weg frei gemacht, um eine Änderung des Schutzstatus im Rahmen der Internationalen Berner Konvention zu erreichen. Diese Änderung ist die Voraussetzung, um die EU-FFH-Richtlinie anzupassen und so pragmatische Ansätze zu ermöglichen. Als EU-Parlament werden wir diese Reform konstruktiv begleiten. Ich werde mich dafür einsetzen, dass in Regionen mit gesunder Population ein Bestandsmanagement rechtssicher möglich wird um die Sicherheit von Menschen, den Herden- und den Deichschutz zu gewährleisten.

Diese Entscheidung des Rates war bisher auch dadurch verhindert worden, dass sich die Bundesregierung aufgrund des Widerstandes von Ministerien Lemke enthalten musste. Es ist gut, dass diese Blockadehaltung nun endlich aufgegeben wurde. Ich erwarte nach der Änderung des Schutzstatus von der Kommission und der Bundesregierung, zügig Vorschläge für die Änderung der Richtlinie und deren Umsetzung in Deutschland vorzulegen. Die Situation in Niedersachsen und anderen Flächenländern erlaubt keinen weiteren Aufschub.“

In New York treffen sich aktuell rund 130 Staats- und Regierungschefs der Vereinten Nationen zu einem Zukunftsgipfel. Ziel des Gipfels ist die Verabschiedung eines Pakts für den Aufbau einer nachhaltigeren, widerstandsfähigeren, friedlicheren und sichereren Zukunft. Zu diesem Anlass sind Udo Bullmann (MdEP) und Tiemo Wölken (MdEP) nach New York gereist.

Tiemo Wölken, umweltpolitischer Sprecher der S&D-Fraktion: „Mit der Bekräftigung des globalen Bekenntnisses zu den 2030-Zielen für nachhaltige Entwicklung setzt die internationale Gemeinschaft, trotz aller geopolitischen Verwerfungen, ein klares Zeichen für den Schutz unserer natürlichen Lebensgrundlagen. Nur wenn wir den Klimawandel stärker und effektiver als bisher bekämpfen sowie Biodiversität weltweit besser schützen, bleibt dieser Planet lebenswert und können die Ziele erreicht werden. Unter anderem mit dem Versprechen, bis 2030 den globalen Ausbau der Erneuerbaren zu verdreifachen, und mit dem weiteren Vorantreiben eines Entschädigungsfonds für Klimaschäden in Entwicklungsländern hat der Gipfel auch wichtige Entscheidungen mit Blick auf die diesjährige Klimakonferenz in Baku getroffen. Für die EU heißt das: Wenn wir unsere Führungsrolle global behaupten wollen, müssen wir jetzt bei der Umsetzung des Green Deals am Ball bleiben.

Gelungen ist auch der Global Digital Compact, der im Rahmen des Gipfels beschlossen wurde. Dazu gehören das klare Bekenntnis zu den allgemeinen Menschenrechten auch im digitalen Raum, aber auch konkrete Maßnahmen. Besonders wichtig sind mir die klaren Worte zu Open Source, Interoperabilität und dem Recht auf Privatsphäre. So stärken die UN der Open Source-Bewegung den Rücken und fordern neue Wege beim Umgang mit Daten – weg von undurchsichtigen Datensilos und hin zur Kontrolle von Nutzer:innen über ihre Daten.“

Erinnerung kann unterschiedlichste Formen annehmen. Als Teil der Osnabrücker Erinnerungskultur übernahm Tiemo Wölken die Patenschaft für einen Stolperstein im Osnabrücker Stadtteil Schölerberg.

August Wille wurde 1905 in Duisburg geboren, lebte in den 30er Jahren in Osnabrück und starb wahrscheinlich 1945 als Gefangener des Naziregimes bei einem britischen Luftangriff auf die Neustädter Bucht. Für sein Engagement für die Kommunistische Partei Deutschlands wurde er zwischen 1933 und 1945 mehrfach festgenommen. An seinem letzten bekannten Wohnort in Osnabrück, am Stahlwerksweg 11, erinnert nun ein Stolperstein an ihn.

Die vielen Schicksale derjenigen lebendig zu erhalten, die vom Naziregime verfolgt, inhaftiert und ermordet wurden – auch und besonders heute, da immer weniger Zeitzeug:innen ihre Geschichten selbst erzählen können – ist die gemeinsame Aufgabe aller (Sozial-)Demokrat:innen.