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Allgemein Europa

“Medikamenten-Engpässe verhindern”

EU-Kommission stellt neue Verordnung zu kritischen Arzneimitteln vor. 

EU-Gesundheitskommissar Olivér Várhelyi will heute im Europäischen Parlament in Straßburg eine neue Verordnung präsentieren, die die Versorgung der Bürgerinnen und Bürger in der EU mit wichtigen Medikamenten sicherstellen soll, auch bei Engpässen.

Tiemo Wölken, gesundheitspolitischer Sprecher der Europa-SPD:
„Wer dieser Tage zur Apotheke geht, hört immer häufiger, dass wichtige Medikamente nicht vorrätig sind. Das kann im Ernstfall über Leben und Tod entscheiden – besonders in Krisenzeiten. Wir müssen entschlossen handeln, damit Engpässe bei Medikamenten endlich der Vergangenheit angehören. Dafür müssen wir Produktionskapazitäten in der EU ausbauen und unsere Lieferketten diversifizieren, um die Abhängigkeit von Drittstaaten zu reduzieren.

Der Kommissionsvorschlag ist hierfür eine solide Grundlage. Gezielte Investitionen, strategische Beschaffung und faire Wettbewerbsbedingungen sind geeignete Mittel, um die Versorgungssicherheit zu stärken. Positiv ist, dass die EU-Kommission endlich die gemeinsame Beschaffung kritischer Medikamente auf Basis der MEAT-Kriterien vorsieht (Most Economically Advantageous Tender) – also nicht nur nach dem niedrigsten Preis, sondern unter Berücksichtigung von Lieferfähigkeit, Lagerhaltung und Versorgungssicherheit.

Unverständlich ist allerdings, warum die EU-Kommission den Vorschlag im Eilverfahren durchziehen will, ohne eine umfassende Folgenabschätzung vorzulegen. Abschließend bleibt zudem ein großes Fragezeichen bei der langfristigen Finanzierung. Um die notwendigen Investitionen in die Produktionskapazitäten zu fördern, sollen EU-Finanzierungsinstrumente wie EU4Health, Horizon Europe und andere relevante Programme genutzt werden können. So kann die EU die Umsetzung strategisch wichtiger Projekte unterstützen und die Versorgungssicherheit langfristig gewährleisten. Entscheidend bleibt, dass Patientensicherheit, Transparenz und der gleichberechtigte Zugang für alle Bürgerinnen und Bürger im Mittelpunkt stehen. Nur mit einer resilienten und wettbewerbsfähigen Pharmaindustrie sichert die EU ihre langfristige Souveränität.”

Der Vorschlag der EU-Kommission wird in den kommenden Wochen im EU-Parlament analysiert, bevor Gesundheitsausschuss und Plenum darüber abstimmen werden.

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Allgemein Europa

Schutzstatus des Wolfs an Populationsentwicklung anpassen

Der Wolf gehört aktuell zu den streng geschützten Arten – die EU-Kommission will diesen Status jetzt absenken. Dazu hat sie am Freitag die Änderung der sogenannten Habitat(FFH)-Richtlinie vorgeschlagen. Künftig soll der Wolf europaweit nicht mehr als „streng geschützt“ (Annex IV), sondern fortan als „geschützt“ (Annex V) gelten. Die Gesetzesänderung muss im nächsten Schritt von EU-Parlament und Ministerrat beraten werden.

Tiemo Wölken, umweltpolitischer Sprecher der sozialdemokratischen Fraktion im Europaparlament, dazu:

„Der Wolf war in Deutschland beinah komplett ausgerottet, in den letzten Jahren hat sich das aber drastisch verändert. 2024 gab es allein in Niedersachsen 55 Wolfsrudel, 3 Paare und 3 residente Einzelwölfe. Dass dieser Populationsentwicklung jetzt Anpassungen in den Artenschutzabkommen folgen sollen, ist ein richtiger und wichtiger Schritt.

