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Bundestag

Klingbeil im Gespräch im Brinkhaus mit 60 Bürgerinnen und Bürgern

Bildung, bezahlbarer Wohnraum & Fachkräfte

Die Themen, die die Bürgerinnen und Bürger am Dienstagabend in Hodenhagen angesprochen haben, zeigen, dass die aktuellen Herausforderungen sich extrem in den Alltagsorgen der Menschen hier vor Ort widerspiegeln, berichtet Klingbeil im Anschluss an die Dialogveranstaltung. So sprachen die Bürgerinnen und Bürger viele Bereiche an, die in den vergangenen Jahrzehnten vernachlässigt worden seien und in die man investieren müsse. Ob bei der Bildung in Schule und Kita, dem Schaffen von Wohnraum oder der Infrastruktur: Überall gebe es Investitions- und Fachkräftebedarf. Letzteren, so Klingbeil, müsse man vor allem über die Zuwanderung ausländischer Fachkräfte entschärfen. Außerdem sei wichtig, das Steuerrecht so anzupassen, dass es für Frauen auch wieder attraktiv sei, nach der Elternzeit zu arbeiten. Die ohnehin hohe Nachfrage von Wohnraum erfordere auch durch den Zuzug möglicher Fachkräfte den Bedarf an weiteren Wohnungen, merkte ein Bürger an. Klingbeil verwies in diesem Zusammenhang auf eine Veranstaltung mit Klara Geywitz am gleichen Tag, bei der es um die Frage ging, wie man aus der Baukrise herauskommen kann. Dies könne vor allem Über Förderprogramme, die Vereinfachung von Verfahren, Anreizprogramme und das serielle Bauen gelingen, macht der SPD-Abgeordnete klar.

Abschließend hält Klingbeil fest: „Vieles wurde in den letzten Jahren kaputtgespart. Wir müssen deswegen jetzt das Geld in die Hand nehmen und in all diese Bereiche investieren, um uns zukunftsfest zu machen und die Alltagssorgen der Menschen zu lösen“.

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Allgemein Nachrichten des UB ROW

Stephan Weil kommt nach Rotenburg

Der SPD-Landesvorsitzende und niedersächsische Ministerpräsident Stephan Weil wird auf Einladung des SPD-Unterbezirks Rotenburg am 24.04.2024 um 19:00 Uhr zu einer “Auf ein Wort”-Veranstaltung nach Rotenburg kommen. Die Veranstaltung findet im Heimathaus, Burgstraße 2, 27356 Rotenburg statt.

Die Co-Vorsitzende des Unterbezirks, Ina Helwig, betont: “Der Abend soll Gelegenheit geben, Fragen loszuwerden, aber auch direkte Impulse nach Hannover zu senden.” Weiter führt der Co-Vorsitzende Sebastian Brandt aus: “Eins ist klar: Gute Politik kann nur gemeinsam mit den Menschen vor Ort gelingen!”

Alle Bürgerinnen und Bürger sind herzlich eingeladen, an dieser Veranstaltung teilzunehmen. Bereits ab 18:30 Uhr wird der SPD-Ortsverein Rotenburg den Grill anheizen und zu Bratwurst und Kaltgetränken einladen.

Die “Auf ein Wort”-Veranstaltung bietet eine einzigartige Gelegenheit für die Bürgerinnen und Bürger von Rotenburg, direkt mit dem Landesvorsitzenden und Ministerpräsidenten Stephan Weil ins Gespräch zu kommen, ihre Anliegen zu äußern und sich aktiv an der politischen Diskussion zu beteiligen.

“Es ist uns ein besonderes Anliegen, den Dialog zwischen den Menschen und unseren politischen Vertretern zu fördern. Diese Veranstaltung bietet eine ausgezeichnete Plattform, um diesen Austausch zu ermöglichen und die Anliegen der Bürgerinnen und Bürger ernst zu nehmen”, erklären die beiden Vorsitzenden Ina Helwig und Sebastian Brandt.

