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Allgemein Bundestag

Klingbeil: Mehr als 38 Millionen Euro KfW-Zusagen im Kreis Rotenburg im ersten Halbjahr 2024

Insgesamt 529 Wohneinheiten von Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen wurden im vergangenen Jahr genehmigt und gefördert. Die KfW-Kredite und Zuschüsse gab es unter anderem für Gründungen und Unternehmensinvestitionen, Wohneigentum, Energieeffizienz und erneuerbare Energien sowie für die öffentliche Infrastruktur.
15,9 Millionen Euro KfW-Förderung entfielen auf die Energieeffizienz und den Ausbau von erneuerbaren Energien von Wohngebäuden. Darin enthalten waren unter anderem 5,3 Millionen für Effizienzhäuser und 5,5 Millionen Euro für den klimafreundliche Neubau von Wohngebäuden. Mit 3 Millionen Euro wurden zudem Heizungen gefördert. Weitere 9,5 Millionen Euro wurden für das Wohneigentumsprogramm der KfW zugesagt.
Kommunen im Kreis Rotenburg erhielten insgesamt 4,6 Millionen Euro Förderungen von der KfW-Förderbank für die öffentliche Infrastruktur. 4,6 Millionen Euro entfielen auf den Bereich der Gründung und Unternehmensinvestitionen.

“Die Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen nehmen Geld in die Hand und investieren in den Ausbau grüner Energien und unterstützen damit die klimafreundliche Transformation.”, so Klingbeil über die veröffentlichten KfW-Förderzahlen für den Landkreis Rotenburg.

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Allgemein Bundestag

Klingbeil: Mehr als 31 Millionen Euro KfW-Zusagen im Heidekreis im ersten Halbjahr 2024

Insgesamt 315 Wohneinheiten von Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen wurden im vergangenen Jahr genehmigt und gefördert. Die KfW-Kredite und Zuschüsse gab es unter anderem für Gründungen und Unternehmensinvestitionen, Wohneigentum, Energieeffizienz und erneuerbare Energien sowie für die öffentliche Infrastruktur.
10,7 Millionen Euro KfW-Förderung entfielen auf die Energieeffizienz und den Ausbau von erneuerbaren Energien von Wohngebäuden. Darin enthalten waren unter anderem 4,8 Millionen für Effizienzhäuser und 3,4 Millionen Euro für den klimafreundliche Neubau von Wohngebäuden. Mit 1,9 Millionen Euro wurden zudem Heizungen gefördert.
Kommunen im Heidekreis erhielten insgesamt 3,3 Millionen Euro Förderungen von der KfW-Förderbank für die öffentliche Infrastruktur. 5,2 Millionen Euro entfielen auf den Bereich der Gründung und Unternehmensinvestitionen.

“Die Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen nehmen Geld in die Hand und investieren in den Ausbau grüner Energien und unterstützen damit die klimafreundliche Transformation.”, so Klingbeil über die veröffentlichten KfW-Förderzahlen im Heidekreis.

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Allgemein Weils Woche

Mehr Zukunft für ländliche Räume!

Vor zehn Jahren war Südniedersachsen das Sorgenkind Nr. 1 unter den niedersächsischen Regionen. Zwischen dem Harz und Hannoversch Münden gibt es wunderbare Landschaften, aber die Entwicklung war, gelinde gesagt, besorgniserregend: Bevölkerungsrückgang, Überalterung, immer weniger Kinder, eine schlechte wirtschaftliche Entwicklung und vor allem auch unterirdische Prognosen für die Zukunft. Zehn Jahre später habe ich in der letzten Woche meine diesjährige Sommerreise in Südniedersachsen gemacht. Ich wollte wissen: Hat sich dort etwas getan?

Die Antwort lautet – jede Menge. Der Rückgang der Bevölkerung ist gestoppt, die Geburtenrate auf dem Niveau von ganz Niedersachsen, Wirtschaft und Arbeitsplätze sind kräftig gewachsen. Und vor allem ist die Stimmung eine andere, anstelle des Blues dominiert erkennbar ein gesundes Selbstbewusstsein und auch eine gewisse Zuversicht. Das merkt man auch bei den Stationen, die ich besucht habe – vom Dorf mit viel Eigeninitiative und inzwischen auch Zuzug bis hin zum Biotech-Konzern in Göttingen, der dort in der Zwischenzeit zweitausend Arbeitsplätze geschaffen hat.