Gleichzeitig ist auch klar: Die Wiederansiedlung des Wolfes war gewünscht, und trägt zur Artendiversität und Selbstregulation der Ökosysteme bei. Auch wenn ihre Anzahl durch gezieltes Populationsmanagement begrenzt werden kann und muss, muss das Ziel die Koexistenz von Wölfen, Weidehaltung und Waldnutzung bleiben.

Es ist deshalb nicht damit getan, nur den Schutzstatus des Wolfes herabzustufen. Der bisherige Präventionsansatz muss erhalten bleiben; Fördergelder für Schutzzäune und Herdenschutzhunde sind ebenso notwendig wie Bildungs- und Informationsangebote für alle diejenigen, die in der Nähe von Wolfsterritorien leben, arbeiten, sich erholen oder Urlaub machen. Zusätzlich wird der neue Status nur eine begrenzte Bejagung in Hotspots oder sensiblen Gebieten wie z.B. zum Küstenschutz ermöglichen.“

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Allgemein Bundestag

Lars Klingbeil ruft zur Teilnahme am Wettbewerb “Aktiv für Demokratie und Toleranz” auf

“Demokratie lebt vom Engagement ihrer Bürgerinnen und Bürger. Gerade in Zeiten, in denen wir vermehrt gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus ankämpfen müssen, brauchen wir starke zivilgesellschaftliche Initiativen”, betont Klingbeil.
Anlässlich des 25-jährigen Jubiläums des Wettbewerbs werden in diesem Jahr insbesondere Projekte gesucht, die sich aktiv gegen Rechtsextremismus, Antisemitismus und Rassismus einsetzen. Die Gewinnerinnen und Gewinner können Preisgelder von bis zu 10.000 Euro erhalten und Teil des Aktiv-Netzwerks werden, um sich mit anderen Preisträgern auszutauschen und von Qualifizierungsangeboten zu profitieren.

Interessierte Initiativen und Einzelpersonen können sich ab sofort bis zum 1. April 2025 über das Online-Formular unter www.bpb.de/aktiv bewerben. Dort sind auch weitere Informationen zu den Teilnahmebedingungen abrufbar.
“Die Erfahrung der letzten Jahre zeigt: Der Heidekreis und Kreis Rotenburg engagieren sich stark im zivilgesellschaftlichen Bereich und mischen mit, wenn es um den Einsatz für eine offene, tolerante und demokratische Gesellschaft geht.”, so Lars Klingbeil.

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Allgemein Landtag

Am 26. März 2025 den Landtag erleben

Wer gerne einmal den Niedersächsischen Landtag in Arbeit erleben, Debatten im Plenum zuhören und mit mir ins Gespräch kommen will, hat am 26. März 2025 genau diese Möglichkeit. Ich lade an diesem Tag Interessierte aus den Landkreisen Verden und Rotenburg herzlich in den Landtag in Hannover ein.

Wer sich der Gruppe anschließt kann von der Besuchertribüne aus einer Plenarsitzung folgen und mir im Anschluss Fragen stellen sowie Ideen und Anregungen für meinen roten Rucksack mit auf den Weg geben. Im Anschluss bleibt noch Zeit über das Hannover Frühlingsfest zu spazieren oder die Innenstadt zu erkunden.

Die An- und Abreise erfolgt mit dem Zug. Wer zum Landtagsbesuch Fragen hat oder sich anmelden möchte, hat dazu per E-Mail an mail@nulldoerte-liebetruth.de oder telefonisch unter 04231/9708720 (Mo.-Fr. 9-15 Uhr) Gelegenheit. Sollte es mehr Anmeldungen als Plätze geben, werden die Plätze nach Anmeldedatum vergeben.

