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Allgemein Europa

Frieden, Sicherheit, Zukunft – Konstituierung des Europäischen Parlaments in Straßburg

Nach der Europawahl Anfang Juni kommt das Europäische Parlament
am Dienstag zu seiner konstituierenden Sitzung zusammen. Als erstes auf der Tagesordnung
steht die Abstimmung über die Parlamentspräsidentschaft und Vizepräsidentschaft,
bevor am Donnerstag über Ursula von der Leyens zweite Legislatur als Kommissionspräsidentin
entschieden wird.

Was auf dem Papier zunächst wie schlichte Personalien aussieht, ist gleichzeitig jedoch
auch der erste richtungsweisende Schritt in die neue Legislatur. Die Union steht vor zahlreichen
Herausforderungen – von der Bekämpfung der Klimakrise bis zum Umgang mit
Autokraten, in den eigenen Reihen und im Rest der Welt.

Tiemo Wölken, SPD-Europaabgeordneter für den Bezirk Weser-Ems, Nord-Niedersachsen
und Bremen, betont die Signalkraft der Abstimmungen:
„Bei den Wahlen in dieser Woche geht es um mehr als schlichte Posten. Es geht auch um die
Aufstellung des Parlaments für die nächsten Jahre. Für die sozialdemokratische Fraktion tritt
mit Katarina Barley eine unserer erfahrensten Kolleginnen für das Amt der Vizepräsidentin an:
Eine starke Stimme für einen sozial gerechten und demokratischen Kurs. In den nächsten Jahren
müssen wir die entscheidenden Schritte gehen, um der Klimakrise zu begegnen. Dafür
braucht es eine Industriestrategie, die Nachhaltigkeit und Wettbewerbsfähigkeit vereint und
damit Arbeitsplätze in Europa sichert.

Besondere Brisanz angesichts der geopolitischen Entwicklungen der letzten Jahre hat aber
auch der Fokus auf Demokratie und Rechtsstaatlichkeit, der die EU schon immer ausgezeichnet
hat. Wenn Ursula von der Leyen mit dem Stimmen der Sozialdemokratie in eine zweite
Amtszeit als Kommissionspräsidentin gewählt werden möchte, erwarte ich von ihr klare Antworten
auf die rechtspopulistischen Bestrebungen von Teilen des Parlaments.“

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Allgemein Bundestag

Klingbeil und Lütjen haben gute Neuigkeiten: 328.500 Euro für Niedersachsenstein

Klingbeil freut sich über die zugesagte Bundesförderung, für die er sich in Berlin stark gemacht: “Der Niedersachsenstein ist für Worpswede ein Wahrzeichen. Mit den Mitteln sorgt der Bund dafür, dass Kultur vor Ort weiterhin erhalten bleibt.” Derzeit sei der direkte Zugang zum Niedersachsenstein aus Sicherheitsgründen gesperrt, erklärt Bernd Lütjen als zuständiger Landrat des Landkreises Osterholz. Mithilfe der Mittel soll das Mauerwerk des Niedersachsensteins durch verschiedene Maßnahmen restauriert und konserviert werden. Dabei sei auch beabsichtigt, die Aussichtsplattform wieder für die Öffentlichkeit zugänglich zu machen, so der Landrat. “Ich freue mich, dass der Bund den Erhalt eines der wenigen expressionistischen Baudenkmäler in Deutschland mit erheblichen Fördermitteln unterstützt. Für unsere Region bleibt damit ein vom bekannten Worpsweder Künstler Bernhard Hoetger geschaffenes und auch touristisch hoch interessantes Bauwerk für weitere Generationen erlebbar”, führt Lütjen weiter aus. Die Gesamtausgaben des Restaurierungsprojekts liegen bei 657.000 Euro, sodass die Hälfte der Kosten durch den Bund gedeckt ist.

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Allgemein Bundestag

Scheeßel/ Berlin: Eichenschüler stellen Klingbeil viele Fragen

“Ich freue mich, wenn interessierte junge Leute in den Bundestag kommen und ich Ihnen zeigen kann, wie die Arbeit von uns Politikerinnen und Politikern täglich aussieht. Das kann nachhaltig prägen.”
Die Zehntklässler hatte zahlreiche Fragen im Gepäck für den heimischen Bundestagsabgeordneten. Vor allem der Krieg in der Ukraine beschäftigte die Jugendlichen sehr. So wollte ein Schüler etwa wissen, ob Russland eine Bedrohung für Deutschland sei. Klingbeil erklärte, dass Angst in der Politik kein guter Ratgeber sei. Allerdings könne er die Sorge vieler Bürgerinnen und Bürger vor einer Eskalation mit Putin verstehen. Der SPD-Politiker erklärte der Gruppe, dass Deutschland die Ukraine auch deswegen unterstütze, weil dort um die freiheitlich demokratischen Werte Europas verteidigt werden. Man dürfte die Großmachtphantasien Putins nicht zulassen. Auf die Frage, ob man politische Beziehungen zu Diktatoren pflegen sollte, entgegnete Klingbeil: “Es ist wichtig, diplomatische Beziehungen zu pflegen und dabei zu zeigen, was die eigene Haltung ist. In einer vernetzten Welt müssen wir miteinander reden.” Der SPD-Politiker wies jedoch auch auf Grenzen hin, wie etwa bei Nordkorea oder Russland.