Gibt es ein Erfolgsrezept? Sicherlich nicht eines, das mal eben auch überall sonst funktioniert. Eigeninitiative ist aber ein wichtiges Stichwort, inzwischen haben sich viele von sich aus auf den Weg gemacht. Und Unterstützung, denn das Land hat mit dem Südniedersachsen-Plan und anderer Unterstützung gezielt geholfen. Und schließlich Zusammenarbeit: Früher waren die Kommunen und Landkreise in Südniedersachsen chronisch zerstritten, heute herrscht ein ganz anderer Teamgeist und das macht die Region insgesamt stärker.

Südniedersachsen ist insoweit kein Einzelfall, es gibt eine Reihe von anderen ländlichen Räumen in Niedersachsen, die heute spürbar besser dastehen als vor zehn Jahren. Das ist aber nur die eine Seite der Medaille, denn die Herausforderungen haben auch zugenommen.

Die medizinische Versorgung gehört dazu: Viele Landärztinnen und -ärzte gehen in den nächsten Jahren in den Ruhestand, und die junge Ärzteschaft besteht vor allem auch aus jungen Frauen, die ganz andere Vorstellungen von ihrem Beruf haben als die Vorgänger. Für diese Gruppe, aber auch für ältere Mediziner, die etwas kürzertreten wollen, sind Regionale Versorgungszentren eine Alternative, wo zum Beispiel eine Kommune die Arbeit in einer Gemeinschaftspraxis anbietet. Dafür habe ich in Alfeld ein schönes Beispiel gesehen.

Mein Fazit nach den Erfahrungen auf dieser Sommerreise: Es hat sich vieles verbessert in den Regionen, aber die nächsten Aufgaben warten schon. Die Politik für den ländlichen Raum muss in Niedersachsen eines der Top-Themen bleiben.

Ich wünsche Euch eine schöne Woche.

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Allgemein Bundestag

Tour der Ideen: Klingbeil beim Grillfest in Bötersen

“Ich freue mich sehr auf den persönlichen Austausch beim Grillfest. Kommt vorbei und sprecht mit mir über Themen, die Euch interessieren”, so Lars Klingbeil.

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Kreis Kreistagsfraktion Presse

Herzlicher Dank und Glückwunsch an Doris Brandt zur Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

Der SPD Unterbezirk Rotenburg spricht Doris Brandt seinen herzlichsten Dank für ihr außerordentliches Engagement aus und beglückwünscht sie ausdrücklich dazu, zu den wenigen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland zu gehören, die den Verdienstorden vom Bundespräsidenten erhalten und tragen dürfen.

Die Co-Vorsitzenden Ina Helwig und Sebastian Brandt betonen: “Wir sind richtig stolz auf unsere Doris! Neben ihrem beachtlichen politischen Engagement vor allem im sozialen Bereich steht sie auch anderswo immer helfend zur Seite, wenn sie gebraucht wird. Wegschauen, wenn es Einsatz für Schwächere oder bedürftige Personengruppen braucht ist für sie ein Fremdwort. Dafür streitet sie sich auch – aber immer mit Herz und einer respektvollen Sachlichkeit. Sie setzt sich unermüdlich für die Anliegen von Menschen und Themen in unserer Region ein und ist beispielhaft dafür, was Frauen vor Ort erreichen können. Wir freuen uns als SPD Unterbezirk über diese wohlverdiente Ehrung und sagen Doris Brandt einen großer Dank für ihr vorbildliches Engagement.”

Doris Brandt selbst zeigt sich weiterhin engagiert und erklärt: “Ich höre noch lange nicht auf.” Diese Worte verdeutlichen ihre anhaltende Motivation und ihren Willen, sich auch in Zukunft für das Gemeinwohl einzusetzen.

Glückwunsch Doris Brandt - Verdienstorden der BRD
Glückwunsch Doris Brandt – Verdienstorden der BRD
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Allgemein Landtag

Anträge für vom Hochwasser geschädigte Vereine bis zum 31.10. über Kommunen möglich

Auch Vereine können von den Zuwendungen zur Förderung der Beseitigung der vom „Weihnachtshochwasser“ 2023/2024 verursachten Schäden profitieren.

