Kategorie: Presse

Kategorien
Kreis Kreistagsfraktion Presse

SPD-Unterbezirk Rotenburg bestätigt Co-Vorsitzende Helwig und Brandt im Amt

Der SPD-Unterbezirk Rotenburg (Wümme) hat auf seinem Parteitag den Vorstand neu gewählt. Die bisherigen Co-Vorsitzenden Ina Helwig und Sebastian Brandt wurden in ihren Ämtern bestätigt und werden den Unterbezirk auch in den kommenden zwei Jahren führen.
“Die enge Zusammenarbeit von uns als Co-Vorsitzende hat sich als sehr gut und effektiv erwiesen”, betonen Helwig und Brandt. “In zahlreichen Gesprächen haben wir uns intensiv mit den Herausforderungen im Unterbezirk und den Ortsvereinen auseinandergesetzt. So konnte ein guter Austausch und ein starkes Miteinander im Landkreis erreicht werden.”
Rückblickend auf das vergangene Jahr heben die Co-Vorsitzenden besonders das starke demokratische Engagement hervor: “Das Mitwirken bei den drei großen Demonstrationen in Rotenburg, Zeven und Sittensen 2024 waren ein deutliches Zeichen für Demokratie und Menschenwürde. Auch im Februar 2025 haben wir unter dem Motto ‘Es brennt! Keine Zusammenarbeit mit Rechtsextremen’ mit vielen Teilnehmenden für demokratische Werte in Rotenburg demonstriert, um die Ängste und Sorgen in der Gesellschaft vor noch mehr Rechtsruck aufzunehmen.“
Der neue Vorstand setzt sich wie folgt zusammen:
– Co-Vorsitzende: Ina Helwig und Sebastian Brandt
– Stellvertretende Vorsitzende: Astrid Mujica Alvarado und Sebastian Rath
– Finanzverantwortliche: Joy Rosenberg
– Schriftführerin: Kerstin Meyer
Als Beisitzer:innen wurden gewählt:
– Doris Brandt
– Uwe Bullerjahn
– Ulrich Deltz
– Ingo Krampitz
– Finn Löbbering
– Marc Ostrowski
– Ulrich Stabenau
– Felix Itzken
– Volker Wilms
Der Vorstand wird sich in den kommenden Jahren verstärkt darauf konzentrieren, die Ortsvereine weiterhin und ausbauend zu unterstützen und zu vernetzen, die anstehenden Kommunalwahlen vorzubereiten und die demokratischen Werte in der Region zu stärken. Ein besonderer Fokus liegt dabei auf der Unterstützung von Kandidierenden.
“Ein besonderer Erfolg der vergangenen Amtsperiode war die Überwindung der traditionellen Trennung zwischen Nord- und Südkreis”, erläutern Helwig und Brandt. “Die Ortsvereine unterstützen sich nun gegenseitig bei Veranstaltungen, Aktionen und Kampagnen, was unsere Präsenz und Wirksamkeit im gesamten Landkreis deutlich verstärkt hat. Diese gelebte Solidarität werden wir weiter ausbauen.”
Auch die erfolgreichen Veranstaltungsformate wie “Auf ein Wort” mit prominenten Gästen wie Ministerpräsident Stephan Weil und Wirtschaftsminister Olaf Lies sollen fortgeführt werden. Die intensive Zusammenarbeit bei den Wahlkämpfen, insbesondere zwischen den Wahlkreisen 35 und 30, wird auch in Zukunft ein wichtiger Baustein der Unterbezirksarbeit sein.
“Mit unserem neu gewählten Vorstandsteam sind wir bestens aufgestellt, um die kommende Kommunalwahl erfolgreich zu gestalten”, blicken Helwig und Brandt optimistisch in die Zukunft. “Gemeinsam werden wir daran arbeiten, unsere Region sozialdemokratisch zu stärken und die Interessen der Bürgerinnen und Bürger vor Ort noch besser zu vertreten und sie einzuladen, Politik selbst aktiv mitzugestalten. Wir freuen uns darauf, mit einem engagierten Team diese wichtige Aufgabe anzugehen.”
Kategorien
Kreis Kreistagsfraktion Presse