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Kreis Kreistagsfraktion Presse

SPD-Unterbezirk Rotenburg bestätigt Co-Vorsitzende Helwig und Brandt im Amt

Der SPD-Unterbezirk Rotenburg (Wümme) hat auf seinem Parteitag den Vorstand neu gewählt. Die bisherigen Co-Vorsitzenden Ina Helwig und Sebastian Brandt wurden in ihren Ämtern bestätigt und werden den Unterbezirk auch in den kommenden zwei Jahren führen.
“Die enge Zusammenarbeit von uns als Co-Vorsitzende hat sich als sehr gut und effektiv erwiesen”, betonen Helwig und Brandt. “In zahlreichen Gesprächen haben wir uns intensiv mit den Herausforderungen im Unterbezirk und den Ortsvereinen auseinandergesetzt. So konnte ein guter Austausch und ein starkes Miteinander im Landkreis erreicht werden.”
Rückblickend auf das vergangene Jahr heben die Co-Vorsitzenden besonders das starke demokratische Engagement hervor: “Das Mitwirken bei den drei großen Demonstrationen in Rotenburg, Zeven und Sittensen 2024 waren ein deutliches Zeichen für Demokratie und Menschenwürde. Auch im Februar 2025 haben wir unter dem Motto ‘Es brennt! Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen’ mit vielen Teilnehmenden für demokratische Werte in Rotenburg demonstriert, um die Ängste und Sorgen in der Gesellschaft vor noch mehr Rechtsruck aufzunehmen.“
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
– Co-Vorsitzende: Ina Helwig und Sebastian Brandt
– Stellvertretende Vorsitzende: Astrid Mujica Alvarado und Sebastian Rath
– Finanzverantwortliche: Joy Rosenberg
– Schriftführerin: Kerstin Meyer
Als Beisitzer:innen wurden gewählt:
– Doris Brandt
– Uwe Bullerjahn
– Ulrich Deltz
– Ingo Krampitz
– Finn Löbbering
– Marc Ostrowski
– Ulrich Stabenau
– Felix Itzken
– Volker Wilms
Der Vorstand wird sich in den kommenden Jahren verstärkt darauf konzentrieren, die Ortsvereine weiterhin und ausbauend zu unterstützen und zu vernetzen, die anstehenden Kommunalwahlen vorzubereiten und die demokratischen Werte in der Region zu stärken. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Unterstützung von Kandidierenden.
“Ein besonderer Erfolg der vergangenen Amtsperiode war die Überwindung der traditionellen Trennung zwischen Nord- und Südkreis”, erläutern Helwig und Brandt. “Die Ortsvereine unterstützen sich nun gegenseitig bei Veranstaltungen, Aktionen und Kampagnen, was unsere Präsenz und Wirksamkeit im gesamten Landkreis deutlich verstärkt hat. Diese gelebte Solidarität werden wir weiter ausbauen.”
Auch die erfolgreichen Veranstaltungsformate wie “Auf ein Wort” mit prominenten Gästen wie Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies sollen fortgeführt werden. Die intensive Zusammenarbeit bei den Wahlkämpfen, insbesondere zwischen den Wahlkreisen 35 und 30, wird auch in Zukunft ein wichtiger Baustein der Unterbezirksarbeit sein.
“Mit unserem neu gewählten Vorstandsteam sind wir bestens aufgestellt, um die kommende Kommunalwahl erfolgreich zu gestalten”, blicken Helwig und Brandt optimistisch in die Zukunft. “Gemeinsam werden wir daran arbeiten, unsere Region sozialdemokratisch zu stärken und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort noch besser zu vertreten und sie einzuladen, Politik selbst aktiv mitzugestalten. Wir freuen uns darauf, mit einem engagierten Team diese wichtige Aufgabe anzugehen.”
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Kreis Kreistagsfraktion Presse

SPD-Unterbezirk Rotenburg sieht erfolgreiche Einigung zwischen SPD und CDU/CSU mit großen Chancen für die Region

