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Klingbeils Tour der Ideen: Runder Tisch zum Thema Tourismus

„Der Tourismus in der Lüneburger Heide ist in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen. Das zeigt, wie groß das Potential für unsere Region ist. Deswegen möchte ich wissen, mit welchen politischen Maßnahmen, wir den Tourismus hier vor Ort noch weiter stärken können“, macht Klingbeil zu Beginn der Gesprächsrunde klar.

ÖPNV, EU-Richtlinien und Bürokratie

Einig sind sich die Teilnehmenden darin, dass der Tourismus in der Lüneburger Heide einen Aufschwung erlebt habe. Auch die Zielgruppe werde laut Ulrich von dem Bruch, Geschäftsführer der Marketinggesellschaft Lüneburger Heide, immer jünger und liege aktuell durchschnittlich bei 41 Jahren. Die Nachfrage steige auch in der Generation Z, allerdings stelle der fehlende ÖPNV in der Heide Region die Touristinnen und Touristen vor Herausforderung bei der Mobilität. Aktuell würden etwa 80 Prozent der Besucherinnen und Besucher die Heide mit dem Auto besuchen. Autonom fahrende Busse waren eine der geäußerten Ideen der Gesprächsrunde. Auch der Ausbau von Sammel- und Ruftaxis. Klingbeil sagte zu, sich über mögliche Förderungen von Modellprojekten zu informieren.

Klingbeil wollte von den Touristikerinnen und Touristikern zudem wissen, ob es Angebote gebe, bei denen Besucherinnen und Besucher ein komplettes Heide-Urlaubs-Paket buchen könnten, was den ÖPNV, die Übernachtung, Verpflegung sowie verschiedene Wander- und Freizeitangebote enthalte. Dies, so die Teilnehmenden, sei aufgrund der Pauschalreise-Richtlinie der EU mit strengen Haftungsregeln nicht mehr möglich. Sollte ein Hotel Touristen mehrere Leistungen verkaufen, werde er zum Veranstalter und trage auch die Verpflichtung, Risiken abzusichern. Klingbeil sagte zu, auf europäischer Ebene für eine Überarbeitung der Richtlinie zu werben. Das Thema Bürokratie und Dokumentationspflichten begegnete Klingbeil auch in Niederhavebeck. Klingbeil verwies auf das Bürokratieabbaugesetz und machte deutlich, dass er die angesprochenen Beispiele an die zuständigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker weitergeben werde, damit Möglichkeiten zum Abbau geprüft werden.

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Allgemein Weils Woche

Der Staat als Unternehmer?!

In diesem Fall ist alles groß: Die größte deutsche Werft, mehr als siebzehntausend Arbeitsplätze direkt und indirekt, als Anbieter von Kreuzfahrtschiffen weltweit in der Spitzengruppe und mehr als elf Milliarden Euro in den Auftragsbüchern, die die Beschäftigung bis in die dreißiger Jahre hinein sichern. 

Groß sind allerdings auch die Probleme. Wenn bis Mitte September kein Sanierungskonzept auf dem Tisch liegt, das die Banken akzeptieren, ist die Insolvenz kaum anwendbar, sind tausende Existenzen bedroht und eine ganz Region.

Die Rede ist natürlich von der Meyer Werft in Papenburg, einer kleinen Stadt im Emsland an der niederländischen Grenze. Als Bundeskanzler Olaf Scholz, der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies und ich dort am Donnerstag zur Betriebsversammlung angereist sind, waren die Sorgen auf der Werft groß und die Erwartungen auch. Kann es denn wahr sein, dass ein so starkes, zukunftsfähiges Unternehmen verschwindet und einen unermesslichen Schaden zurücklässt?

Die Antwort von Bund und Land lautet: Nein. Der Staat wird die Mehrheit des Unternehmens erwerben und auch durch Sicherheiten den Betrieb in den nächsten Jahren sicherstellen. Das soll kein Engagement auf Dauer sein, haben Olaf Scholz und ich klargestellt. Das Unternehmen muss saniert werden und soll danach wieder in private Hände übergehen. 

Die Zustimmung in der Region ist groß, aber natürlich gibt es auch Kritik von außerhalb. Ist der Staat etwa der bessere Unternehmer? Nein, ist er nicht, aber in manchen Situationen ist nur der Staat in der Lage, dem Unternehmen und dem Markt die notwendige Sicherheit für eine anstrengende Sanierungsphase zu geben. 

Das haben Bund und Land vor und dafür gibt es gute Beispiele – die Lufthansa etwa und die TUI in Hannover. Beide Unternehmen standen in der Pandemie vor dem Aus, beide haben danach wieder Tritt gefasst und in beiden Fällen konnte der Bund sich wieder mit Gewinn von den Anteilen trennen, die er zwischenzeitlich erworben hatte.

