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Europa Niedersachsen

Ergebnisse der Europawahl 2024

Am 09. Juni hat Europa gewählt. Die SPD hat in Niedersachsen, entgegen dem Bundestrend, 19,5% der Stimmen geholt. Trotz der eher geringeren Einbußen sehen der SPD-Landesvorsitzende Stephan Weil und die Generalsekretärin Dr. Dörte Liebetruth das Ergebnis kritisch.

Stephan Weil, Vorsitzender der SPD Niedersachsen:

„Das ist heute für die SPD in Deutschland und in Niedersachsen ein sehr schlechtes Ergebnis. Ausgehend von einem niedrigen Niveau bei den letzten Europawahlen sind die Stimmanteile der SPD noch einmal zurückgegangen. Gleichzeitig hat die AfD ein starkes Ergebnis erzielt. Vor diesem Hintergrund können wir nach diesen Wahlen nicht zur Tagesordnung übergehen. Für die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler sind bei Europawahlen aller Erfahrung nach in erster Linie bundes- beziehungsweise europapolitische Themen ausschlaggebend. Im Hinblick auf die Bundestagswahl, die in etwa 15 Monaten ansteht, muss das gestrige Ergebnis als ein Weckruf verstanden werden.

Viele Bürgerinnen und Bürger sind derzeit stark verunsichert. Das zeigen die Umfragen, das erleben wir aber auch im Austausch mit den Menschen im Land. Gerade in solchen Zeiten muss die SPD für Sicherheit und Klarheit stehen – wirtschaftlich, sozial, aber auch in der Verteidigungspolitik. Voraussetzung dafür muss auch ein geschlossenes Auftreten innerhalb Bundespolitik sein. Ich hoffe sehr, dass es der Bundespolitik vor dem Hintergrund dieses Wahlergebnisses gelingt, sehr schnell die Voraussetzungen dafür zu schaffen, Vertrauen zurückzugewinnen.“

Dr. Dörte Liebetruth, Generalsekretärin der SPD Niedersachsen:

„Das ist eine bittere Wahlniederlage. Das Europawahlergebnis 2019 war bereits schlecht. In Niedersachsen haben wir als SPD bei der Europawahl 2024 wie auch bundesweit weiter verloren. Unser niedersächsischer Anspruch bleibt es, deutlich besser abzuschneiden. Das ist bei der Europawahl leider nicht gelungen. Das Ergebnis gibt Denkanstöße für die Bundesebene. Wir als SPD müssen unsere politischen Inhalte  besser vermitteln. Wenn die Bundespolitik geschlossen auftritt, dann werden wir als SPD Vertrauen zurückgewinnen können.

Allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns bei dieser Europawahl das Vertrauen geschenkt haben, dankt die SPD Niedersachsen herzlich. Wir gratulieren unseren beiden alten und neuen niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange und Tiemo Wölken. Mit ihnen werden wir niedersächsische Interessen stark in Brüssel vertreten. Gerade in diesen rauen Zeiten danken wir außerdem allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren Einsatz – das ist alles andere als selbstverständlich!“


Hier gibt es die Wahlergebnisse als Diagramm. Mit einem Klick auf das Diagramm geht es direkt zu den Ergebnissen der Landeswahlleitung.

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Allgemein Dörte Liebetruth Europa Europawahl Europawahl 2024 Niedersachsen Pressemitteilungen

Statement der Generalsekretärin Dr. Dörte Liebetruth zum Ausgang der Europawahl 2024 in Niedersachsen

Zum Ausgang der Europawahl 2024 äußert sich die Generalsekretärin der SPD-Niedersachsen Dr. Dörte Liebetruth wie folgt:

„Das ist eine bittere Wahlniederlage. Das Europawahlergebnis 2019 war bereits schlecht. In Niedersachsen haben wir als SPD bei der Europawahl 2024 wie auch bundesweit weiter verloren. Unser niedersächsischer Anspruch bleibt es, deutlich besser abzuschneiden. Das ist bei der Europawahl leider nicht gelungen.