Die Veranstaltung verspricht eine informative und unterhaltsame Gelegenheit für alle Teilnehmerinnen und Teilnehmer zu werden. Der SPD-Unterbezirk Rotenburg freut sich darauf, zahlreiche interessierte Bürgerinnen und Bürger begrüßen zu dürfen.

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Landtag Weil Woche

Auge um Auge?!

War es das oder war das erst der Anfang? Während ich diese Zeilen schreibe, ist noch unklar, ob der iranische Raketenangriff auf Israel in der Nacht von Samstag auf Sonntag der Auftakt für einen noch viel größeren Konflikt im Nahen Osten gewesen sein wird oder eine völlig maßlose, aber einmalige Reaktion auf den israelischen Angriff gegen die iranische Botschaft in Damaskus vor einer Woche. Wir können alle nur hoffen, dass es keine weitere Eskalation geben wird, denn sonst droht der Krieg im Gaza-Gebiet sich endgültig zu einem neuen Nahostkrieg auszuweiten.

Jedenfalls hat sich ein weiteres Mal die Logik gezeigt, die nun schon viele Jahrzehnte lang den Nahen Osten zu einem Pulverfass macht. So wie der Hamas-Angriff auf Israel am 7. Oktober geradezu zwangsläufig eine massive militärische Antwort Israels zur Folge hatte, war in den letzten Tagen eine massive Reaktion des Iran erwartet worden. Deeskalation oder gar Schritte zum Frieden sind nicht Teil einer solchen Logik.

Dabei ist es genau das, was jetzt dringend nötig ist – für die Menschen in der Region, die notleidende Zivilbevölkerung im Gaza-Gebiet und letztlich auch die internationale Sicherheit. Und übrigens auch für uns in Deutschland und in Niedersachsen. Dafür habe ich inzwischen manche Beispiele.

Vor einigen Wochen war ich in eine hannoversche Schule eingeladen, um mit den Schülerinnen und Schülern über Europa zu diskutieren. Dazu kam es allerdings kaum, die meiste Zeit wurde über die Situation im Gaza-Streifen diskutiert. Es war deutlich zu spüren, wie sehr das Elend der Zivilbevölkerung dort den jungen Leuten unter die Haut ging. Die Erwartung war groß, Deutschland und die anderen Länder sollten endlich für ein Ende dieser Not sorgen.

Am Freitag war ich dann in Oldenburg in der dortigen Synagoge, auf die eine Woche zuvor ein Brandanschlag verübt worden war, der zum Glück schnell bekämpft wurde. In Gesprächen mit den Gläubigen in der Synagoge ist deutlich geworden, dass sie diesen Vorgang zwar gefasst aufgenommen haben, dass aber ihr Sicherheitsgefühl insgesamt sehr beeinträchtig ist. Grund für diese Verunsicherung ist der zunehmende Rechtsextremismus in Deutschland, aber auch die Kritik am Kurs Israels, der völlig unberechtigt zum Teil den Juden in Deutschland zugerechnet wird. Weder der Täter dieses Anschlags noch sein Motiv sind bis jetzt bekannt, aber solange dies nicht der Fall ist, bleibt es auch möglich, dass ein Zusammenhang mit der Lage im Nahen Osten besteht.

Am Samstag hatten wir dann wie jedes Jahr muslimische Verbände zum Ramadan-Empfang der niedersächsischen Landesregierung eingeladen. Gerade in deren Moschee-Gemeinden ist natürlich die Betroffenheit über die Lage im Gaza besonders hoch. Deswegen war es umso wichtiger, dass die muslimischen Gemeinschaften unisono betont haben, in Deutschland dürfte kein Keil zwischen die Religionen getrieben werden und dass sie sich für den Frieden stark gemacht haben. In Oldenburg hatten die dortigen Muslime übrigens zu den ersten gehört, die der jüdischen Gemeinde nach dem Brandanschlag ihre Solidarität ausgedrückt haben.