Für den Zusammenhalt und unser alltägliches Miteinander ist das Vereinsleben vor Ort unverzichtbar. Nachdem sich vom Hochwasser betroffene Kreisverdener Vereine im Winter an mich gewandt hatten, habe ich mich daher dafür eingesetzt, dass auch Vereine Hochwasserhilfe erhalten können. Berücksichtigt werden Vereine vom Land jetzt als soziale Infrastruktur bzw. Sportinfrastruktur. Als solche können sie Hochwasserhilfe für öffentliche Infrastruktur erhalten. Vereine können entsprechende Anträge bei ihrer örtlichen Kommunen einreichen, welche die Zuwendungen dann weiterleiten.

Vom Hochwasser betroffene Kommunen, Verbände und Vereine erhalten über die Homepage der NBank als Bewilligungsstelle weitere Informationen.

Für den Antrag sind Dokumentationen der Schäden (z. B. durch Fotos und entsprechende Sachbeschreibungen) und schriftliche Unterlagen (z. B. Kostenvoranschläge für Reparaturen und Nachweise der Anschaffungs- und Herstellungskosten und Rechnungen) vorzulegen. Diese müssen klar, spezifisch und aktuell sein. Nicht zuwendungsfähig sind Eigenleistungen (Personal- und Sachleistungen) des Antragstellers.

Für Rückfragen steht auch mein Bürgerbüro unter Doerte.Liebetruth@nullLT.Niedersachsen.de oder von 9 bis 15 Uhr unter 04231/9708720 zur Verfügung.

Zum Hintergrund:

Das sog. Weihnachtshochwasser 2023/2024 hat zum Teil schwere Schäden auch in Bereichen der öffentlichen Infrastruktur verursacht. Im Rahmen eines Nachtragshaushaltes hat die Niedersächsische Landesregierung insgesamt rund 111 Mio. Euro zur Beseitigung von Schäden und für Investitionsmaßnahmen in den Hochwasserschutz zur Verfügung gestellt. Für die Schadensbeseitigung an der öffentlichen Infrastruktur sind zunächst 18 Mio. Euro eingeplant. Das Land unterstützt grundsätzlich mit bis zu 80 %.

Einnahmen -Ausgabenübersicht als xls

Produktinformation-Hochwasserhilfe-2023-öffentliche-Infrastruktur

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Allgemein Bundestag

Klingbeil zur Generalsanierung: “Das ist der Erfolg der gesamten Region”

“Die Generalsanierung wird endlich bringen, wofür wir so viele Jahre gekämpft haben: Eine Verbesserung des Schienenverkehrs hier im ländlichen Raum, von dem die Menschen in der Region auch etwas haben werden”, macht Lars Klingbeil deutlich. Seit vielen Jahren setzt er sich zusammen mit Kommunen, Bürgerinitiativen und dem Land Niedersachsen für den Ausbau der Bestandsstrecke ein. In diesem Zusammenhang lobt Klingbeil auch den Einsatz des niedersächsischen Wirtschaftsministers Olaf Lies für die Generalsanierung. Nun müsse es darum gehen, dass schriftliche Vereinbarungen verbindlich festgelegt werden, so Klingbeil.

Dennoch betont Klingbeil, auch mit Blick auf die Erfahrung, als Region weiterhin achtsam zu sein und miteinander im Gespräch zu bleiben. “Wir werden jeden Schritt genau im Auge behalten und begleiten”, verspricht der SPD-Abgeordnete.

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Allgemein Bundestag

Dialogtour der SPD-Bundestagsfraktion: Klingbeil im Gespräch mit 80 Bürgerinnen und Bürgern

Die Themenvielfalt in Bad Fallingbostel war breit gestreut: Lars Klingbeil, der aktuell im Rahmen seiner Tour der Ideen im Heidekreis und Kreis Rotenburg viel unterwegs ist, bekam viele Fragen gestellt und tauschte sich zu Meinungen über internationale, bundespolitische und regionale Themen aus.
So kritisierte ein Bürger das Vorgehen Israels in Gaza und wollte von Klingbeil wissen, weshalb Deutschland weiterhin solidarisch an Israels Seite stehe. Der Abgeordnete erinnerte an den 7. Oktober 2023, auf den der aktuelle Konflikt zurückzuführen sei. Dennoch kritisierte Klingbeil das Vorgehen gegenüber der Zivilbevölkerung in Gaza. Er betonte, dass seine Solidarität dem Staat Israel gelte, nicht der Regierung Netanjahu. Man brauche jetzt einen Waffenstillstand, die Geiselbefreiung und eine Lösung mit zwei Staaten in der Region.