Das Ergebnis gibt Denkanstöße für die Bundesebene. Wir als SPD müssen unsere politischen Inhalte  besser vermitteln. Wenn die Bundespolitik geschlossen auftritt, dann werden wir als SPD Vertrauen zurückgewinnen können.“

vorläufiges amtliches Ergebnis für Niedersachsen (Stand: 10.06.2024 9:43) Bild: https://landeswahlleiterin.niedersachsen.de/presse_service/presseinformationen/europawahl-am-9-juni-2024-vorlaufiges-amtliches-ergebnis-fur-niedersachsen-232794.html

Liebetruth dankte allen Menschen, die der SPD ihre Stimme gegeben haben:

„Allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns bei dieser Europawahl das Vertrauen geschenkt haben, dankt die SPD Niedersachsen herzlich. Wir gratulieren unseren beiden alten und neuen niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange und Tiemo Wölken. Mit ihnen werden wir niedersächsische Interessen stark in Brüssel vertreten. Gerade in diesen rauen Zeiten danken wir außerdem allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren Einsatz – das ist alles andere als selbstverständlich!“

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Allgemein Europa Europawahl Europawahl 2024 Niedersachsen Pressemitteilungen Pressemitteilungen SW Stephan Weil

Statement des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zum Ausgang der Europawahl 2024 in Niedersachsen

Zum Ausgang der Europawahl 2024 erklärt Stephan Weil, Vorsitzender der SPD Niedersachsen:

„Das ist heute für die SPD in Deutschland und in Niedersachsen ein sehr schlechtes Ergebnis. Ausgehend von einem niedrigen Niveau bei den letzten Europawahlen sind die Stimmanteile der SPD noch einmal zurückgegangen. Gleichzeitig hat die AfD ein starkes Ergebnis erzielt. Vor diesem Hintergrund können wir nach diesen Wahlen nicht zur Tagesordnung übergehen.

Für die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler sind bei Europawahlen aller Erfahrung nach in erster Linie bundes- beziehungsweise europapolitische Themen ausschlaggebend. Im Hinblick auf die Bundestagswahl, die in etwa 15 Monaten ansteht, muss das gestrige Ergebnis als ein Weckruf verstanden werden. Viele Bürgerinnen und Bürger sind derzeit stark verunsichert. Das zeigen die Umfragen, das erleben wir aber auch im Austausch mit den Menschen im Land.“

Weil macht dabei klar, dass die SPD hier eine Orientierung geben kann und muss:

„Gerade in solchen Zeiten muss die SPD für Sicherheit und Klarheit stehen – wirtschaftlich, sozial, aber auch in der Verteidigungspolitik. Voraussetzung dafür muss auch ein geschlossenes Auftreten innerhalb Bundespolitik sein.

Ich hoffe sehr, dass es der Bundespolitik vor dem Hintergrund dieses Wahlergebnisses gelingt, sehr schnell die Voraussetzungen dafür zu schaffen, Vertrauen zurückzugewinnen.“

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FAQ Krankenhausreform

Warum braucht es eine Krankenhausreform?

Unsere Krankenhauslandschaft ist historisch gewachsen – und das in vollkommen anderen Zeiten, als wir sie heute erleben. Veränderte Rahmenbedingungen und hohe Ansprüche an die Gesundheitsversorgung einer immer älter werdenden Gesellschaft stellen bundesweit viele Krankenhäuser vor Herausforderungen. Zahlreiche Krankenhäuser sind von der Schließung bedroht, wenn sich nichts ändert.

 

Vor welchen Herausforderungen stehen die Krankenhäuser?