Die erzielten Verhandlungsergebnisse werden dem Landkreis Rotenburg konkrete Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen.
„Als SPD im Landkreis Rotenburg können wir mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein”, fassen die Co-Vorsitzenden Ina Helwig und Sebastian Brandt zusammen. „Besonders freut uns, dass der jahrelange Investitionsstau in unseren Gemeinden nun endlich angegangen werden kann. Die Verhandlungen unter Beteiligung unseres SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil haben dazu beigetragen, dass auch der ländliche Raum stark von den Beschlüssen profitieren wird.”
Das beschlossene Sondervermögen von 500 Milliarden Euro wird auch im Landkreis Rotenburg deutliche Spuren hinterlassen können. „Wir sehen hier die Chance, wichtige lokale Projekte voranzubringen”, betont Sebastian Brandt. „Ob die lange geforderte Modernisierung unserer Schulgebäude, die Sanierung der Kreisstraßen oder der Ausbau des Glasfasernetzes – wir haben jetzt die Möglichkeit, unseren Landkreis fit für die Zukunft zu machen.”
Die vereinbarte Lockerung der Schuldenbremse ermöglicht dabei nicht nur Investitionen in die Verteidigung. „Als SPD haben wir sichergestellt, dass auch soziale Projekte und Zukunftsinvestitionen nicht zu kurz kommen”, erläutert Ina Helwig. „Gerade für unsere Region bedeutet das neue Perspektiven.”
„Der Landkreis Rotenburg steht vor großen Herausforderungen”, ergänzen die beiden Co-Vorsitzenden. „Mit den nun möglichen Investitionen können wir diese gezielt angehen. Das stärkt unsere lokale Wirtschaft, schafft und sichert Arbeitsplätze in der Region und verbessert die Lebensqualität aller Menschen hier vor Ort.”
Wie geht es nun weiter:
In der kommenden Woche werden die Fraktionen von Union und SPD entsprechende Anträge für eine Änderung des Grundgesetzes in den alten Bundestag einbringen. Gleiches gilt für die Änderung der Schuldenbremse für die Länder. Sowohl die Sonderregelungen für Verteidigung wie auch das neue Sondervermögen und die Änderungen für die Kreditregeln für die Länder benötigen in Bundestag und Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit. Im alten Bundestag würden dafür die Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen ausreichen.
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Jobs Niedersachsen

REFERENT:IN POLITISCHE KOMMUNIKATION FÜR PRESSE- UND ÖFFENTLICHKEITSARBEIT (m/w/d)

Der SPD-Landesverband Niedersachsen sucht für seine Landesgeschäftsstelle in Hannover zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine

Referentin oder einen Referenten im Bereich Politische Kommunikation für Presse und Öffentlichkeitsarbeit in Vollzeit

(38 Stunden/Woche). Die Stelle ist unbefristet.

 

STELLENPROFIL

Entwicklung medienübergreifender Kampagnen für die SPD Niedersachsen

Konzeption, Vorbereitung und Durchführung von Pressegesprächen und -konferenzen

Erarbeitung von Pressemitteilungen und Entwicklung von bereichsübergreifenden internen und externen Positionierungen

der SPD Niedersachsen

Entwicklung von politischen Kernbotschaften für Social-Media-Kanäle, Newsletter, gedruckte Publikationen, die

niedersächsischen Seiten der Mitgliederzeitschrift „Vorwärts“ o. ä.

Weiterentwicklung der KI-Strategie der SPD Niedersachsen

Pflege von Medienkontakten

Beobachtung aktueller Berichterstattung und politischer Diskussionen in allen Medien

Unterstützung bei der Veranstaltungsorganisation und Pressebetreuung während der Veranstaltungen

Beantwortung von Presseanfragen

 

WAS WIR ERWARTEN

ein Hochschulstudium und einschlägige Erfahrung im Bereich Journalismus, Öffentlichkeitsarbeit, PR oder im politischen

Betrieb

einen sicheren Umgang mit gängigen Kommunikationsmitteln der PR und Online-Kommunikation

Kenntnisse der niedersächsischen Medienlandschaft

Kenntnisse über Organisation und Aufbau der Partei

sehr gute kommunikative und analytische Fähigkeiten

Erfahrung in der (politischen) Kommunikation über Social Media

eine zuverlässige, selbstständige und zügige Arbeitsweise

Eigeninitiative, Teamfähigkeit, Belastbarkeit und ein hohes Maß an Flexibilität

umfassende Erfahrung in der ehren- oder hauptamtlichen Tätigkeit für die SPD oder einer vergleichbaren Organisation

(Gewerkschaft, Arbeiterwohlfahrt o.ä.) ist von Vorteil

Bereitschaft zu Wochenendarbeit

 