SPD-Unterbezirk Rotenburg sieht erfolgreiche Einigung zwischen SPD und CDU/CSU mit großen Chancen für die Region

Die erzielten Verhandlungsergebnisse werden dem Landkreis Rotenburg konkrete Entwicklungsmöglichkeiten eröffnen.
„Als SPD im Landkreis Rotenburg können wir mit dem Ergebnis sehr zufrieden sein”, fassen die Co-Vorsitzenden Ina Helwig und Sebastian Brandt zusammen. „Besonders freut uns, dass der jahrelange Investitionsstau in unseren Gemeinden nun endlich angegangen werden kann. Die Verhandlungen unter Beteiligung unseres SPD-Vorsitzenden Lars Klingbeil haben dazu beigetragen, dass auch der ländliche Raum stark von den Beschlüssen profitieren wird.”
Das beschlossene Sondervermögen von 500 Milliarden Euro wird auch im Landkreis Rotenburg deutliche Spuren hinterlassen können. „Wir sehen hier die Chance, wichtige lokale Projekte voranzubringen”, betont Sebastian Brandt. „Ob die lange geforderte Modernisierung unserer Schulgebäude, die Sanierung der Kreisstraßen oder der Ausbau des Glasfasernetzes – wir haben jetzt die Möglichkeit, unseren Landkreis fit für die Zukunft zu machen.”
Die vereinbarte Lockerung der Schuldenbremse ermöglicht dabei nicht nur Investitionen in die Verteidigung. „Als SPD haben wir sichergestellt, dass auch soziale Projekte und Zukunftsinvestitionen nicht zu kurz kommen”, erläutert Ina Helwig. „Gerade für unsere Region bedeutet das neue Perspektiven.”
„Der Landkreis Rotenburg steht vor großen Herausforderungen”, ergänzen die beiden Co-Vorsitzenden. „Mit den nun möglichen Investitionen können wir diese gezielt angehen. Das stärkt unsere lokale Wirtschaft, schafft und sichert Arbeitsplätze in der Region und verbessert die Lebensqualität aller Menschen hier vor Ort.”
Wie geht es nun weiter:
In der kommenden Woche werden die Fraktionen von Union und SPD entsprechende Anträge für eine Änderung des Grundgesetzes in den alten Bundestag einbringen. Gleiches gilt für die Änderung der Schuldenbremse für die Länder. Sowohl die Sonderregelungen für Verteidigung wie auch das neue Sondervermögen und die Änderungen für die Kreditregeln für die Länder benötigen in Bundestag und Bundesrat eine Zweidrittelmehrheit. Im alten Bundestag würden dafür die Stimmen von CDU/CSU, SPD und Grünen ausreichen.
Sondierungsgespraeche Zitat Sondierungsgespraeche 1 Sondierungsgespraeche 2 Sondierungsgespraeche 3 Sondierungsgespraeche 4 Sondierungsgespraeche 5
Kategorien
Allgemein Niedersachsen Presse Pressemitteilungen Pressemitteilungen SW

STEPHAN WEIL GRATULIERT ZUR BÜRGERSCHAFTSWAHL IN HAMBURG

Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen gratuliert zur Bürgerschaftswahl in Hamburg:

„Ganz herzlichen Glückwunsch Peter Tschentscher und der Hamburger SPD zu ihrem großen Erfolg bei der Bürgerschaftswahl 2025.

 

Eine Woche nach den Bundestagswahlen und einer schweren Wahlniederlage für die SPD handelt es sich um herausragend gutes Ergebnis. Die Hamburger SPD und insbesondere auch Peter Tschentscher haben sich durch eine überzeugende Politik auch in schwierigen Zeiten jeden einzelnen Prozentpunkt verdient.

 

Ich freue mich auf eine weiterhin gute und freundschaftliche Zusammenarbeit!