Die Schülergruppe wies Klingbeil im Gespräch auf das Durchschnittsalter von 47 Jahren in der Politik hin und wollten von ihm wissen, ob er dies als gut bewerte. Dieser erklärte, dass der Altersdurchschnitt sich schon verbessert habe, indem die SPD-Bundestagsfraktion viele junge Abgeordnete unter 35 habe. Diese Entwicklung sei gut, denn es sei laut Klingbeil wichtig, dass verschiedene Perspektiven in die Politik eingebracht werden.
Klingbeil dankte für den Besuch im Bundestag und gab den Schülerinnen und Schülern mit, dass sie mit Anliegen auch über die Sozialen Netzwerke Kontakt mit ihm aufnehmen können.

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Allgemein Bundestag

Klingbeil und Liebetruth haben gute Neuigkeiten für Wittlohe: Mehr als 40.000 Euro für Orgelsanierung

Im Rahmen des Denkmalschutz-Sonderprogrammes werden Maßnahmen gefördert, die der dauerhaften Sicherung und Erhalt der Orgel in ihrem historischen Bestand dienen. Die Orgel ist über 120 Jahre alt, denkmalgeschützt und renovierungsbedürftig. Die Gesamtkosten des Projekts betragen knapp 100.000€. “Ich freue mich, dass die Orgel mit den Fördermitteln nun renoviert werden kann. Ein so altes und antikes Musikinstrument ist ein Gewinn für jede Kirche.”, so Klingbeil. Auch die zuständige Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth zeigt sich erfreut über die Förderung der denkmalgeschützten Orgel: “Auf der Wittloher Orgel habe ich selbst schon gespielt und weiß: Sie ist etwas ganz Besonderes. Es ist großartig, dass wir diesen Kulturschatz jetzt mit Unterstützung des Bundes für die Zukunft sichern können.”

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Allgemein Landtag

Klingbeil und Liebetruth haben gute Nachrichten für Rotenburg: 1,2 Millionen Euro Städtebauförderung

Der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil und die SPD- Landtagsabgeordnete Dörte Liebetruth haben gute Neuigkeiten: Rotenburg erhält 1.200.000 Euro im Rahmen der Städtebauförderung. Mit den Mitteln, die zu gleichen Teilen vom Bund und Land getragen werden, werde die Stadt weiterentwickelt, macht Klingbeil deutlich. Dies mache die Stadt nicht nur schöner, sondern für alle Bürgerinnen und Bürger auch lebenswerter und besser, sind sich Klingbeil und Liebetruth einig.

Die Fördermittel sollen in Rotenburg in Höhe von 800.000 Euro laut Klingbeil in den Bereich der “Lebendigen Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne” investiert werden. Das Ziel der Städtebauförderung für die lebendigen Zentren sei es, Stadt und Ortskerne zu attraktiven und vielseitigen Standorten für Arbeiten, Wirtschaft, Wohnen, Bildung und Kultur weiterzuentwickeln. Weitere 400.000 Euro sollen in das Wohngebiet auf dem Loh in den Bereich des sozialen Zusammenhalts fließen, um die Wohn- und Lebensqualität zu stärken. Torsten Oestmann, Bürgermeister der Stadt Rotenburg, freut sich über die finanzielle Zusage aus Berlin und Hannover: “Wir haben einiges vor in nächster Zeit – ich bin sehr dankbar für diese Unterstützung!”.

Lars Klingbeil hat sich in Berlin für eine Zusage der Fördermittel in Rotenburg stark gemacht und weiß um die Notwendigkeit der Mittel: “Für die Kommunen ist die Städtebauförderung ein wichtiges Instrument, um verschiedene Herausforderungen, z.B. den Klimawandel, zu bewältigen”.

Der Bund fördert gemeinsam mit dem Land Niedersachsen im Rahmen der Städtebauförderungsprogramm 2024 jeweils zur Hälfte nachhaltige Entwicklung und Erneuerung von Städten und Gemeinden mit rund 122 Millionen Euro.

