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Verlässliche Züge für den Heidekreis: Sebastian Zinke und Lars Klingbeil fordern Neustart im Betrieb des Heidekreuzes und setzen auf autonome Zug-Lösungen

„Die anhaltenden Probleme auf den Strecken des Heidekreuzes – von fehlenden Werkstattkapazitäten bis hin
zu einem angespannten Personalbestand – haben deutlich gemacht, dass START Niedersachsen Mitte nicht in der Lage ist, die erforderlichen Verbesserungen herbeizuführen. Deshalb fordere ich von der Landesregierung, dass die Genehmigung zur Weitergabe der Betriebserlaubnis von DB Regio an START umgehend aufgehoben wird. DB Regio muss jetzt selbst in die Verantwortung genommen werden, ihren Vertrag zu erfüllen und die dringend benötigten Verbesserungen durchzuführen“, betont Zinke.

Die Bedeutung dieser Strecken für den Heidekreis sei enorm, so Zinke weiter: „Gerade in unserer ländlichen Region sind viele Menschen auf einen zuverlässigen Zugverkehr angewiesen. Pendler, Schülerinnen und Schüler sowie viele andere Bürgerinnen und Bürger sind auf funktionierende Verbindungen angewiesen. Ein solcher Betriebsausfall schwächt nicht nur die Mobilität, sondern auch die wirtschaftliche Entwicklung und Lebensqualität im Heidekreis.“

Auch Lars Klingbeil drängt auf einen Neustart und unterstützt seinen Kollegen aus dem Landtag bei den Forderungen an die Landesregierung: „Mein Anspruch ist, dass wir alles daransetzen, um das Leben der Menschen im Heidekreis einfacher und besser zu machen. Das muss auch für den Bahnverkehr gelten. Wir sehen aber, dass die Zustände sich immer weiter verschlechtern. Deswegen braucht es eine Veränderung, damit sich die Menschen wieder darauf verlassen können, dass der Zug fährt und sie zur Arbeit und Schule kommen.“

Zinke macht jedoch deutlich, dass diese Forderung an DB Regio nur der erste Schritt sein kann. „Sollte die DB Regio nach der Rückübertragung der Betriebsverantwortung nicht in der Lage sein, innerhalb kurzer Zeit sichtbare Verbesserungen zu erreichen, muss auch ihr Vertrag von der Landesnahverkehrsgesellschaft (LNVG) gekündigt werden. Es muss schnellstmöglich eine neue Betreibergesellschaft gefunden werden, die die Bedürfnisse der Region zuverlässig erfüllt“, so Zinke.

Zudem schlagen Klingbeil und Zinke vor, die Strecken des Heidekreuzes als Teststrecken für autonome Züge des Herstellers Alstom zu nutzen. Diese Züge, die bereits in Niedersachsen getestet werden, könnten nicht nur den Betrieb langfristig sichern, sondern auch dem zunehmenden Fachkräftemangel in der Branche entgegenwirken. „Autonome Züge bieten die Möglichkeit, dem Schienenverkehr der Zukunft gerecht zu werden, ohne teure Neubauten vornehmen zu müssen. Ich fordere die Landesregierung auf, auch diese innovative Option zu prüfen.“

Abschließend fordert Zinke die Landesregierung auf, schnell zu handeln: „Die Menschen im Heidekreis haben ein Anrecht auf einen verlässlichen und effizienten Schienenverkehr. Ich setze mich dafür ein, dass die LNVG und die Landesregierung umgehend die notwendigen Schritte einleiten, um das Heidekreuz wieder auf Kurs zu bringen. Sollte DB Regio nicht kurzfristig spürbare Verbesserungen erzielen, muss ein neuer Betreiber gefunden werden. Die Mobilität der Bürgerinnen und Bürger darf nicht länger leiden.”

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Allgemein Kreis Kreistagsfraktion Nachrichten des UB ROW Presse

Blaulichtkonferenz mit Daniela Behrens am 13.11.2024

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten euch herzlich zur nächsten „Auf ein Wort“-Veranstaltung des SPD-Unterbezirks Rotenburg einladen. Diese findet am 13. November 2024 um 19:00 Uhr im Hotel Paulsen, Meyerstraße 22, 27404 Zeven statt.