Ist das Ganze denn ohne Risiko? Natürlich nicht, aber die Chancen sind eindeutig größer als die Risiken. Und wer den riesigen Schaden bedenkt, der bei einer Insolvenz droht, wird die Entscheidung des Bundes und des Landes verstehen können. 

Es war eine schwere Entscheidung nach anstrengenden Wochen, in der sehr viel gearbeitet werden musste. Ein besonderes Dankeschön gilt unserem Wirtschaftsminister Olaf Lies, der sich in dieser Sache enorm engagiert hat. Der Erfolg ist am Ende gerade auch ihm persönlich zu verdanken.

Am Ende bin ich jedenfalls mit dieser Lösung  sehr im Reinen. Der Staat kann nicht vor allen Risiken schützen, nicht die Bürgerinnen und Bürger und nicht die Unternehmen. Aber er muss helfen, wenn er dazu die Möglichkeiten und gute Gründe hat. Das ist mein Verständnis von einem aktiven Staat. 

Die vielen tausend Betroffenen auf der Meyer Werft und ihre Familien werden jetzt erleichtert aufatmen. Für diese Menschen freut es mich am allermeisten.

Ich wünsche Euch eine gute Woche.

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Der Staats als Unternehmer?!

In diesem Fall ist alles groß: Die größte deutsche Werft, mehr als siebzehntausend Arbeitsplätze direkt und indirekt, als Anbieter von Kreuzfahrtschiffen weltweit in der Spitzengruppe und mehr als elf Milliarden Euro in den Auftragsbüchern, die die Beschäftigung bis in die dreißiger Jahre hinein sichern. 

Groß sind allerdings auch die Probleme. Wenn bis Mitte September kein Sanierungskonzept auf dem Tisch liegt, das die Banken akzeptieren, ist die Insolvenz kaum anwendbar, sind tausende Existenzen bedroht und eine ganz Region.

Die Rede ist natürlich von der Meyer Werft in Papenburg, einer kleinen Stadt im Emsland an der niederländischen Grenze. Als Bundeskanzler Olaf Scholz, der niedersächsische Wirtschaftsminister Olaf Lies und ich dort am Donnerstag zur Betriebsversammlung angereist sind, waren die Sorgen auf der Werft groß und die Erwartungen auch. Kann es denn wahr sein, dass ein so starkes, zukunftsfähiges Unternehmen verschwindet und einen unermesslichen Schaden zurücklässt?

Die Antwort von Bund und Land lautet: Nein. Der Staat wird die Mehrheit des Unternehmens erwerben und auch durch Sicherheiten den Betrieb in den nächsten Jahren sicherstellen. Das soll kein Engagement auf Dauer sein, haben Olaf Scholz und ich klargestellt. Das Unternehmen muss saniert werden und soll danach wieder in private Hände übergehen. 

Die Zustimmung in der Region ist groß, aber natürlich gibt es auch Kritik von außerhalb. Ist der Staat etwa der bessere Unternehmer? Nein, ist er nicht, aber in manchen Situationen ist nur der Staat in der Lage, dem Unternehmen und dem Markt die notwendige Sicherheit für eine anstrengende Sanierungsphase zu geben. 

Das haben Bund und Land vor und dafür gibt es gute Beispiele – die Lufthansa etwa und die TUI in Hannover. Beide Unternehmen standen in der Pandemie vor dem Aus, beide haben danach wieder Tritt gefasst und in beiden Fällen konnte der Bund sich wieder mit Gewinn von den Anteilen trennen, die er zwischenzeitlich erworben hatte.

Ist das Ganze denn ohne Risiko? Natürlich nicht, aber die Chancen sind eindeutig größer als die Risiken. Und wer den riesigen Schaden bedenkt, der bei einer Insolvenz droht, wird die Entscheidung des Bundes und des Landes verstehen können. 

Es war eine schwere Entscheidung nach anstrengenden Wochen, in der sehr viel gearbeitet werden musste. Ein besonderes Dankeschön gilt unserem Wirtschaftsminister Olaf Lies, der sich in dieser Sache enorm engagiert hat. Der Erfolg ist am Ende gerade auch ihm persönlich zu verdanken.

Am Ende bin ich jedenfalls mit dieser Lösung  sehr im Reinen. Der Staat kann nicht vor allen Risiken schützen, nicht die Bürgerinnen und Bürger und nicht die Unternehmen. Aber er muss helfen, wenn er dazu die Möglichkeiten und gute Gründe hat. Das ist mein Verständnis von einem aktiven Staat. 