Die drängendsten Probleme lassen sich in drei Bereiche aufteilen:

  • Die derzeitige Finanzierung durch sogenannte Fallpauschalen setzt die Krankenhäuser starken ökonomischen Zwängen aus und setzt Anreize, möglichst viele gewinnbringende Behandlungen durchzuführen. Beispielsweise werden in Deutschland mehr Herzklappen operiert als in jedem anderen Land in Europa, weil es hierfür verhältnismäßig viel Geld gibt. Gleichzeitig mussten viele Krankenhäuser in den vergangenen Jahren ihre Kinderstationen und Geburtshilfen schließen. Die Versorgung ist hier deutlich aufwendiger und damit teurer als bei Erwachsenen, wird aber nicht entsprechend bezahlt.
  • Es bestehen zwischen Krankenhäusern zum Teil deutliche Qualitätsunterschiede. Häufig führen Kliniken Behandlungen durch, für die es ihnen an Ausstattung und Erfahrung fehlt. Das kann gefährlich sein. Wissenschaftliche Studien belegen, dass Patientinnen und Patienten insbesondere bei schwierigen Eingriffen in dafür spezialisierten Krankenhäusern deutlich besser aufgehoben sind. Hier besteht ein erheblich geringeres Risiko, während einer Operation zu sterben.
  • Krankenhäusern fehlt es häufig an Personal. Das betrifft Ärztinnen und Ärzte genauso wie Pflegerinnen und Pfleger. Verschärft wird der Mangel durch eine schlechte Verteilung auf zu viele Standorte.

 

Wie will die Krankenhausreform diese Probleme lösen?

Die Krankenhausreform verändert die Finanzierung der Kliniken grundlegend. Kliniken sollen nicht mehr nur davon abhängig sein, wie viele Operationen und Untersuchungen sie durchführen. Künftig sollen Krankenhäuser auch für die Vorhaltung von Personal und Ausstattung mehr Geld bekommen – also auch dann, wenn vorhandene Stationen mal nicht voll ausgelastet sind. Davon profitiert die wohnortnahe Versorgung gerade in ländlichen Gebieten, wo sich die Krankenhäuser tendenziell um weniger Patientinnen und Patienten kümmern müssen. Gleiches gilt für Bereiche wie die Geburtshilfe, die in der Regel höhere Vorhaltekosten als andere Fachrichtungen haben.

Zudem sollen besonders schwierige Eingriffe nur noch in dafür geeigneten und entsprechend ausgestatteten Krankenhäusern stattfinden. Diese Spezialisierung und Konzentration trägt dazu bei, dass insgesamt bessere Behandlungsergebnisse erzielt werden. Denn: Je häufiger bestimmte Operationen an einem Standort durchführt werden, desto weniger Fehler passieren. Durch weniger, dafür aber leistungsfähigere Standorte kann auch das vorhandene Personal besser verteilt und eingesetzt werden.

Was sind Versorgungsstufen und Leistungsgruppen?

Mit der Reform soll jedes Krankenhaus einer Versorgungsstufe – auch Versorgungslevel genannt –zugeordnet werden. Je höher die Versorgungsstufe, desto vielfältigere und anspruchsvollere Behandlungen können am Standort durchgeführt werden.

Außerdem sollen insgesamt 65 sogenannte Leistungsgruppen wie Herzchirurgie oder Geburtshilfe eingeführt werden, die alle medizinischen Bereiche abdecken. Damit ein Krankenhaus eine bestimmte Leistung anbieten darf, muss es über die dafür notwendige technische Ausstattung und das fachärztliche und pflegerische Personal verfügen. Diese sogenannten Mindestqualitätsanforderungen werden bundeseinheitlich festgelegt. Die Planungsbehörden der Länder weisen den jeweiligen Krankenhausstandorten ihre Leistungsgruppen zu. Insgesamt soll dadurch einerseits die Qualität der medizinischen Versorgung gestärkt und anderseits die gleichmäßige Verteilung von Behandlungsangeboten innerhalb einer Region sichergestellt werden.

Wird mein Krankenhaus vor Ort geschlossen?

