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Co-Vorsitzende Ina Helwig und Sebastian Brandt bewerten Europawahl 2024

Nach der Europawahl 2024 äußern sich die Co-Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Rotenburg, Ina Helwig und Sebastian Brandt, enttäuscht über die Wahlergebnisse. Die Resultate auf Bundes- und Kreisebene werden von ihnen als “schlichtweg enttäuschend” und “keineswegs zufriedenstellend” beschrieben.

In einer gemeinsamen Stellungnahme äußern Helwig und Brandt Bedenken bezüglich der Rolle der SPD innerhalb der Ampelkoalition: “Es ist uns bislang nicht gelungen, als der Partner aufzutreten, der mit der nötigen Ruhe den Laden zusammenhält, während er deutliche sozialdemokratische Ziele durchsetzt und kommuniziert.” Sie unterstreichen die Notwendigkeit, dass sich die Partei auf Bundesebene umgehend mit diesen Ergebnissen auseinandersetzen muss.

Angesichts des Rechtsrucks, der im Ergebnis der Europawahlen erkennbar war, sehen Helwig und Brandt eine noch größere Notwendigkeit, für sozialdemokratische Werte zu kämpfen. “Dieser Trend ist nicht zuträglich für die Herausforderungen unserer Zeit”, erklären sie.

Die Co-Vorsitzenden betonen, dass der Unterbezirk mit großem Engagement gegen die aufgeheizte Stimmung angegangen ist und weiterhin mit Besonnenheit für die Demokratie eintreten wird. “Das ist die hauptsächliche Energie, mit der wir den Wahlabend ausklingen lassen und weiterhin kämpfen werden. Denn mit diesem für die SPD enttäuschenden Ergebnis geben wir uns nicht zufrieden”, so Helwig und Brandt.

Sie rufen die Mitglieder und Unterstützer der SPD in Rotenburg dazu auf, sich weiterhin aktiv zu engagieren und die sozialdemokratischen Grundwerte zu verteidigen. In den kommenden Wochen sollen Strategien diskutiert werden, um die Partei stärker und wirkungsvoller in der politischen Landschaft zu positionieren.

Europwahl 2024 - Ina Helwig und Sebastian Brandt - Co-Vorsitzende
Europwahl 2024 – Ina Helwig und Sebastian Brandt – Co-Vorsitzende
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Statement der Generalsekretärin Dr. Dörte Liebetruth zum Ausgang der Europawahl 2024 in Niedersachsen

Zum Ausgang der Europawahl 2024 äußert sich die Generalsekretärin der SPD-Niedersachsen Dr. Dörte Liebetruth wie folgt:

„Das ist eine bittere Wahlniederlage. Das Europawahlergebnis 2019 war bereits schlecht. In Niedersachsen haben wir als SPD bei der Europawahl 2024 wie auch bundesweit weiter verloren. Unser niedersächsischer Anspruch bleibt es, deutlich besser abzuschneiden. Das ist bei der Europawahl leider nicht gelungen.

Das Ergebnis gibt Denkanstöße für die Bundesebene. Wir als SPD müssen unsere politischen Inhalte  besser vermitteln. Wenn die Bundespolitik geschlossen auftritt, dann werden wir als SPD Vertrauen zurückgewinnen können.“

vorläufiges amtliches Ergebnis für Niedersachsen (Stand: 10.06.2024 9:43) Bild: https://landeswahlleiterin.niedersachsen.de/presse_service/presseinformationen/europawahl-am-9-juni-2024-vorlaufiges-amtliches-ergebnis-fur-niedersachsen-232794.html

Liebetruth dankte allen Menschen, die der SPD ihre Stimme gegeben haben:

„Allen Bürgerinnen und Bürgern, die uns bei dieser Europawahl das Vertrauen geschenkt haben, dankt die SPD Niedersachsen herzlich. Wir gratulieren unseren beiden alten und neuen niedersächsischen SPD-Europaabgeordneten Bernd Lange und Tiemo Wölken. Mit ihnen werden wir niedersächsische Interessen stark in Brüssel vertreten. Gerade in diesen rauen Zeiten danken wir außerdem allen Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern für ihren Einsatz – das ist alles andere als selbstverständlich!“

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Allgemein Europa Europawahl Europawahl 2024 Niedersachsen Pressemitteilungen Pressemitteilungen SW Stephan Weil

Statement des SPD-Landesvorsitzenden Stephan Weil zum Ausgang der Europawahl 2024 in Niedersachsen

Zum Ausgang der Europawahl 2024 erklärt Stephan Weil, Vorsitzender der SPD Niedersachsen:

„Das ist heute für die SPD in Deutschland und in Niedersachsen ein sehr schlechtes Ergebnis. Ausgehend von einem niedrigen Niveau bei den letzten Europawahlen sind die Stimmanteile der SPD noch einmal zurückgegangen. Gleichzeitig hat die AfD ein starkes Ergebnis erzielt. Vor diesem Hintergrund können wir nach diesen Wahlen nicht zur Tagesordnung übergehen.

Für die Entscheidung der Wählerinnen und Wähler sind bei Europawahlen aller Erfahrung nach in erster Linie bundes- beziehungsweise europapolitische Themen ausschlaggebend. Im Hinblick auf die Bundestagswahl, die in etwa 15 Monaten ansteht, muss das gestrige Ergebnis als ein Weckruf verstanden werden. Viele Bürgerinnen und Bürger sind derzeit stark verunsichert. Das zeigen die Umfragen, das erleben wir aber auch im Austausch mit den Menschen im Land.“

Weil macht dabei klar, dass die SPD hier eine Orientierung geben kann und muss:

„Gerade in solchen Zeiten muss die SPD für Sicherheit und Klarheit stehen – wirtschaftlich, sozial, aber auch in der Verteidigungspolitik. Voraussetzung dafür muss auch ein geschlossenes Auftreten innerhalb Bundespolitik sein.

Ich hoffe sehr, dass es der Bundespolitik vor dem Hintergrund dieses Wahlergebnisses gelingt, sehr schnell die Voraussetzungen dafür zu schaffen, Vertrauen zurückzugewinnen.“