Nur so geht es, in Deutschland und auch sonst. Eine weitere Eskalation ist das letzte, was die Menschen im Nahen Osten brauchen. Anstelle einer Spirale von Gewalt muss es endlich gelingen, die Situation in dieser Region zuerst zu beruhigen und dann auf einen Frieden zuzusteuern, der diesen Namen verdient.

Ich wünsche Euch eine gute Woche.

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Bundestag

Zu Besuch im Bundestag: Sparkassen Verwaltungsrat Walsrode trifft Lars Klingbeil

“Ein guter Austausch und eine gute Zusammenarbeit zwischen der Kommunal-, der Landes- und Bundespolitik sind wichtig für den Erfolg unserer Region. Das wir uns in Berlin über viele Themen austauschen konnten, freut mich sehr”, betont Klingbeil.

Nachdem der SPD-Politiker seinen Arbeitsalltag in Berlin und während einer typischen Sitzungswoche skizzierte, konnten die Kommunalpolitikerinnen und -politiker aus der Heimat beim Abgeordneten alle Themen ansprechen, die sie interessieren. So tauschten sie sich etwa über den Angriffskrieg Russlands auf die Ukraine, die anstehenden US-Wahlen im November, aber auch die Wahlen in den ostdeutschen Bundesländern in diesem Jahr aus. Zur Frage, wie das Verhältnis von Lars Klingbeil zu Olaf Scholz sei, erwiderte Klingbeil, dass er ein vertrauensvolles Verhältnis zum Bundeskanzler habe und dieses sehr schätze. Regionale Themen waren die gesundheitliche Versorgung im Heidekreis und der Ärztemangel, dem entgegengewirkt werden müsse.

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Europa

Twitch-Stream: Krieg und Frieden in Europa mit Kevin Kühnert

Twitch geht in die nächste Runde: Der Europaabgeordnete Tiemo Wölken und der Generalsekretär der SPD, Kevin Kühnert, werden sich über die aktuellen Entwicklungen rund um das Thema “Krieg und Frieden in Europa” austauschen. Dabei wird auch diskutiert, welche Auswirkungen die gegenwärtige geopolitische Lage auf Deutschland und die EU hat. Angesichts der bevorstehenden Europawahl wird zudem die Bedeutung dieser Thematik im Wahlkampf analysiert. Natürlich kommen auch Fragen von Zuschauerinnen und Zuschauern nicht zu kurz.

Zum Twitch-Stream geht es hier: https://www.twitch.tv/woelken

Beginn: 17. April 2024, um 20:00 Uhr

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Europa

“Gesundheitsinfrastruktur stärken, EU-Binnenmarkt widerstandsfähiger machen”

EU-Parlament ebnet den Weg für neue Vereinbarungen bei Pharma-Produkten.

Das Plenum des EU-Parlaments hat das europäische Pharmapaket in erster Lesung verabschiedet.
Das Paket besteht aus einer Verordnung sowie einer Richtlinie. Ziel der neuen Vereinbarungen ist, den Zugang, die Verfügbarkeit und die Erschwinglichkeit von Arzneimitteln in der Union zu verbessern sowie Arzneimittel-Engpässen entgegenzuwirken. Zudem sollen die neuen Regeln die Zulassung von Medikamenten in der Union vereinfachen.

Tiemo Wölken, gesundheitspolitischer Sprecher der S&D-Fraktion im Europäischen Parlament und Berichterstatter der Verordnung:
„Dieses Paket kann den Zugang zu Arzneimitteln sowie die Lage unterversorgter Krankheitsgebiete in allen EU-Staaten verbessern – trotz intensiver Lobbyarbeit der Industrie gegen sinnvolle Regelungen. Die Modernisierung dieser über zwanzig Jahre alten Gesetzgebung ist dringend notwendig, um die Gesundheits-Infrastruktur in der EU zu stärken und die kollektive Widerstandsfähigkeit gegen künftige Krisen zu stärken.