Bei dieser Veranstaltung handelt es sich um eine Blaulichtkonferenz. Unsere Gesprächspartnerin wird die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens, MdL sein. Eingeladen sind alle Angehörigen der Feuerwehr, Polizei, des THW und der Rettungsdienste, um gemeinsam mit uns über ihre aktuellen Herausforderungen zu sprechen und Lösungsansätze zu entwickeln.

Ein besonders wichtiges Thema an diesem Abend wird die zunehmende Gewalt gegen Rettungskräfte sein. Wir möchten uns mit den betroffenen Helferinnen und Helfern austauschen und diskutieren, wie wir ihre Arbeitsbedingungen und ihren Schutz verbessern können. Es ist uns ein großes Anliegen, ihre Sicherheit zu gewährleisten und die nötigen politischen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Wir würden uns freuen, wenn ihr diese Gelegenheit nutzt, um ebenfalls an der Veranstaltung teilzunehmen und unsere Blaulichtkräfte durch eure Präsenz zu unterstützen.

Bitte gebt uns bis zum 10. November 2024 unter gs.stade@nullspd.de Bescheid, ob ihr dabei seid.

Mit solidarischen Grüßen,
Euer SPD-Unterbezirk Rotenburg

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Allgemein Bundestag

Lauenbrück: Klingbeil im Gespräch am 1. November

“Viele Erfolge unserer Region gehen auf die Gespräche meiner Dialogveranstaltung zurück. Die Bürgerinnen und Bürger kennen sich in ihrem Dorf oder ihrer Stadt am besten aus und wissen, was verbessert werden muss, um das Leben vor Ort noch attraktiver zu gestalten.”, erklärt der SPD-Abgeordnete und betont, dass alle Themen angesprochen werden können – auch individuelle Anliegen.

Wer an der Veranstaltung teilnehmen möchte, wird aus Planungsgründen um eine Anmeldung unter lars.klingbeil@nullbundestag.de gebeten.
Adresse: Kulturscheune, Bahnhofsstraße 60, 27389 Lauenbrück

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Allgemein Bundestag

Klingbeil und Oestmann: Klimaschutz in Rotenburg wird gefördert

Im Rahmen der Nationalen Klimaschutzinitiative unterstützt die Bundespolitik Projekte vor Ort, die dazu beitragen die Klimaschutzziele in Deutschland zu erreichen. In Rotenburg soll die mit den Fördermitteln geschaffene Stelle ein Klimaschutzkonzept entwickeln und umsetzen, weitere Fördermittel für Klimaschutz akquirieren und sich zum Beispiel auch mit der kommunalen Wärmeplanung in Rotenburg befassen. Klingbeil warb in den letzten Wochen immer wieder dafür, dass die Förderung Rotenburg zugutekommt.

Der Bundestagsabgeordnete zeigte sich zufrieden, dass Rotenburg die Mittel aus der Nationalen Klimaschutzinitiative erhalten hat: “Ich unterstütze die Städte und Gemeinden in meinem Wahlkreis sehr gerne bei den Anträgen auf solche Fördermittel. Auch damit so wichtige Themen wie der Klimaschutz vorantreiben werden. Klimaschutz ist eine Gemeinschaftsaufgabe und es ist gut, dass es jetzt in Rotenburg jemanden geben soll, der sich darum intensiv kümmert.”

Torsten Oestmann freut sich über die Mittel des Bundes: “Was lange währt… Bereits im Juli letzten Jahres haben wir den Förderantrag gestellt, aber bis auf ein Aktenzeichen erhielten wir monatelang keine Rückmeldung aus Berlin. Erst nachdem ich Lars gebeten hatte, sich für uns einzusetzen, kam das Verfahren unmittelbar darauf in Gang. Für diese Unterstützung bin ich sehr dankbar, ich bin mir sicher, ohne sie hätten wir noch nicht ausschreiben können.”

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Allgemein Europa

“Sicherheit der Patient:innen muss Priorität bleiben”

EU-Vorschriften für Medizinprodukte werden evaluiert.