Als regionales Thema wurde in Bad Fallingbostel die Panzerringstraße angesprochen und nachgehakt, weshalb diese trotz des hohen Verkehrsaufkommens und dem vielen Stau auf der A7 nicht geöffnet werde. Der anwesende Bürgermeister, Rolf Schneider, bezog kurzerhand Stellung und erklärte, dass die Bundeswehr die Ausweitung des Verkehres über die Panzerringstraße ablehne. Lars Klingbeil sagte zu, beim Bundesverteidigungsministerium nachzuhaken.  Er erinnerte dran, dass es vor Jahren dazu ein gutes Miteinander zwischen Region und Bundeswehr gab.

Thorsten Buse, Betriebsratsvorsitzender bei Wipak, äußerte, das gesellschaftliche und politische Engagement der Jugend zu vermissen. Einige junge Menschen würden mit der AfD sympathisieren. Um die Jugend für gesellschaftliche Belange zu sensibilisieren, sehe er auch Universitäten in der Pflicht, um etwa eine Zusammenarbeit zwischen Gewerkschaften und Jugendlichen zu organisieren. Lars Klingbeil erklärte, dass die AfD teils aufgrund hoher Unzufriedenheiten gewählt werde. Die krisenreichen vergangenen Jahre und der Streit in der Regierung hätten dies befeuert. Als Bundestagsabgeordneter verwies er auf sein demokratisches Mitmachprojekt für Schülerinnen und Schüler, für das sich Schulen aktuell wieder bei Klingbeil bewerben können. Viele junge Menschen zeigten hier großes Interesse.

Lars Klingbeil legt bei seiner Tour der Ideen viel Wert darauf, viele öffentliche Veranstaltungen zu organisieren, zu denen alle Bürgerinnen und Bürger eingeladen sind. Das nächste Klingbeil im Gespräch findet am 13. August ab 18 Uhr in Wietzendorf auf dem Peetshof statt.

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Allgemein Landtag

Hochwasser-Hilfsprogramm für landwirtschaftliche Betriebe – Anträge noch bis zum 3. September möglich

Für vom „Weihnachtshochwasser“ betroffene Landwirtinnen und Landwirte weise ich auf eine wichtige Frist hin: Noch bis zum 3. September können vom „Weihnachtshochwasser“ betroffene landwirtschaftliche Unternehmen Hilfeleistungen des Landes bei der Landwirtschaftskammer Niedersachsen (LWK) beantragen. Leider ist in diesem Fall noch ein Versand der Antragsunterlagen per Post erforderlich; der 3. September ist das Datum, an dem die Antragsunterlagen bei der LWK angekommen sein müssen.

Das „Weihnachtshochwasser“ hatte um den Jahreswechsel herum und im Januar beträchtliche Schäden auf landwirtschaftlichen Flächen im Landkreis Verden, z. T. auch an Gebäuden und Inventar angerichtet. Die Richtlinie über die „Gewährung von Billigkeitsleistungen zur Bewältigung von Schäden der Landwirtschaft durch das Hochwasser im Winter 2023/2024“ legt fest, was bei der Antragstellung zu berücksichtigen. Die Antragsunterlagen sind auf der Internetseite https://www.agrarfoerderung-niedersachsen.de/  abrufbar. Die LWK hatte die Landwirtinnen und Landwirte bereits im Winter informiert, dass und wie die Schäden dokumentiert werden müssen.

Gerade im Landkreis Verden hat das Weihnachtshochwasser leider viele landwirtschaftliche Betriebe stark getroffen. Ich habe mich dafür eingesetzt, dass das Land Niedersachsen bei der Bewältigung der Folgen an der Seite der Landwirtinnen und Landwirte steht. Der Niedersächsische Landtag hat mit meiner Unterstützung durch einen Nachtragshaushalt für das Jahr 2024 die Voraussetzungen für diese und andere Hilfsmaßnahmen geschaffen.