 

Dass die AfD in Hamburg einstellig geblieben ist, ist eine besondere Erwähnung wert. Es muss auch weiterhin ein besonders wichtiges Ziel der SPD bleiben, diese für unseren Zusammenhalt so gefährliche Partei wieder zurückzudrängen. Hamburg ist dafür ein sehr gutes Beispiel.“

Kategorien
Kreis Kreistagsfraktion Presse

SPD-Unterbezirk Rotenburg mahnt CDU/CSU zu respektvollem Umgang

Der SPD-Unterbezirk Rotenburg zeigt sich besorgt über die kürzlich eingereichte parlamentarische Anfrage der CDU/CSU zur „politischen Neutralität staatlich geförderter Organisationen”, die unmittelbar nach der Wahl gestellt wurde. „Der zeitliche Zusammenhang mit den Äußerungen von Friedrich Merz, der Demonstranten als „linke Spinner” bezeichnete, ist bemerkenswert und lässt Zweifel an der Intention aufkommen”, erklären die Co-Vorsitzenden Ina Helwig und Sebastian Brandt.
„Wir appellieren eindringlich an die CDU/CSU, ihre Wortwahl zu überdenken und allen gesellschaftlichen Gruppen mit dem gleichen Respekt zu begegnen”, betonen Helwig und Brandt gemeinsam. Die Arbeit zivilgesellschaftlicher Organisationen wie Correctiv, Omas gegen Rechts und Umweltverbände sei fundamental für unsere demokratische Gesellschaft. Sie tragen maßgeblich zum öffentlichen Diskurs bei und setzen sich für demokratische Werte, Menschenrechte und soziale Gerechtigkeit ein.
Die in der Drucksache 20/15035 dokumentierte Anfrage könnte als Versuch interpretiert werden, bestimmte Organisationen und Medien gezielt zu diskreditieren. „Eine solche Vorgehensweise erweckt den Eindruck, kritische Stimmen mundtot machen zu wollen. Selbstverständlich befürworten wir eine sachliche Überprüfung von NGOs, diese muss jedoch nach einheitlichen Kriterien erfolgen”, so die SPD-Co-Vorsitzenden.
Mit Blick auf die anstehenden Koalitionsverhandlungen mit der SPD fordern Helwig und Brandt Augenhöhe und die gegenseitige Achtung, was die Parteiwerte angeht.
„Wir sind zuversichtlich, dass wir durch gemeinsames Engagement eine konstruktive politische Kultur schaffen können, die den gesellschaftlichen Zusammenhalt stärkt“, schließen die Co-Vorsitzenden.
kleine-anfrage-cdu-csu-2025-02-24-statement-1 kleine-anfrage-cdu-csu-2025-02-24-statement-2
Kategorien
Niedersachsen Presse Pressemitteilungen Pressemitteilungen SW SPDNDS

DER LANDESVORSITZENDE STEPHAN WEIL ZUM SICH ABZEICHNENDEN AUSGANG DER BUNDESTAGSWAHL

Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen äußert sich zum sich abzeichnenden Ausgang der Bundestagswahl am 23.02.2025 wie folgt:

„Für die SPD markiert der Ausgang dieser Wahl eine schwere Niederlage. Das ist offenkundig.

 

Friedrich Merz und die CDU/CSU haben die Bundestagswahl eindeutig gewonnen. Dazu gratuliere ich ihnen herzlich. Sie haben nun auch den Auftrag zur Regierungsbildung. Wie es nun weitergeht, wird zunächst von der Union zu klären sein.

 

Überall stehen die liberalen Demokratien unter Druck, auch bei uns in Deutschland.  Um die 20 Prozent für eine in Teilen nachgewiesenermaßen rechtsextreme Partei sind mehr als besorgniserregend. Friedrich Merz wird sich an seinem Versprechen messen lassen müssen, dass es keine wie auch immer geartete Zusammenarbeit mit der AfD geben wird.

 

Für die SPD muss es ein vorrangiges Ziel ihrer weiteren Arbeit sein, in den nächsten Jahren dazu beizutragen, dass das Vertrauen in unsere politische Ordnung wieder deutlich gestärkt wird und damit auch das Vertrauen in die SPD.