Das EU-Parlament hat sich heute zu einer Überarbeitung der Regeln für Medizinprodukte positioniert. Die aktuell geltenden Verordnungen zu Medizinprodukten (MDR) und Produkten der In-vitro-Diagnostik (IVDR) stammen aus dem Jahr 2017. Mit diesen Vorschriften hat der Gesetzgeber die Sicherheit von Medizinprodukten erheblich verbessert, um Patientinnen und Patienten besser zu schützen. Es gibt aber auch Nachbesserungsbedarf.

Tiemo Wölken gesundheitspolitischer Sprecher der S&D Fraktion und S&D Berichterstatter:

„Die Sicherheit der Patientinnen und Patienten steht für uns an erster Stelle. Skandale aus der Vergangenheit, bei denen mangelhafte Brustimplantate Patientinnen gefährdet haben, haben deutlich gemacht, dass wir hohe europäische Standards für die Zertifizierung von Medizinprodukten benötigen. Diese haben wir mit der MDR und IVDR festgelegt. Gleichzeitig gibt es auch Schwächen. Diese haben wir heute mit einer Resolution adressiert:

Eine Anpassung der Verordnungen muss auf einer umfassenden Folgenabschätzung basieren. So werden wir sicherstellen, dass bestehende Probleme nicht verschärft oder neue Risiken geschaffen werden. Die Forderung der CDU/CSU, innerhalb der ersten hundert Tage des neuen Mandats einen Vorschlag für eine systematische Überprüfung der MDR und IVDR vorzulegen – ohne eine gründliche Folgenabschätzung – war nicht tragbar. Auch wenn Reformen notwendig sind, dürfen wir den Prozess nicht überstürzen. Eine gründliche Überprüfung des regulatorischen Rahmens für Medizinprodukte und In-vitro-Diagnostika muss unter Berücksichtigung der Bedürfnisse von Patienten und Ärzten erfolgen. Ich bin daher froh, dass dieser aktionistische PR-Stunt krachend gescheitert ist. 

Gleichzeitig haben wir sichergestellt, dass es nicht zu einer Unterbrechung bei der Versorgung mit medizinischen Geräten in der EU kommt. Wir fordern die Kommission nun zusätzlich auf, mithilfe der ihr zur Verfügung stehenden Mittel die dringendsten Änderungen der aktuellen Verordnungen voranzubringen, um sicherzustellen, dass Geräte auf dem EU-Markt bleiben. Dazu gehören transparente Zeitpläne, die den Unternehmen eine bessere Planungssicherheit bieten, harmonisierte Anforderungen an die Dokumentation durch die benannten Stellen sowie die Klarstellung, dass bei minimalen Produktänderungen keine sofortige erneute Zertifizierung erforderlich ist. Diese Maßnahmen ermöglichen es den Unternehmen, deutlich schneller auf akute Herausforderungen zu reagieren, als es ein langwieriger Revisionsprozess es könnte.”

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Lars Klingbeil: Förderung für Festivals

Klingbeil begrüßt eine Förderung für Festivals durch den Bund, von der bereits im vergangenen Jahr Festivals aus dem Wahlkreis profitiert haben: “Festivals und Musik bereichern die Kulturlandschaft in unserer ländlichen Region enorm. Es bringt die Menschen zusammen und ist am Ende ein Mehrwert für alle: Die Besucherinnen und Besucher, die Künstlerinnen und Künstler, aber natürlich auch für die Wirtschaft bei uns vor Ort. Ich bin selbst auf vielen der Festivals unserer Region unterwegs und möchte dieses Angebot nicht missen”.

Das Ziel des Programms ist es, Länder und Kommunen dazu zu ermutigen, ihre Unterstützung in diesem Bereich zu verstärken und neue Projekte im Bereich der Musik- und Festivalförderung zu initiieren. Der “Festivalförderfonds” bietet eine großartige Gelegenheit, kreative und vielfältige Musikevents vor Ort zu fördern und weiterzuentwickeln, macht Klingbeil deutlich. Vor allem die kulturelle Vielfalt der Musiklandschaft im ländlichen Raum werde dadurch gestärkt und breiter aufgestellt.