 

Antrag bei LWK als PDF

Antragsformular bei LWK als xls

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Allgemein Weils Woche

Meine Top-3-Sommerbücher in diesem Jahr

In Niedersachsen geht die politische Sommerpause langsam, aber sicher zu Ende. Ab der nächsten Woche ist mein Terminkalender wieder rappelvoll und das ist schon mal ein sicheres Zeichen. Dafür war es in den letzten Wochen aber auch spürbar ruhiger und ich hatte mal wieder Zeit, ausgiebig zu lesen. Herausgekommen sind meine Top-3-Sommerbücher für dieses Jahr, die ich Euch empfehlen kann. Es sind diesmal Erzählungen aus ganz unterschiedlichen Teilen der Welt und verschiedenen Zeiten, aber gleichermaßen unterhaltsam und oft auch komisch. Genau richtig, um mal runterzukommen und zu entspannen:

Percival Everett, James, Hanser-Verlag 2024

Die “Abenteuer des Huckleberry Finn” von Mark Twain werden viele von Euch kennen, ein echter Klassiker der US-Literatur: Ein (entlaufener) Junge und ein (entlaufener) Sklave tun sich in den amerikanischen Südstaaten kurz vor Ausbruch des Bürgerkrieges zusammen und bestehen auf ihrer Flucht etliche Abenteuer. An der Geschichte hat sich nicht so viel geändert, aber Percival Everett schreibt sie neu aus der Perspektive des Sklaven Jim, der auf der Flucht zu James wird. Aus diesem Perspektivwechsel wird ein spannendes Abenteuerbuch, das den Vergleich mit dem Original nicht scheuen muss und am Ende aber vor allem auch eines ist – eine knallharte Abrechnung mit dem Rassismus. Mein Lieblingsbuch in diesem Sommer!

Barbara Kingsolver, Demon Copperfield, dtv, 2024

Interessanterweise das gleiche Prinzip, aber die Geschichte spielt in der Gegenwart und viele Meilen nördlicher in den Wäldern von Virginia: Ebenso wie David Copperfield, der berühmte Romanheld von Charles Dickens, muss sich auch Demon Copperhead von Anfang an durchbeißen. Allerdings in der Welt der Trailer, in einer drogenverseuchten Umgebung und ohne jede Zuwendung. Nach einer wahren Odysee mit vielen Rückschlägen, Kurven und Schleifen schafft Demon – ganz wie David Copperfield – aber dann doch den Ausbruch und für sich eine Zukunft als erfolgreicher Comic-Autor. Wir werden im Herbst viel aus den USA hören, das ist schon einmal vorab eine literarische Beschreibung von sozialen Verhältnisse, die Trump überhaupt erst denkbar erscheinen lassen. Zugegeben, es sind etwa 850 Seiten zu lesen, aber das geschieht ruckzuck und mit großem Gewinn!

Yaniv Iczkovits, Fannys Rache, Unionsverlag, 2024

Eine ganz andere Ecke der Welt, eine ganz andere Kultur: Im vor allem jüdisch geprägten Westteil der heutigen Ukraine vor etwa 200 Jahren macht sich der Ehemann von Mende Speisman aus dem Staube und lässt seine Frau in tiefer Verzweiflung zurück. Ihre Schwester Fanny, die tiefe Entschlossenheit mit einer meisterhaften Beherrschung des Messers verbindet, macht sich auf dem Weg, den weggelaufenen Ehemann zurückzubringen. Am Ende entsteht daraus ein komplettes Chaos, das bis in die höchsten Kreise des russischen Zarenhofes hineinreicht. Eine ebenso witzige wie aberwitzige Geschichte, die einem auch das Leben in den von den Nationalsozialisten vernichteten und untergegangenen Schtetl der osteuropäischen Juden nahebringt. Für mich eine echte Entdeckung.

Und sonst noch? Vielleicht “60 Kilo Kinnhaken” von Hallogrimur Helgasonn und dem grimmigen isländischen Winter als Alternative zu heißen Sommertagen? Oder den “Zauber der Stille” von Florian Illies für die Fans von Caspar David Friedrich (ich bin einer)? Oder vielleicht doch der “Zauberer” von Colm Toibin, das Leben von Thomas Mann als Roman – für mich der Anstoß, doch mal wieder Mann zu lesen. Jedenfalls bietet der Literatur-Sommer 2024 wirklich viele interessante Angebote zur Lektüre, finde ich.

Und was sind Eure Tipps? Ich freue mich auf Eure Anregungen und wünsche Euch eine gute Zeit!