 

Ich halte die Stärkung der Demokratie für das überragende Ziel, das eine nächste Bundesregierung verfolgen muss. Das setzt in vielen Bereichen eine entschiedene Politik voraus. Unerlässlich ist eine Auseinandersetzung mit dem Rechtsextremismus. Vorrangig müssen auch Maßnahmen zur Belebung unserer Wirtschaft sein. Und nicht zuletzt müssen Millionen hart arbeitende Menschen zu Recht den Eindruck gewinnen, dass die Politik ihre Interessen in den Mittelpunkt stellt.

 

Lehren muss eine zukünftige Koalition auch aus den Erfahrungen der Ampel ziehen. Alle Beteiligten müssen sich von Anfang an dazu verpflichtet fühlen, intern zu diskutieren, nach außen aber geschlossen und entschlossen aufzutreten.

 

Herzlich bedanken möchte ich mich bei unseren Kandidatinnen und Kandidaten, bei den Wahlkämpferinnen und Wahlkämpfern der niedersächsischen SPD. Sie haben Großartiges geleistet, waren in einem von Anfang an sehr schwierigen Wahlkampf trotz winterlicher Temperaturen immer wieder auf den Straßen, haben Plakate aufgehängt und an den Infoständen für die SPD geworben.

 

Jetzt gilt es zunächst das amtliche Wahlergebnis abzuwarten und dann ruhig und besonnen die nächsten Schritte zu planen.

 

Die niedersächsische SPD wird ihren Teil dazu beitragen, aus dieser schweren Niederlage innerhalb der SPD die richtigen Konsequenzen zu ziehen und damit auch das Fundament für ein Comeback unserer Partei zu legen. Selbstverständlich werden wir auch die Lehren aus dieser Wahl in unserer praktischen landespolitischen Arbeit zugrunde legen.“

Kategorien
Allgemein Kreis Kreistagsfraktion Nachrichten des UB ROW Presse

Blaulichtkonferenz mit Daniela Behrens am 13.11.2024

Liebe Genossinnen und Genossen,

wir möchten euch herzlich zur nächsten „Auf ein Wort“-Veranstaltung des SPD-Unterbezirks Rotenburg einladen. Diese findet am 13. November 2024 um 19:00 Uhr im Hotel Paulsen, Meyerstraße 22, 27404 Zeven statt.

Bei dieser Veranstaltung handelt es sich um eine Blaulichtkonferenz. Unsere Gesprächspartnerin wird die niedersächsische Innenministerin Daniela Behrens, MdL sein. Eingeladen sind alle Angehörigen der Feuerwehr, Polizei, des THW und der Rettungsdienste, um gemeinsam mit uns über ihre aktuellen Herausforderungen zu sprechen und Lösungsansätze zu entwickeln.

Ein besonders wichtiges Thema an diesem Abend wird die zunehmende Gewalt gegen Rettungskräfte sein. Wir möchten uns mit den betroffenen Helferinnen und Helfern austauschen und diskutieren, wie wir ihre Arbeitsbedingungen und ihren Schutz verbessern können. Es ist uns ein großes Anliegen, ihre Sicherheit zu gewährleisten und die nötigen politischen Rahmenbedingungen dafür zu schaffen.

Wir würden uns freuen, wenn ihr diese Gelegenheit nutzt, um ebenfalls an der Veranstaltung teilzunehmen und unsere Blaulichtkräfte durch eure Präsenz zu unterstützen.

Bitte gebt uns bis zum 10. November 2024 unter gs.stade@nullspd.de Bescheid, ob ihr dabei seid.

Mit solidarischen Grüßen,
Euer SPD-Unterbezirk Rotenburg

Kategorien
Kreis Kreistagsfraktion Presse

Herzlicher Dank und Glückwunsch an Doris Brandt zur Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

Der SPD Unterbezirk Rotenburg spricht Doris Brandt seinen herzlichsten Dank für ihr außerordentliches Engagement aus und beglückwünscht sie ausdrücklich dazu, zu den wenigen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland zu gehören, die den Verdienstorden vom Bundespräsidenten erhalten und tragen dürfen.