Die Krankenhausreform hat nicht das Ziel, Krankenhäuser zu schließen. Zur Wahrheit gehört aber auch: Wegen der beschriebenen Herausforderungen wird sich die Krankenhauslandschaft ändern – mit oder ohne Reform. Tut die Politik nichts, sterben Kliniken ohne Rücksicht auf den Bedarf vor Ort. Gerade kleineren Krankenhäusern würde die Schließung drohen.

Die Krankenhausreform soll diesen Prozess aufhalten, die Versorgung in ganz Niedersachsen absichern und verbessern. Überall dort, wo trotz der Reform Krankenhäuser schließen müssen und dadurch die wohnortnahe medizinische Versorgung gefährdet ist, können Regionale Gesundheitszentren oder vergleichbare Angebote entstehen.

 

Wo werde ich im Notfall behandelt, wenn vor Ort kein Krankenhaus (mehr) ist?

Für Notfälle bleibt die medizinische Versorgung überall gesichert. In ganz Niedersachsen stehen Notfallpraxen, Rettungswagen und -hubschrauber sowie Telemedizin rund um die Uhr zur Verfügung.

Aber auch im Ernstfall gilt: Das richtige Krankenhaus ist wichtiger als der kürzeste Weg. Das heißt konkret: Die Überlebenschancen steigen deutlich, wenn man direkt in eine Klinik kommt, die über die jeweils notwendige medizinische Expertise und Ausstattung verfügt. Beispielsweise sollte ein Herzinfarkt in einer Klinik mit Herzkatheterlabor behandelt werden, für die Versorgung eines Schlaganfalls sollte eine sogenannte Stroke-Unit zur Verfügung stehen. Dies ist in kleineren Krankenhäusern nicht immer der Fall.

Sie und der Bereitschaftsdienst der niedergelassenen Ärztinnen und Ärzte sind die richtigen Anlaufstellen für leichtere Eingriffe und nicht-lebensbedrohliche Fälle.

 

Wer hat die Krankenhausreform auf den Weg gebracht?

Auf Initiative der SPD hat der Niedersächsische Landtag von 2019 bis 2022 eine sogenannte Enquetekommission ins Leben gerufen. Die Kommission hat Empfehlungen entwickelt, wie die Krankenhausversorgung in Niedersachsen langfristig sichergestellt werden kann. Beteiligt waren neben den Abgeordneten zahlreiche Expertinnen und Experten aus dem Gesundheitswesen.

Auf dieser Grundlage wurde 2022 das Niedersächsische Krankenhausgesetz überarbeitet und damit der gesetzliche Rahmen für eine Reform auf Landesebene geschaffen. Niedersachsen ist als eines der erster Bundesländer überhaupt dieses wichtige Thema angegangen.

Kurz danach hat auch die Bundesregierung eigene Reformpläne veröffentlicht, die in vielen Punkten mit den niedersächsischen Vorhaben übereinstimmen. Gemeinsam haben Bund und Länder in den vergangenen Monaten an einer umfassenden Reform der Krankenhauslandschaft gearbeitet.

 

Wie geht es jetzt weiter?

Mit dem Niedersächsischen Krankenhausgesetz hat das Land den ersten wichtigen Schritt getan. Als nächstes wird eine Arbeitsgemeinschaft aus Bund und Ländern im Herbst den Entwurf für ein Bundesgesetz vorlegen. Das Land Niedersachsen wird sich dabei auch weiterhin seine Erfahrungen einbringen und sicherstellen, dass die Interessen eines großen Flächenlandes berücksichtigt bleiben. Das Gesetz soll zum 1. Januar 2024 in Kraft treten. Anschließend werden die Regelungen in Niedersachsen an den Bund angepasst. Nach einer Übergangsphase soll die Reform ab 2026 ihre Wirkung entfalten.