Informationen zur Antragstellung

Interessierte Festivalveranstalter haben noch bis Montag, den 04. November 2024 die Möglichkeit, Anträge einzureichen. Weitere Informationen zur Antragstellung und zum gibt es unter: https://www.initiative-musik.de/livemusikfoerderung/programmbeschreibung-festivalfoerderfonds-2/. Bei Fragen zur Antragstellung kann man sich auch an Lars Klingbeil Team   unter 030 227 71 515 oder lars.klingbeil@nullbundestag.de wenden.

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Allgemein Bundestag

Blick hinter die Kulissen: Frithjof Löhne begleitet Lars Klingbeil Arbeit in Berlin

Aufgrund der unterschiedlichsten Anfragen von Bürgerinnen und Bürgern und der vielseitigen Recherche die Frithjof bearbeitete, empfand er das Praktikum als sehr bereichernd. Über das Praktikantinnen- und Praktikantenprogramm der SPD lernte er nicht nur viele engagierte Menschen kennen, sondern durfte auch bei Diskussionen mit einzelnen Abgeordneten und der Bundesministerin für wirtschaftliche Zusammenarbeit und Entwicklung Svenja Schulze dabei sein. Frithjof konnte darüber hinaus den Bundestagsabgeordneten auf ein Bürgergespräch mit dem Gesundheitsminister Karl Lauterbach in den heimischen Wahlkreis begleiten und unterstützen.

“Es war spannend das im Studium gelernte live zu sehen und den Arbeitsalltag im Bundestag mitzuverfolgen. Und das zu Zeiten, wo das nationale politische Interesse wächst und viel Spannung, so kurz vor dem Wahlkampf, vorliegt. Ich kann jedem und jeder hier ein Praktikum empfehlen und das unabhängig davon”, so der 23-Jährige.

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Nachhaltigen Zukunftspfad für die Automobilindustrie unterstützen

In einer heutigen Plenardebatte in Straßburg widmen sich die Abgeordneten der Wettbewerbsfähigkeit europäischer Autobauer. Über eine entsprechende Entschließung wird das Plenum in der zweiten Oktober-Sitzung des Parlaments abstimmen.

Tiemo Wölken, umweltpolitischer Sprecher der S&D-Fraktion:

“Das Vertrauen in E-Fahrzeuge muss durch kurz- und mittelfristige Maßnahmen gestärkt werden. Erstens braucht es verlässliche Rahmenbedingungen. Dazu zählt neben dem Ausbau der Ladeinfrastruktur und Ankauf-Unterstützungen auch das Vertrauen der Verbraucher:innen – Nebelkerzen wie die Diskussion um E-Fuels müssen aufhören. Die globalen Absatzzahlen zeigen, dass die deutschen Autobauer andernfalls noch drastischer abgehängt werden. Zweitens müssen wir die Wettbewerbsfähigkeit und die Arbeitsplätze in Deutschland halten. Mit einem Social Leasing Modell wie in Frankreich kann zum Beispiel insbesondere einkommensschwächeren Haushalten der Einstieg in die Elektro-Mobilität erleichtert und gleichzeitig den Hochlauf gefördert werden. Die Belegschaft ist vielerorts bereits in Vorleistung gegangen, was Umschulungen und unsichere Arbeitsverhältnisse angeht. Management und Politik müssen jetzt ihren Teil tun.”

 

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Klingbeil: SPD-Bundestagsfraktion verabschiedet Positionspapier „Ländliche Räume“

„Als SPD-Bundestagsfraktion wollen wir die ländlichen Räume stärken. Dafür brauchen wir mehr finanzielle Mittel. Dieser Ansatz ist richtig, denn die meisten Menschen in Deutschland leben im ländlichen Raum und nicht in den Metropolen“, so Klingbeil. Der SPD-Abgeordnete betrachte vor allem die folgenden Punkte als besonders wichtig für seinen Wahlkreis:

Mobilität – Teilhabe für alle sichern

Die SPD-Bundestagsfraktion setzt sich dafür ein, dass der öffentliche Nahverkehr (ÖPNV) flächendeckend verbessert wird. „Das Auto wird im ländlichen Raum nicht wegzudenken sein, aber die Bürgerinnen und Bürger wollen auch verlässliche Alternativen. Deswegen müssen wir den ÖPNV ausbauen und alternative Mobilitätsangebote wie Carsharing, Bürgerbusse und Car- oder auch Bikesharing fördern“, sagte Klingbeil. „Das war auch ein großes Thema während meiner Tour der Ideen.“ Ein weiteres zentrales Anliegen ist der Ausbau digitaler Mobilitätsplattformen, über die alle Angebote von ÖPNV bis Carsharing zentral gebucht werden können. Auch die Reaktivierung stillgelegter Bahnstrecken sei laut Klingbeil ein wichtiges Instrument, um die Mobilität im ländlichen Raum nachhaltig zu verbessern.