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Allgemein Bundestag

Klingbeil und Zinke haben gute Nachrichten für den Heidekreis: Mehr als 4,4 Millionen Euro Städtebauförderung

Klingbeil und Zinke freuen sich über die finanziellen Zusagen für den Heidekreis: Mit den Geldern werden die Städte weiterentwickelt und so für alle lebenswerter gemacht, so die beiden SPD-Politiker.
Die Fördermittel sollen in Neuenkirchen und Schneverdingen, Rethem, Soltau und Walsrode laut Klingbeil und Zinke in den Bereich der “Lebendigen Zentren – Erhalt und Entwicklung der Stadt- und Ortskerne” investiert werden. Das Ziel der Städtebauförderung für die lebendigen Zentren sei es, Stadt und Ortskerne zu attraktiven und vielseitigen Standorten für Arbeiten, Wirtschaft, Wohnen, Bildung und Kultur weiterzuentwickeln. In Bad Fallingbostel/Wiethop soll mit 1,5 Millionen Euro in den Bereich Wachstum und nachhaltige Erneuerung investiert werden. Damit sollen bauliche Strukturen und der öffentliche Raum an neue sich ändernde Bedarfe angepasst werden.

“Für die Kommunen ist die Städtebauförderung aus Bund und Land ein wichtiges Instrument, um verschiedene Herausforderungen zu bewältigen. Deswegen begrüße ich sehr, dass diese Gelder in unsere Region fließen und das Leben vor Ort weiter aufwerten”, macht Klingbeil deutlich. “Die unterstützten Baumaßnahmen leisten nicht nur einen wichtigen Beitrag zur nachhaltigen Entwicklung und Erneuerung der Städte und Gemeinden und stellen sie widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels auf, sondern tragen ebenfalls einen großen Anteil zur Aufwertung des Stadt- und Gemeindebildes bei”, ergänzt Zinke.

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Allgemein Landtag

500.000 Euro für Achims nördliche Innenstadt

Wie ich aus dem niedersächsischen Wirtschafts- und Bauministerium erfahren habe, erhält Achims nördliche Innenstadt 500.000 Euro im Rahmen der Städtebauförderung. Dadurch kann die Lebensqualität in der Stadt weiter verbessert und Achim zukunftsfähiger gestaltet werden.  Das Städtebauförderungsprogramm “Wachstum und nachhaltige Erneuerung” stellt Klimaschutz und Anpassung an den Klimawandel in den Mittelpunkt integrierter Stadtentwicklung.

Das Land Niedersachsen fördert gemeinsam mit dem Bund jeweils zur Hälfte die nachhaltige Entwicklung und Erneuerung von Städten und Gemeinden mit rund 122 Millionen Euro. Zusammen mit den zusätzlichen Einnahmen und dem Eigenanteil der Kommunen ergibt sich ein Gesamtinvestitionsvolumen von 185 Millionen Euro. Mit dem Städtebauförderungsprogramm 2024 setzt Niedersachsen ein starkes Zeichen für eine nachhaltige, zukunftsfähige und klimagerechte Stadtentwicklung. Die Kommunen werden durch die Ämter für regionale Landesentwicklung über die Förderungen unterrichtet, und die Mittel werden anschließend von der NBank bewilligt.

Hintergrund:

Für die Kommunen ist die Städtebauförderung ein unverzichtbares Instrument, um verschiedene städtebauliche Herausforderungen zu bewältigen. Maßnahmen des Klimaschutzes und der Anpassung an den Klimawandel stehen dabei im Vordergrund. Die Fördermittel tragen insbesondere dazu bei, die Städte und Gemeinden widerstandsfähiger gegen die Folgen des Klimawandels zu machen. Durch die Schaffung von Flächen für die Versickerung, Retention und Verdunstung von Regenwasser wird das Kanalnetz entlastet und die Gefahr von Überschwemmungen reduziert. Mulden-Rigolen-Systeme und versickerungsfähige Verkehrs- und Pflasterflächen ermöglichen es beispielweise, das Regenwasser vor Ort zu speichern und langsam wieder abzugeben. Durch Verdunstungskühlung bei der Versickerung trägt dies zudem zur Verbesserung des Mikroklimas bei. Der weitere Ausbau von Grünflächen wie Dach- und Fassadenbegrünungen sowie die Pflanzung von Bäumen verstärken diesen Effekt noch.

