Europawahl 2024 - SPD Bremervörde

Zum Ausgang der Europawahl 2024 äußert sich die Generalsekretärin der SPD-Niedersachsen Dr. Dörte Liebetruth wie folgt:

„Das ist eine bittere Wahlniederlage. Das Europawahlergebnis 2019 war bereits schlecht. In Niedersachsen haben wir als SPD bei der Europawahl 2024 wie auch bundesweit weiter verloren. Unser niedersächsischer Anspruch bleibt es, deutlich besser abzuschneiden. Das ist bei der Europawahl leider nicht gelungen.

Das Ergebnis gibt Denkanstöße für die Bundesebene. Wir als SPD müssen unsere politischen Inhalte besser vermitteln. Wenn die Bundespolitik geschlossen auftritt, dann werden wir als SPD Vertrauen zurückgewinnen können.“

vorläufiges amtliches Ergebnis für Niedersachsen (Stand: 10.06.2024 9:43) Bild: https://landeswahlleiterin.niedersachsen.de/presse_service/presseinformationen/europawahl-am-9-juni-2024-vorlaufiges-amtliches-ergebnis-fur-niedersachsen-232794.html

Liebetruth dankte allen Menschen, die der SPD ihre Stimme gegeben haben:

„Allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns bei dieser Europawahl das Vertrauen geschenkt haben, dankt die SPD Niedersachsen herzlich. Wir gratulieren unseren beiden alten und neuen niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange und Tiemo Wölken. Mit ihnen werden wir niedersächsische Interessen stark in Brüssel vertreten. Gerade in diesen rauen Zeiten danken wir außerdem allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren Einsatz – das ist alles andere als selbstverständlich!“

Zum Ausgang der Europawahl 2024 erklärt Stephan Weil, Vorsitzender der SPD Niedersachsen:

„Das ist heute für die SPD in Deutschland und in Niedersachsen ein sehr schlechtes Ergebnis. Ausgehend von einem niedrigen Niveau bei den letzten Europawahlen sind die Stimmanteile der SPD noch einmal zurückgegangen. Gleichzeitig hat die AfD ein starkes Ergebnis erzielt. Vor diesem Hintergrund können wir nach diesen Wahlen nicht zur Tagesordnung übergehen.

Für die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler sind bei Europawahlen aller Erfahrung nach in erster Linie bundes- beziehungsweise europapolitische Themen ausschlaggebend. Im Hinblick auf die Bundestagswahl, die in etwa 15 Monaten ansteht, muss das gestrige Ergebnis als ein Weckruf verstanden werden. Viele Bürgerinnen und Bürger sind derzeit stark verunsichert. Das zeigen die Umfragen, das erleben wir aber auch im Austausch mit den Menschen im Land.“

Weil macht dabei klar, dass die SPD hier eine Orientierung geben kann und muss:

„Gerade in solchen Zeiten muss die SPD für Sicherheit und Klarheit stehen – wirtschaftlich, sozial, aber auch in der Verteidigungspolitik. Voraussetzung dafür muss auch ein geschlossenes Auftreten innerhalb Bundespolitik sein.

Ich hoffe sehr, dass es der Bundespolitik vor dem Hintergrund dieses Wahlergebnisses gelingt, sehr schnell die Voraussetzungen dafür zu schaffen, Vertrauen zurückzugewinnen.“