Gesundheitsversorgung – Dezentral und bürgernah

Die SPD-Fraktion fordert eine umfassende Reform der Gesundheitsversorgung. „Wir setzen auf eine stärkere Verzahnung von ambulanter und stationärer Versorgung und wollen mobile Gesundheitsdienste ausbauen“, betonte Klingbeil. Ein Kernpunkt des Positionspapiers ist die Stärkung der hausärztlichen Versorgung durch finanzielle Anreize für Praxisübernahmen in ländlichen Gebieten. Darüber hinaus unterstützt die SPD die Ausbildung von mehr Fachkräften im Gesundheitswesen, um dem Fachkräftemangel entgegenzuwirken.

Landwirtschaft – Nachhaltig und zukunftssicher

Die SPD-Bundestagsfraktion fordert für den Bereich der Landwirtschaft eine stärkere Förderung nachhaltiger und regionaler Wertschöpfungsketten. „Ich will dass wir hier vor Ort eine starke Landwirtschaft haben. Der Wandel der Landwirtschaft der heute stattfindet muss durch klare Förderprogramme begleitet werden, damit Landwirtinnen und Landwirte wirtschaftlich stark bleiben“, erklärte Klingbeil. Auch die regionale Lebensmittelproduktion und -verarbeitung sollen ausgebaut werden, um kurze Transportwege und faire Preise zu sichern. Gleichzeitig will die SPD ländliche Betriebe in der Produktion erneuerbarer Energien weiter fördern und die Wertschöpfung in den Regionen belassen.

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Allgemein Bundestag

Klingbeil: Bund fördert Projekte vor Ort mit mehr als einer halben Milliarde Euro

“Der Bund investiert massiv in unsere Region und sorgt damit für handfeste Verbesserungen in unserer Heimat. Etwa indem der Breitbandausbau beschleunigt wird, Sporthallen saniert, Vereine gestärkt, Museen und kulturelle Einrichtungen bei uns auf dem Land unterstützt und erhalten und unsere Bundeswehrstandorte in beiden Landkreisen ausgestattet werden”, macht Klingbeil deutlich und weist darauf hin, dass die Bundesförderung in dieser Legislaturperiode mehr als das doppelte betrage, als noch in der vergangenen Legislatur (knapp 200 Millionen Gesamtförderung).

Starke Stimme in Berlin für die Interessen der Region

Lars Klingbeil setzt sich in Berlin mit starker Stimme dafür ein, Geld vom Bund in die heimische Region zu holen. Diesen Weg, so der Abgeordnete, wolle er konsequent weitergehen: “Die letzten Jahre haben die Herausforderungen verstärkt, die wir jetzt bewältigen müssen: den Klimawandel, der Umstieg auf erneuerbare Energien, der Fachkräftemangel, bezahlbare Energiepreise und vieles mehr”, so der SPD-Abgeordnete.

Die Förderungen aus dem Bundesministerium der Verteidigung machten in der laufenden Legislatur mit 196 Millionen Euro den größten Anteil aus. Laut dem Ministerium wurde das Geld für Baumaßnahmen sowie für Ausrüstung und Informationstechnik verwendet. Mit mehr als 110 Millionen Euro förderte das Bundesministerium für Wirtschaft und Klimaschutz die Energieeffizienz von Unternehmen sowie zahlreiche weitere Projekte, die auch die Sanierung der Raumluftanlage im Ronolulu in Rotenburg beinhaltet.

“Ich werde mich als Bundestagsabgeordneter für unsere Heimat nie zurücklehnen, sondern immer auf Gelder, Lösungen und Verbesserungen drängen und mich dafür stark machen”, verspricht Lars Klingbeil.