WAS WIR ANBIETEN

eine spannende und verantwortungsvolle Aufgabe in einem engagierten, jungen Team, das ein gemeinsames Ziel

verbindet: wir wollen die (Sozial-)Demokratie gerade in diesen Zeiten stärken!

eine sehr eigenverantwortliche Tätigkeit mit viel Raum für eigene Ideen und Gestaltungspielraum

Möglichkeiten zur Vernetzung im politischen Betrieb und zur individuellen Weiterentwicklung

einen Arbeitgeber, bei dem jede Person einen wichtigen Beitrag leistet, Politik und die Gesellschaft zu gestalten

Unterstützung von modernen Arbeitsformen: Möglichkeit zur mobilen Arbeit

 

Die Stelle ist unbefristet.

Die Bewerbungsfrist endet am 31. März 2025. Interessent:innen richten ihre vollständige Bewerbung unter Angabe der

Gehaltsvorstellung per Mail an bewerbungen.niedersachsen@nullspd.de oder postalisch an SPD-Landesverband Niedersachsen, z. H.

Beata Krahl, Odeonstraße 15/16, 30159 Hannover.

Für fachliche Rückfragen steht Beata Krahl per Mail (beata.krahl@nullspd.de) zur Verfügung.

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Jobs Niedersachsen

SOCIAL MEDIA UND WEB CONTENT CREATOR:IN (m/w/d)

Der SPD-Landesverband Niedersachsen sucht für seine Landesgeschäftsstelle in Hannover zum nächstmöglichen Zeitpunkt eine

Social Media und Web Content Creatorin oder einen Social Media und Web Content Creator in Vollzeit oder Teilzeit. Die Stelle ist

unbefristet.

 

STELLENPROFIL

Entwicklung von kreativen und reichweitenstarken Videoformaten für verschiedene digitale Plattformen

Weiterentwicklung unserer Social-Media-Strategie und Umsetzung dieser Strategie auf den relevanten Social-Media-

Plattformen unter Einbindung multimedialer Komponenten (Video, Grafik, Bild)

Erstellen von attraktiven Videos, Bildern, Grafiken und Sharepics inkl. Videobearbeitung, u.a. Erfassen des Materials,

Schneiden der Clips, Bearbeitung von Szenen und Ton

Schreiben von Texten für Social Media, Websites und Newsletter sowie redaktionelle Begleitung von Veranstaltungen

redaktionelle und technische Betreuung des Content-Management-Systems (CMS) der von uns betriebenen Websites

Durchführung von Workshops und Anwenderschulungen im Aufgabenbereich sowie Qualifizierung, Vernetzung und Un-

terstützung von SPD-Gliederungen und Mandatsträger:innen bei allen Fragen der politischen Kommunikation im Internet

 

WAS WIR ERWARTEN

ein Hochschulstudium und/oder einschlägige Erfahrung im Bereich Social Media, Grafik, Videoproduktion, Mediendesign

und Online-Kommunikation, idealerweise im politischen Bereich

Kenntnisse im Umgang mit relevanten Social-Media-Plattformen wie Instagram, TikTok, Facebook, YouTube und

Content-Management-Systemen

(Arbeits-)Erfahrung in der Videobearbeitung

eine zuverlässige, selbstständige und zügige Arbeitsweise sowie Kreativität, Eigeninitiative, Teamfähigkeit, Belastbarkeit

und ein hohes Maß an Flexibilität

Kenntnisse über Organisation und Aufbau der SPD und Erfahrungen in der ehren- oder hauptamtlichen Tätigkeit für die

Partei oder eine vergleichbare Organisation (Gewerkschaft, Arbeiterwohlfahrt o.ä.) sind von Vorteil

Bereitschaft zu Wochenendarbeit

 

WAS WIR ANBIETEN

eine spannende und verantwortungsvolle Aufgabe in einem engagierten, jungen Team, das ein gemeinsames Ziel

verbindet: wir wollen die (Sozial-)Demokratie gerade in diesen Zeiten stärken!

eine sehr eigenverantwortliche Tätigkeit mit viel Raum für eigene Ideen und Gestaltungspielraum

Möglichkeiten zur Vernetzung im politischen Betrieb und zur individuellen Weiterentwicklung

einen Arbeitgeber, bei dem jede Person einen wichtigen Beitrag leistet, Politik und die Gesellschaft zu gestalten

Unterstützung von modernen Arbeitsformen: Möglichkeit zur mobilen Arbeit

 

Die Stelle ist unbefristet. Bitte geben Sie unbedingt an, ob Sie eine Beschäftigung in Vollzeit oder Teilzeit anstreben.

