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In diesem Fall ist alles groß: Die größte deutsche Werft, mehr als siebzehntausend Arbeitsplätze direkt und indirekt, als Anbieter von Kreuzfahrtschiffen weltweit in der Spitzengruppe und mehr als elf Milliarden Euro in den Auftragsbüchern, die die Beschäftigung bis in die dreißiger Jahre hinein sichern. 

Groß sind allerdings auch die Probleme. Wenn bis Mitte September kein Sanierungskonzept auf dem Tisch liegt, das die Banken akzeptieren, ist die Insolvenz kaum anwendbar, sind tausende Existenzen bedroht und eine ganz Region.

Die Rede ist natürlich von der Meyer Werft in Papenburg, einer kleinen Stadt im Emsland an der niederländischen Grenze. Als Bundeskanzler Olaf Scholz, der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies und ich dort am Donnerstag zur Betriebsversammlung angereist sind, waren die Sorgen auf der Werft groß und die Erwartungen auch. Kann es denn wahr sein, dass ein so starkes, zukunftsfähiges Unternehmen verschwindet und einen unermesslichen Schaden zurücklässt?

Die Antwort von Bund und Land lautet: Nein. Der Staat wird die Mehrheit des Unternehmens erwerben und auch durch Sicherheiten den Betrieb in den nächsten Jahren sicherstellen. Das soll kein Engagement auf Dauer sein, haben Olaf Scholz und ich klargestellt. Das Unternehmen muss saniert werden und soll danach wieder in private Hände übergehen. 

Die Zustimmung in der Region ist groß, aber natürlich gibt es auch Kritik von außerhalb. Ist der Staat etwa der bessere Unternehmer? Nein, ist er nicht, aber in manchen Situationen ist nur der Staat in der Lage, dem Unternehmen und dem Markt die notwendige Sicherheit für eine anstrengende Sanierungsphase zu geben. 

Das haben Bund und Land vor und dafür gibt es gute Beispiele – die Lufthansa etwa und die TUI in Hannover. Beide Unternehmen standen in der Pandemie vor dem Aus, beide haben danach wieder Tritt gefasst und in beiden Fällen konnte der Bund sich wieder mit Gewinn von den Anteilen trennen, die er zwischenzeitlich erworben hatte.

Ist das Ganze denn ohne Risiko? Natürlich nicht, aber die Chancen sind eindeutig größer als die Risiken. Und wer den riesigen Schaden bedenkt, der bei einer Insolvenz droht, wird die Entscheidung des Bundes und des Landes verstehen können. 

Es war eine schwere Entscheidung nach anstrengenden Wochen, in der sehr viel gearbeitet werden musste. Ein besonderes Dankeschön gilt unserem Wirtschaftsminister Olaf Lies, der sich in dieser Sache enorm engagiert hat. Der Erfolg ist am Ende gerade auch ihm persönlich zu verdanken.

Am Ende bin ich jedenfalls mit dieser Lösung  sehr im Reinen. Der Staat kann nicht vor allen Risiken schützen, nicht die Bürgerinnen und Bürger und nicht die Unternehmen. Aber er muss helfen, wenn er dazu die Möglichkeiten und gute Gründe hat. Das ist mein Verständnis von einem aktiven Staat. 

Die vielen tausend Betroffenen auf der Meyer Werft und ihre Familien werden jetzt erleichtert aufatmen. Für diese Menschen freut es mich am allermeisten.

Ich wünsche Euch eine gute Woche.

Vor zehn Jahren war Südniedersachsen das Sorgenkind Nr. 1 unter den niedersächsischen Regionen. Zwischen dem Harz und Hannoversch Münden gibt es wunderbare Landschaften, aber die Entwicklung war, gelinde gesagt, besorgniserregend: Bevölkerungsrückgang, Überalterung, immer weniger Kinder, eine schlechte wirtschaftliche Entwicklung und vor allem auch unterirdische Prognosen für die Zukunft. Zehn Jahre später habe ich in der letzten Woche meine diesjährige Sommerreise in Südniedersachsen gemacht. Ich wollte wissen: Hat sich dort etwas getan?

Die Antwort lautet – jede Menge. Der Rückgang der Bevölkerung ist gestoppt, die Geburtenrate auf dem Niveau von ganz Niedersachsen, Wirtschaft und Arbeitsplätze sind kräftig gewachsen. Und vor allem ist die Stimmung eine andere, anstelle des Blues dominiert erkennbar ein gesundes Selbstbewusstsein und auch eine gewisse Zuversicht. Das merkt man auch bei den Stationen, die ich besucht habe – vom Dorf mit viel Eigeninitiative und inzwischen auch Zuzug bis hin zum Biotech-Konzern in Göttingen, der dort in der Zwischenzeit zweitausend Arbeitsplätze geschaffen hat.

Gibt es ein Erfolgsrezept? Sicherlich nicht eines, das mal eben auch überall sonst funktioniert. Eigeninitiative ist aber ein wichtiges Stichwort, inzwischen haben sich viele von sich aus auf den Weg gemacht. Und Unterstützung, denn das Land hat mit dem Südniedersachsen-Plan und anderer Unterstützung gezielt geholfen. Und schließlich Zusammenarbeit: Früher waren die Kommunen und Landkreise in Südniedersachsen chronisch zerstritten, heute herrscht ein ganz anderer Teamgeist und das macht die Region insgesamt stärker.

Südniedersachsen ist insoweit kein Einzelfall, es gibt eine Reihe von anderen ländlichen Räumen in Niedersachsen, die heute spürbar besser dastehen als vor zehn Jahren. Das ist aber nur die eine Seite der Medaille, denn die Herausforderungen haben auch zugenommen.

Die medizinische Versorgung gehört dazu: Viele Landärztinnen und -ärzte gehen in den nächsten Jahren in den Ruhestand, und die junge Ärzteschaft besteht vor allem auch aus jungen Frauen, die ganz andere Vorstellungen von ihrem Beruf haben als die Vorgänger. Für diese Gruppe, aber auch für ältere Mediziner, die etwas kürzertreten wollen, sind Regionale Versorgungszentren eine Alternative, wo zum Beispiel eine Kommune die Arbeit in einer Gemeinschaftspraxis anbietet. Dafür habe ich in Alfeld ein schönes Beispiel gesehen.

Mein Fazit nach den Erfahrungen auf dieser Sommerreise: Es hat sich vieles verbessert in den Regionen, aber die nächsten Aufgaben warten schon. Die Politik für den ländlichen Raum muss in Niedersachsen eines der Top-Themen bleiben.

Ich wünsche Euch eine schöne Woche.