Die Co-Vorsitzenden Ina Helwig und Sebastian Brandt betonen: “Wir sind richtig stolz auf unsere Doris! Neben ihrem beachtlichen politischen Engagement vor allem im sozialen Bereich steht sie auch anderswo immer helfend zur Seite, wenn sie gebraucht wird. Wegschauen, wenn es Einsatz für Schwächere oder bedürftige Personengruppen braucht ist für sie ein Fremdwort. Dafür streitet sie sich auch – aber immer mit Herz und einer respektvollen Sachlichkeit. Sie setzt sich unermüdlich für die Anliegen von Menschen und Themen in unserer Region ein und ist beispielhaft dafür, was Frauen vor Ort erreichen können. Wir freuen uns als SPD Unterbezirk über diese wohlverdiente Ehrung und sagen Doris Brandt einen großer Dank für ihr vorbildliches Engagement.”

Doris Brandt selbst zeigt sich weiterhin engagiert und erklärt: “Ich höre noch lange nicht auf.” Diese Worte verdeutlichen ihre anhaltende Motivation und ihren Willen, sich auch in Zukunft für das Gemeinwohl einzusetzen.

Glückwunsch Doris Brandt - Verdienstorden der BRD
Glückwunsch Doris Brandt – Verdienstorden der BRD
Kategorien
Europawahl Kreis Kreistagsfraktion Presse

Co-Vorsitzende Ina Helwig und Sebastian Brandt bewerten Europawahl 2024

Nach der Europawahl 2024 äußern sich die Co-Vorsitzenden des SPD-Unterbezirks Rotenburg, Ina Helwig und Sebastian Brandt, enttäuscht über die Wahlergebnisse. Die Resultate auf Bundes- und Kreisebene werden von ihnen als “schlichtweg enttäuschend” und “keineswegs zufriedenstellend” beschrieben.

In einer gemeinsamen Stellungnahme äußern Helwig und Brandt Bedenken bezüglich der Rolle der SPD innerhalb der Ampelkoalition: “Es ist uns bislang nicht gelungen, als der Partner aufzutreten, der mit der nötigen Ruhe den Laden zusammenhält, während er deutliche sozialdemokratische Ziele durchsetzt und kommuniziert.” Sie unterstreichen die Notwendigkeit, dass sich die Partei auf Bundesebene umgehend mit diesen Ergebnissen auseinandersetzen muss.

Angesichts des Rechtsrucks, der im Ergebnis der Europawahlen erkennbar war, sehen Helwig und Brandt eine noch größere Notwendigkeit, für sozialdemokratische Werte zu kämpfen. “Dieser Trend ist nicht zuträglich für die Herausforderungen unserer Zeit”, erklären sie.

Die Co-Vorsitzenden betonen, dass der Unterbezirk mit großem Engagement gegen die aufgeheizte Stimmung angegangen ist und weiterhin mit Besonnenheit für die Demokratie eintreten wird. “Das ist die hauptsächliche Energie, mit der wir den Wahlabend ausklingen lassen und weiterhin kämpfen werden. Denn mit diesem für die SPD enttäuschenden Ergebnis geben wir uns nicht zufrieden”, so Helwig und Brandt.

Sie rufen die Mitglieder und Unterstützer der SPD in Rotenburg dazu auf, sich weiterhin aktiv zu engagieren und die sozialdemokratischen Grundwerte zu verteidigen. In den kommenden Wochen sollen Strategien diskutiert werden, um die Partei stärker und wirkungsvoller in der politischen Landschaft zu positionieren.

Europwahl 2024 - Ina Helwig und Sebastian Brandt - Co-Vorsitzende
Europwahl 2024 – Ina Helwig und Sebastian Brandt – Co-Vorsitzende
Kategorien
Kreis Kreistagsfraktion Presse