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Pressemitteilungen

SPD-GENERALSEKRETÄRIN DR. DÖRTE LIEBETRUTH ZU DEN AKTUELLEN UMFRAGEN DES ALLENSBACH-INSTITUTS:

Zu den Ergebnissen der Umfrage von IfD Allensbach erklärt die Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, Dr. Dörte Liebetruth:

 

„Die Allensbachstudie Niedersachsen 2023 zeigt einmal mehr, dass die Werte der SPD Niedersachsen im Vergleich zum Bundestrend sehr positiv sind. Mit Stephan Weil als Ministerpräsident stellen wir den bekanntesten und beliebtesten Politiker. Auch mit Köpfen wie Olaf Lies, Daniela Behrens und Grant Hendrik Tonne stehen weitere Persönlichkeiten der SPD an der Spitze der beliebtesten und bekanntesten Politikerinnen und Politiker Niedersachsens – das ist etwas sehr Ungewöhnliches und ein überaus starkes Ergebnis!

Es zeigt sich, dass die Niedersächsinnen und Niedersachsen sehr zufrieden mit unserer Arbeit sind. Die wachsende Anerkennung wird auch in der Momentaufnahme der Allensbach-Studie deutlich, da der SPD die größte Zukunftskompetenz aller Parteien zugesprochen wird. Diese Werte geben uns weiteren Rückenwind, als SPD-geführte Landesregierung hart dafür zu arbeiten, dass Niedersachsen sozial und zukunftsfähig aufgestellt wird.“

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Landtagswahl

SPD-GENERALSEKRETÄRIN DR. DÖRTE LIEBETRUTH ZU DEN AKTUELLEN UMFRAGEN DES ALLENSBACH-INSTITUTS:

Zu den Ergebnissen der Umfrage von IfD Allensbach erklärt die Generalsekretärin der SPD Niedersachsen, Dr. Dörte Liebetruth:

 

„Die Allensbachstudie Niedersachsen 2023 zeigt einmal mehr, dass die Werte der SPD Niedersachsen im Vergleich zum Bundestrend sehr positiv sind. Mit Stephan Weil als Ministerpräsident stellen wir den bekanntesten und beliebtesten Politiker. Auch mit Köpfen wie Olaf Lies, Daniela Behrens und Grant Hendrik Tonne stehen weitere Persönlichkeiten der SPD an der Spitze der beliebtesten und bekanntesten Politikerinnen und Politiker Niedersachsens – das ist etwas sehr Ungewöhnliches und ein überaus starkes Ergebnis!

Es zeigt sich, dass die Niedersächsinnen und Niedersachsen sehr zufrieden mit unserer Arbeit sind. Die wachsende Anerkennung wird auch in der Momentaufnahme der Allensbach-Studie deutlich, da der SPD die größte Zukunftskompetenz aller Parteien zugesprochen wird. Diese Werte geben uns weiteren Rückenwind, als SPD-geführte Landesregierung hart dafür zu arbeiten, dass Niedersachsen sozial und zukunftsfähig aufgestellt wird.“

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Pressemitteilungen

LANDESPARTEITAG IN AURICH – STEPHAN WEIL ALS LANDESVORSITZENDER WIEDERGEWÄHLT

Beim Ordentlichen Landesparteitag der SPD Niedersachsen 2023 in Aurich wurde Stephan Weil im Amt des Landesvorsitzenden bestätigt. 93,4 Prozent bei 196 abgegebenen Stimmen sprechen Weil das Vertrauen aus. „Ich freue mich sehr über diesen Rückenwind meiner Genossinnen undGenossen. Ich trage gerne weiter Verantwortung für die niedersächsische Sozialdemokratie. Es bleibt vor allem die Aufgabe der SPD, das Land Niedersachsen sicher und voller Energie durch turbulente Zeiten zu führen“, sagte Weil.