Das Pharmapaket enthält Maßnahmen gegen Arzneimittelknappheit, zum Beispiel strengere Transparenz- und Meldepflichten für Hersteller und Großhändler. Zudem übernimmt die EU damit Führungsstärke, indem die Staatengemeinschaft künftig Konzepte zur Analyse der Sicherheit koordiniert, ebenso wie Pläne zur Studie der Wirksamkeit, Qualität und Zugänglichkeit von Arzneimitteln für Bürger:innen. Gleichzeitig stellen die EU-Staaten so den Zugang zu innovativen und etablierten Arzneimitteln sicher, die die die Umwelt weniger belasten.

Für den überwältigenden Teil der bekannten seltenen Krankheiten gibt es noch immer keine Behandlung. Künftig fördert die EU deshalb besonders, durch gezielte Anreize für Arzneimittel-Hersteller, die Forschung und Entwicklung von dringend notwendigen Arzneimitteln in höchst unterversorgten Gebieten.

Das neue Gesundheitspaket fördert den umsichtigen Einsatz von Antibiotika und schafft Anreize zur Entwicklung neuer Antibiotika, um die wachsende Bedrohung von Resistenzen einzudämmen. Antibiotika-Resistenzen verursachen jedes Jahr mehr als 35.000 Todesfälle in der EU. Der übermäßige Einsatz antimikrobieller Mittel führt zu Resistenzen, die die Behandlung von Infektionen erschweren und das Risiko der Übertragung von Krankheiten, schwerer Erkrankungen sowie von Todesfällen erhöhen.

Als Lehre aus der Pandemie verkürzt das Pharmapaket die Dauer für die Marktzulassung und ermöglicht ein beschleunigtes Verfahren für die Zulassung von Arzneimitteln, wovon sowohl Arzneimittel-Hersteller als auch die Europäische Arzneimittelagentur profitieren werden.”

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Bundestag

Klingbeil: 1,2 Mio. Euro Bundeszuschuss für Jahnschulhof in Verden

“Das sind sehr gute Nachrichten für Verden: der Bundeszuschuss von 80% für den natürlichen Klimaschutz fördert auch die Attraktivität des Schulhofs für die Kinder”, freut sich der SPD-Politiker über die Bundesmittel für Verden. “Dank der Bundesförderung kann die Stadt jetzt die Umgestaltung des Jahnschulhofs umsetzen und viele Kinderwünsche erfüllen. Die Grundschulkinder wurden mit der Schulleitung bei der Planung beteiligt”, freut sich Bürgermeister Lutz Brockmann.

Geplante Maßnahmen

Mit der Bundesförderung sollen versiegelte Flächen auf dem Schulhof der Jahnschule durch eine kindgerechte Begrünung ersetzt werden. So soll für die Kinder eine naturnahe Spiel- und Lernlandschaft entstehen. Auf der veralteten Sportanlage ist dafür etwa ein Walderlebnisbereich geplant mit Bäumen und Aufenthaltszonen für die Kinder. Die Pflanzen sollen zeitgleich die Biodiversität fördern und dem natürlichen Klimaschutz dienen. Der Schatten und die Verdunstung ist ein wichtiger Schutz vor Sommerhitze. Künftig soll das Regenwasser auch bei stärkeren Regen vor Ort versickern. Die Erlebbarkeit von Wasserkreisläufen spielt bei der Umsetzung des Vorhabens eine große Rolle: Durch die Ausgestaltung der Hofflächen soll dies für die Kinder erfahrbar werden.

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Bundestag

Klingbeil: Mehr als 1,5 Millionen für Klimaschutzmaßnahmen in Walsrode

“Das sind gute Nachrichten für Walsrode”, freut sich der heimische Abgeordnete über die Förderung, für die er sich in Berlin stark gemacht hat und sagt weiter: “Wir nehmen Geld in die Hand und investieren nachhaltig in die Attraktivität und Klimafreundlichkeit vor Ort”. Walsrodes Bürgermeisterin Helma Spöring begrüßt die zugesagten Mittel des Bundes: “Ich freue mich riesig über die Fördermittel des Bundes. Damit können wichtige Projekte aus dem Gesamtkonzept ,Grüne Vielfalt für den natürlichen Klimaschutz in Walsrode’ zügig umgesetzt werden.” Die Fördermittel decken 80 % der Gesamtausgaben. Die restlichen 20 % des Vorhabens finanziert die Stadt Walsrode aus Eigenmitteln, so Spöring.