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Allgemein Bundestag

SPD-Bundestagsabgeordnete aus der Region betonen: der Kompromiss zur Strecke Hamburg – Hannover gilt

Mit der überraschenden Ausschreibung einer Raumverträglichkeitsprüfung, die eindeutig auf eine Neubaustrecke im Dreieck Hamburg, Hannover, Bremen abzielt, irritiert die Deutsche Bahn aus Sicht der Bundestagsabgeordneten sehr. So entstehe der Eindruck, die Bahn könnte die Vereinbarung, im Rahmen der Generalsanierung in einem ersten Schritt möglichst viele Maßnahmen im Sinne von Alpha-E umzusetzen, nicht ernst meinen. Auf diese Weise würde die Bahn das bereits geringe Vertrauen von Bürgerinnen und Bürgern in den betroffenen Regionen nur in noch größerem Maße verlieren.

Stattdessen sei es aus Sicht der vier Abgeordneten in Zeiten von notwendiger Haushaltsdisziplin nötig, sich hinter gemeinsamen Zielen zu versammeln und diese konsequent umzusetzen: Sie mahnen an, konzentriert weiter an dieser Vereinbarung, der Umsetzung des Alpha-E und einer Verbesserung des Schienenverkehrs in der Region zu arbeiten.

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Allgemein Bundestag

3 Tage Politiker/in im Bundestag sein: Klingbeil ruft zur Bewerbung am Planspiel der SPD-Fraktion im Bundestag hin

“Anträge formulieren, Initiativen inhaltlich vorbereiten oder die Fraktion von der eigenen Position überzeugen – sowas gehört zur täglichen Arbeit von uns Bundestagsabgeordneten. Wenn man politisch noch keine Erfahrungen hat, mag das erstmal kompliziert klingen. Deswegen setzen wir auf das Prinzip: Learning by doing und wollen jungen Leuten realistische Einblicke in unseren Berufsalltag als Politikerinnen und Politikern geben”, erklärt Klingbeil. Gemeinsam mit anderen Jugendlichen, werden die Teilnehmenden an politischen Themen und Fragen arbeiten, mit denen sich auch die SPD-Bundestagsfraktion in ihrer parlamentarischen Arbeit aktuell beschäftigt. Ziel des Planspiels ist es, jungen Menschen einen Eindruck von der Arbeit einer Fraktion im Deutschen Bundestag zu vermitteln.

Wichtige Informationen zur Anmeldung
Das Planspiel findet vom 10.11 bis zum 12.11.2024 statt im Bundestag in Berlin statt. Wer zwischen 16 und 20 Jahren alt ist, kann sich bis zum 24. August 2024 mit einem Lebenslauf und einem Motivationsschreiben per Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de bewerben. Klingbeil betont zudem, dass den Teilnehmenden keine Kosten entstehen: “Die Fraktion übernimmt Kosten für die Unterkunft und Fahrten. Ich freue mich auf Bewerbungen.”

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Allgemein Bundestag

Mit dem Bundestag ein Jahr in die USA: Lars Klingbeil ruft zur Bewerbung auf

Die Stipendiatinnen und Stipendiaten leben in amerikanischen Gastfamilien und erhalten umfassende Einblicke in die Politik, Gesellschaft und Kultur der USA. Schülerinnen und Schüler lernen gemeinsam mit amerikanischen Jugendlichen an der Highschool, während junge Berufstätige und Azubis in einem amerikanischen Betrieb arbeiten und internationale Erfahrung in der Berufswelt sammeln können.
Klingenbeil ruft interessierte Schülerinnen und Schüler sowie junge Berufstätige aus dem Heidekreis und Kreis Rotenburg dazu auf, die Möglichkeit für ein gesponsertes Jahr in den USA zu nutzen und sich für das Stipendium des Bundestages zu. “Ich habe selbst in jungen Jahren in den USA gelebt und es als sehr bereichernd empfunden, ein anderes Land und eine neue Kultur kennenzulernen. Viele Erlebnisse aus der Zeit prägen mich bis heute“, berichtet Klingbeil von seinen USA-Erfahrungen.

Bewerbung für das Austauschprogramm
Bewerbungen sind bis zum 13. September 2024 möglich. Bewerben können sich Schülerinnen und Schüler, die 2025 im Alter zwischen 15 und 17 Jahren sind und junge Berufstätige und Auszubildende, die im Sommer 2025 höchstens 24 Jahre alt sind. Das Stipendium umfasst die Reise- und Programmkosten sowie die notwendigen Versicherungskosten. Weitere Informationen sind unter https://www.bundestag.de/ppp verfügbar.

Ziel dieses Programms ist es, die deutsch-amerikanische Freundschaft zu fördern und das interkulturelle Verständnis zu vertiefen, um gemeinsame politische Werte zu festigen und die unterschiedlichen Lebensweisen des anderen Landes kennenzulernen. Jeder deutsche Stipendiat wird während seines Aufenthalts von einem Bundestagsabgeordneten als Patin oder Pate betreut, der als Ansprechpartner und Unterstützer zur Seite steht.