 

Der Landesparteitag wählte zudem Dr. Dörte Liebetruth zur neuen Generalsekretärin, die damit die Nachfolge von Hanna Naber antritt. Außerdem wurden Olaf Lies, Dunja Kreiser und Philipp Raulfs als stellvertretende Landesvorsitzende sowie Uli Watermann im Amt des Landesschatzmeisters bestätigt. Neu in den Landesvorstand gewählt wurden der SPD-Landtagsfraktionsvorsitzende Grant Hendrik Tonne sowie Niedersachsens Justizministerin Dr. Kathrin Wahlmann. Dr. Dörte Liebetruth und Hanne Modder waren nicht erneut angetreten. Modder wurde für Ihre langjährigen Verdienste mit der Willy-Brandt-Medaille ausgezeichnet, der höchsten Ehrung für SPD-Mitglieder.

 

Als 18 Beisitzerinnen und Beisitzer wurden gewählt: Julius Schneider, Siemtje Möller, Julia Retzlaff, Andrea Kötter, Oliver Lottke, Anja Troff-Schaffarzyk, Melora Felsch, Christina Jantz-Hermann, Antonia Hillberg, Svenja Stadtler, Lars Konukiewitz, Franke Heiligenstadt, Jakob Blankenburg, Peggy Schierenbeck, Dirk-Ulrich Mende, Leyla Hatami, Ronja Laemmerhirt und Knud Hendricks.

 

Zudem nahmen die Delegierten einstimmig den Leitantrag des Landesvorstands an. Darin bekräftigt die SPD Niedersachsen unter anderem ihre Solidarität mit der Ukraine, das Ziel der Klimaneutralität bis 2040 und die Transformation der Wirtschaft.

 

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DR. DÖRTE LIEBETRUTH ALS GENERALSEKRETÄRIN NOMINIERT – TONNE UND WAHLMANN FÜR SPD-LANDESVORSTAND VORGESCHLAGEN

Der niedersächsische SPD-Landesvorstand hat in seiner gestrigen Sitzung die Verdener Landtagsabgeordnete Dr. Dörte Liebetruth als neue Generalsekretärin vorgeschlagen. Grant Hendrik Tonne, Vorsitzender der SPD-Landtagsfraktion, sowie Justizministerin Dr. Katrin Wahlmann sind neu als stellvertretende Landesvorsitzende nominiert. Olaf Lies, Dunja Kreiser und Philipp Raulfs als stellvertretende Landesvorsitzende und Uli Watermann als Schatzmeister werden zur Wiederwahl vorgeschlagen. Die Wahlen werden auf dem Ordentlichen Parteitag der SPD Niedersachsen am 24. Juni in Aurich erfolgen.

 

Stephan Weil begründete die Nominierung einer neuen Generalsekretärin: „Dörte Liebetruth ist eine sehr anerkannte und kluge Landes- und Kommunalpolitikerin, die sich seit vielen Jahren mit großem Engagement für die Sozialdemokratie einsetzt. Ich bin sehr zufrieden, dass sie ihre politischen Erfahrungen und Fähigkeiten nun als Generalsekretärin einbringen möchte und freue mich auf die enge Zusammenarbeit.“

 

Dörte Liebetruth bedankt sich ebenfalls für das Vertrauen: „Die Nominierung ist für mich eine große Ehre. Die SPD trägt als stärkste Kraft und Niedersachsenpartei nicht nur viel Verantwortung für unser Land, sie hat auch viele Ideen für eine erfolgreiche Zukunft. Gerade in dieser schwierigen Zeit ist es wichtig, dass wir in Politik und Gesellschaft solidarisch zusammenarbeiten und die Herausforderungen sozial gerecht angehen. Daran werden wir Sozialdemokratinnen und Sozialdemokraten weiter hart arbeiten. Hart arbeiten kann ich. Ich freue mich, für die verantwortungsvolle Aufgabe der Generalsekretärin nominiert worden zu sein.“ Liebetruth soll auf Hanna Naber folgen, die das Amt mit ihrer Wahl zur niedersächsischen Landtagspräsidentin abgegeben hatte.