Geplante Maßnahmen in Walsrode

Im Rahmen der Förderung sollen mehrere Maßnahmen in Walsrode und der Umgebung umgesetzt werden: So soll die Grünanlage am Nordufer des Klostersees in der Stadt umgestaltet und eine Streuobstwiese auf der Bleichwiese angelegt werden, heißt es im Antrag. Darüber hinaus sollen mit den Mitteln auch der Dorf- und Rathausvorplatz in Bomlitz sowie der Walter-Christoph-Platz in Benefeld umgestaltet werden. Auch die Bepflanzung auf Grünflächen neben Straßen ist in mehrere Ortschaften der Stadt Walsrode geplant. Zudem sollen Streuobstwiesen die Artenvielfalt fördern und Sitzgelegenheiten für die Bürgerinnen und Bürger im Grünen entstehen.

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Bundestag

Klingbeil im Gespräch am 16. April in Hodenhagen

Am 16. April lädt der SPD-Politiker alle interessierten Bürgerinnen und Bürger zum nächsten „Klingbeil im Gespräch“ ein. Ab 18 Uhr möchte Klingbeil in Hodenhagen gemeinsam mit den Bürgerinnen und Bürgern über die aktuelle politische Situation diskutieren, Fragen beantworten und Hinweise aus der Region für die politische Arbeit aufnehmen.

„Ich lade alle herzlich zu einem offenen Gespräch ein und einer Diskussionsrunde auf Augenhöhe ein. Ganz gleich ob es ein individuelles Anliegen oder bundespolitische Themen sind, kommt vorbei und lasst uns drüber reden“, richtet sich Lars Klingbeil einladend an alle Bürgerinnen und Bürger aus dem Heidekreis.

Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, wird aus Planungsgründen um eine Anmeldung unter lars.klingbeil@nullbundestag.de gebeten. Lars Klingbeil freut sich auf den persönlichen Austausch am 16. April ab 18 Uhr im Brinkhaus, Brinkweg 10 in 29693 Hodenhagen.

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Europa

Ausschreibung “Kick für Europa”

Vertretet Tiemo beim Fußballturnier auf den Plätzen des Nachwuchsleistungszentrums von Hannover 96.

Sport verbindet Menschen über die unterschiedlichsten gesellschaftlichen Grenzen hinweg.
Deshalb veranstaltet der SPD-Landesverband Niedersachsen gemeinsam dem Wahlkreisbüro Stephan Weil unter dem Titel „KICK FÜR EUROPA“ ein Fußballturnier in Hannover. Dieses Turnier soll vor beeindruckender Kulisse, auf den Plätzen des Nachwuchsleistungszentrums von Hannover 96, ausgetragen werden.
Das Fußballturnier findet statt am Sonntag, dem 5. Mai 2024 ab 11 Uhr im Nachwuchsleistungszentrum von Hannover 96 (Clausewitzstraße 4, 30175 Hannover).

Jede Abgeordnete und jeder Abgeordneter soll ein Team von sechs Personen stellen, darunter
mindestens eine Frau, das aus dem Wahlkreis kommt, wobei sich das Turnier an Hobbyspielerinnen und -spieler ab 16 Jahren richtet. Ein Verein, ein Unternehmen oder eine Institution aus dem Wahlkreis wird ausgewählt, für Tiemo anzutreten. Es fallen keine Teilnahmekosten an.

Zuschauerinnen und Zuschauer sind gerne gesehen, ein Rahmenprogramm steht.

Meldet euch bis spätestens zum 18. April an unsere E-Mail Adresse (info@nulltiemo-woelken.de) – wir losen dann ein Team aus!

Weitere Informationen gibt es hier: EinladungInformationenRegelwerk