Vier Schulen in Rotenburg profitieren vom Startchancenprogramm

Der SPD Unterbezirk Rotenburg freut sich bekannt zu geben, dass vier Schulen aus unserer Region im Rahmen des bundesweiten Startchancenprogramms ausgewählt wurden, um von den zusätzlichen Bundesmitteln in Höhe von jährlich fast 100 Millionen Euro zu profitieren. Dieses Engagement des Bundes und des Landes zielt darauf ab, die Chancengerechtigkeit im Bildungsbereich zu erhöhen und wird über die nächsten zehn Jahre fortgeführt.
Die ausgewählten Schulen – Grundschule Kastanienschule in Visselhövede, Grundschule Gosekamp in Zeven, Grundschule Stadtschule in Rotenburg und Hauptschule Bremervörde – stehen exemplarisch für die 390 Schulen in Niedersachsen, die in den Genuss dieser Förderung kommen. Diese Mittel werden gezielt eingesetzt, um in drei wesentlichen Bereichen Verbesserungen zu erzielen: der Schaffung einer zeitgemäßen Lernumgebung, der Entwicklung bedarfsgerechter Lösungen durch Chancenbudgets und der Stärkung multiprofessioneller Teams.
Startchancenprogramm ausgewählte Schulen ROW
Das Startchancenprogramm nutzt einen neu entwickelten sozialdatenbasierten Index, der sicherstellt, dass die Mittel dort ankommen, wo sie am dringendsten benötigt werden. Dieser Index berücksichtigt verschiedene Indikatoren wie Armut, Migration und sonderpädagogischen Unterstützungsbedarf, um eine gerechte Verteilung der Ressourcen zu gewährleisten.
Ina Helwig, Co-Vorsitzende des SPD Unterbezirks Rotenburg, äußert sich optimistisch:
Wir sind überzeugt, dass die zusätzlichen Mittel und Ressourcen es den Schulen ermöglichen werden, spezifische Herausforderungen anzugehen und die Bildungsqualität für alle Schülerinnen und Schüler signifikant zu verbessern. Dies ist ein entscheidender Schritt, um Bildungserfolg von der sozialen Herkunft zu entkoppeln und allen Kindern gleiche Startchancen zu bieten. Zudem wird durch die Bereitstellung der Mittel und das Herausarbeiten des Programms im nächsten Jahr auch das Schulkollegium in naher Zukunft entlastet werden können.
Sebastian Brandt, ebenfalls Co-Vorsitzender, fügt hinzu:
Der SPD Unterbezirk Rotenburg sieht in der Umsetzung dieses Programms eine große Chance für die Bildungsentwicklung in der Region. Wir stehen fest hinter den Zielen des Startchancenprogramms und setzen uns weiterhin dafür ein, dass unsere Schulen die Unterstützung erhalten, die sie benötigen, um jedem Kind gerechte Bildungschancen zu eröffnen.
Startchancenprogramm Schule
Für weitere Informationen zum Startchancenprogramm und den beteiligten Schulen stehen wir gerne zur Verfügung.
Kategorien
Allgemein Kreistagsfraktion Nachrichten des UB ROW Presse

Die SPD will Balkonkraftwerke im Landkreis Rotenburg fördern!

Jede und Jeder kann seinen Beitrag leisten, um das Klima zu schützen, und dabei gleichzeitig seine Energiekosten senken. Und obwohl die sogenannten “Balkonkraftwerke” zur Erzeugung elektrischer Energie mittlerweile schon sehr günstig zu haben sind, ist ihre Anschaffung für Haushalte mit geringem Einkommen dennoch oft nicht zu bezahlen. Darum will die SPD im Landkreis Rotenburg ein Förderprogramm für solche Anlagen auflegen, welches die Anschaffung eines solchen Kleinkraftwerkes mit einem Betrag von 150 Euro unterstützt. Beraten wird der SPD-Antrag im Ausschuss für Klimaschutz, Umwelt und Planung am 6. Juni 2023 ab 14:30 im Großen Sitzungssaal des Kreishauses in Rotenburg. Die Sitzung ist öffentlich. Infos zur Sitzung finden Sie hier.

Technisch tut sich gerade viel bei den Balkonkraftwerken, und es herrscht eine große Dynamik bei der Weiterentwicklung: So werden bereits erste Geräte auch mit kleinen Speichern angeboten, dies es ermöglichen, den Strom des Tages für die spätere Nutzung zu speichern. Bislang musste überschüssiger Strom unentgeltlich ins Netz eingespeist werden! Speicher machen diese Anlagen noch wirtschaftlicher und entlasten gleichzeitig die Netze. Spätestens dann, wenn die Zahl der Anlagen weiter rapide ansteigt, was ja zu wünschen ist.

Den vollständigen Antrag stellen wir hier zum Download zur Verfügung.