 

Stephan Weil wurde vom Landesvorstand zudem erneut als Landesvorsitzender nominiert: „Ich freue mich sehr, dass ich weiterhin Verantwortung für die größte Partei in Niedersachsen übernehmen soll und bedanke mich für das große Vertrauen. Es bleibt vor allem die Aufgabe der SPD, das Land Niedersachsen sicher und voller Energie durch turbulente Zeiten zu führen.“

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160 JAHRE FÜR DEMOKRATIE, FREIHEIT UND GERECHTIGKEIT – STEPHAN WEIL ZU ERRUNGENSCHAFTEN UND GEGENWART DER SPD

Heute vor 160 Jahren, am 23. Mai 1863, war die Geburtsstunde der Sozialdemokratie in Deutschland. Seither ist die SPD wie keine andere Partei mit der Geschichte der Demokratie, Freiheit und Gerechtigkeit verwoben, hat soziale Errungenschaften erkämpft und Verfolgungen getrotzt. In Zeiten des Wandels war und ist es die SPD, die Unsicherheit in gesellschaftlichen Fortschritt übersetzt.

 

„Dieses besondere Jubiläum ist eine schöne Gelegenheit, mit Stolz auf die Errungenschaften unserer Partei zu blicken. Demokratische Grundrechte, gute Arbeitsbedingungen und gesellschaftliche Teilhabe für alle Menschen – vieles, was heute manchmal als selbstverständlich erscheint, wurde von der Sozialdemokratie hart erstritten“, sagt Stephan Weil, Vorsitzender der SPD Niedersachsen, anlässlich des 160. Geburtstag der SPD. „Der Blick in den Rückspiegel zeigt uns aber auch, was uns bis heute stark macht: Die Verankerung in der Mitte der Gesellschaft. Gerade in Zeiten des Wandels und der Unsicherheit war und ist es unser Anspruch, Entwicklungen zu gestalten und alle Menschen am Fortschritt zu beteiligen. Dafür arbeiten wir auch heute.“

 

„In den kommenden Jahren hat unser Land riesige Herausforderungen vor der Brust. Der Klimawandel macht uns allen Sorgen, unsere Wirtschaft und Industrie müssen sich in Rekordzeit quasi neu erfinden. Um das erfolgreich hinzukriegen, braucht es einen Staat, der dem Markt nicht nur tatenlos zuschaut, sondern kraftvoll eine erfolgreiche und gerechte Zukunft mitgestaltet“, so Weil. „Deswegen werden wir uns weiter für Gute Arbeit und Teilhabe einsetzen. Unsere Werte sind mehr als Tradition, sie sind das Fundament für den Wohlstand von morgen.“

 

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STEPHAN WEIL ZUM ERGEBNIS DER BREMISCHEN BÜRGERSCHAFTSWAHL

Zum Ergebnis der Bremischen Bürgerschaftswahl erklärt der Landesvorsitzende der SPD Niedersachsen Stephan Weil:

 

„Die Bremerinnen und Bremer haben entschieden. Sie wünschen sich Andreas Bovenschulte weiter als Bürgermeister und die SPD als führende Regierungspartei. Die Bremer SPD konnte ihr Ergebnis im Vergleich zur letzten Wahl deutlich verbessern und ist wieder die Nummer 1 in der Hansestadt.

Angesichts der aktuellen Krisen ist ein solches Ergebnis nicht selbstverständlich und zeigt die tiefe Verankerung der SPD in der Bremer Gesellschaft. Andreas Bovenschulte hat mit dem Ergebnis einen großen persönlichen Erfolg erzielt. Er hat Bremen sicher durch die vergangenen, schwierigen Jahre geführt – das haben die Menschen heute honoriert.

Ich freue mich auf die Fortsetzung der engen und freundschaftlichen Zusammenarbeit, die mich mit Andreas Bovenschulte verbindet. Herzlichen Glückwunsch aus Niedersachsen!“