Die Bewerbungsfrist endet am 31. März 2025. Interessent:innen richten ihre vollständige Bewerbung unter Angabe der Gehaltsvor-

stellung und des möglichen Stundeneisatzes per Mail an bewerbungen.niedersachsen@nullspd.de oder postalisch an SPD-Landesver-

band Niedersachsen, z. H. Beata Krahl, Odeonstraße 15/16, 30159 Hannover.

Für fachliche Rückfragen steht Beata Krahl per Mail (beata.krahl@nullspd.de) zur Verfügung.

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Allgemein Bundestag

Von der Kreisverwaltung in den Deutschen Bundestag: Meliena Amrei Wendt im Bundestagsbüro von Lars Klingbeil

“Dadurch, dass Lars – wie ich – aus Munster kommt, war er für mich schon immer präsent. Bei einem seiner Termine in unserer Heimatstadt, habe ich ihn dann einfach gefragt, ob ich ihn im Rahmen eines Praktikums im Bundestag unterstützen dürfte.”, erinnert sich die 24-jährige.
Während des Praktikums unterstützte sie Lars und sein Team bei der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern und bei der Vorbereitung von diversen Terminen im Wahlkreis. Außerdem begleitete sie Lars zu Terminen mit Besuchergruppen und erhielt Einblicke in die Social-Media- und Pressearbeit. Die Plenarsitzungen und das Begleiten von Wahlkreisterminen fand die 24-Jährige besonders interessant: “Es ist spannend zu sehen, wie die Gesetze, die ich in meinem Studium kennenlerne, und welche ich in meiner späteren Arbeit umsetzen werde, entstehen und was alles hinter der politischen Arbeit steht. Genauso interessant ist es aber auch die Wahlkreisarbeit zu sehen: zu erleben, was die Bürgerinnen und Bürger meiner Heimat beschäftigt, wie Lars als Bundestagsabgeordneter darauf reagiert, sich kümmert und was er im Bundestag bewirken kann – man erlebt die Vorteile unserer Demokratie hautnah mit.”

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Allgemein Europa

Ein Abweichen vom Verbrenner-Aus darf es nicht geben

Zu den heute von Kommissionspräsidentin Von der Leyen angekündigten Maßnahmen äußert sich der Europaabgeordnete Tiemo Wölken.

“Die Ankündigungen von Frau Von der Leyen – und mehr als Ankündigungen sind es bisher nicht – fallen durchwachsen aus. Einerseits ist es gut, dass sie den Autobauern in der aktuellen Krisensituation zwei Jahre mehr Zeit geben will, um das für 2025 anvisierte Ziel zu erreichen. Damit folgt sie einer Forderung von uns Sozialdemokrat*innen, in 2025 potenziell hohe Strafzahlungen zu vermeiden – dieses Geld muss jetzt dringend in die Transformation des Sektors investiert werden. Brandgefährlich ist jedoch, dass Von der Leyen heute in ihrer kurzen Pressekonferenz auch wieder die Tür geöffnet hat für eine Diskussion über das Verbrenneraus 2035. Dies untergräbt die langfristige Planungssicherheit, die der Sektor für seine großen Investitionen so dringend braucht.

Dass die Kommission die Softwareentwicklung für autonomes Fahren und europäische Batteriefertigung stärken will, ist lobenswert. Dafür muss es in dem am Mittwoch erwarteten Aktionsplan klare und konkrete Zusagen geben. Was bisher jedoch völlig fehlt sind Maßnahmen um die Nachfrage nach E-Autos zu stärken, etwa durch ein Social-Leasing Modell oder Ankaufprämien. Dazu muss die Kommission noch nachlegen“