Die vielen tausend Betroffenen auf der Meyer Werft und ihre Familien werden jetzt erleichtert aufatmen. Für diese Menschen freut es mich am allermeisten.

Ich wünsche Euch eine gute Woche.

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“Kluge Köpfe für Klingbeil”: Klingbeil weist auf Schulprojekt zum Mitmachen hin

Die vergangenen Jahre waren von großen Herausforderungen und Krisen geprägt, die nicht spurlos an der Jugend vorbeigegangen sind, wie die Studie “Jugend in Deutschland” deutlich macht. Die Ergebnisse der Studie zeigen, dass die vielen Krisen und Herausforderungen die jungen Menschen sehr beschäftigen und sie mit Sorge in die Zukunft blicken lässt. Lars Klingbeil möchte deswegen mit den Schülerinnen und Schülern seines Wahlkreises über ihre Zukunft sprechen: “Ich will die Ideen der Jugendlichen auch aufnehmen und in die Politik einfließen lassen. Denn: Politik muss auch die Interessen der jungen Generation vertreten und Zuversicht für die Zukunft geben.”

Im Rahmen des politischen Schulprojekts von Klingbeil sollen die teilnehmenden Schülergruppen aus dem Heidekreis und Landkreis Rotenburg bis zum nächsten Jahr Vorschläge zu dem Thema erarbeiten und anschließend den anderen Gruppen und Klingbeil präsentieren. Wie die Ideen und Vorschläge präsentiert werden und welches Thema im Detail bearbeitet wird, liegt ganz bei den Schülerinnen und Schülern, betont Klingbeil. Egal ob Plakat, Video, Text, einer Präsentation, als Social Media Projekt oder etwas ganz anderes – die Schülergruppen sollen ihrer Kreativität freien Lauf lassen. Die Abschlussveranstaltung von “Kluge Köpfe für Klingbeil” soll voraussichtlich Ende Januar stattfinden.

Interessierte Schülerinnen und Schülern, Klassen und Schulen können sich bis zum 30. August unter lars.klingbeil@nullbundestag.de anmelden. Der heimische Abgeordnete wird das politische Mitmachprojekt dann vor den niedersächsischen Herbstferien in digitalen Konferenzen allen Teilnehmenden persönlich vorstellen. Lars Klingbeil freut sich auf den Austausch und die Ideen.

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Klingbeil wieder am Telefon

In der Zeit von 14.30 Uhr bis 15.30 Uhr beantwortet Klingbeil am Telefon Fragen zu aktuellen politischen Themen und nimmt Hinweise oder Anliegen der Bürgerinnen und Bürger auf. Interessierte werden gebeten, sich bis zum 25. August mit dem Anliegen und der Telefon- oder Handynummer per E-Mail an larsklingbeil@nullbundestag.de anzumelden.

Lars Klingbeil freut sich auf zahlreiche Gespräche und den direkten Austausch. Persönliche Gespräche sind zudem bei den Dialogveranstaltungen während seiner Tour der Ideen möglich. Über Termine informiert Lars Klingbeil auf seiner Homepage und die sozialen Netzwerke.

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Klingbeil: Mehr als 38 Millionen Euro KfW-Zusagen im Kreis Rotenburg im ersten Halbjahr 2024

Insgesamt 529 Wohneinheiten von Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen wurden im vergangenen Jahr genehmigt und gefördert. Die KfW-Kredite und Zuschüsse gab es unter anderem für Gründungen und Unternehmensinvestitionen, Wohneigentum, Energieeffizienz und erneuerbare Energien sowie für die öffentliche Infrastruktur.
15,9 Millionen Euro KfW-Förderung entfielen auf die Energieeffizienz und den Ausbau von erneuerbaren Energien von Wohngebäuden. Darin enthalten waren unter anderem 5,3 Millionen für Effizienzhäuser und 5,5 Millionen Euro für den klimafreundliche Neubau von Wohngebäuden. Mit 3 Millionen Euro wurden zudem Heizungen gefördert. Weitere 9,5 Millionen Euro wurden für das Wohneigentumsprogramm der KfW zugesagt.
Kommunen im Kreis Rotenburg erhielten insgesamt 4,6 Millionen Euro Förderungen von der KfW-Förderbank für die öffentliche Infrastruktur. 4,6 Millionen Euro entfielen auf den Bereich der Gründung und Unternehmensinvestitionen.

“Die Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen nehmen Geld in die Hand und investieren in den Ausbau grüner Energien und unterstützen damit die klimafreundliche Transformation.”, so Klingbeil über die veröffentlichten KfW-Förderzahlen für den Landkreis Rotenburg.

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Klingbeil: Mehr als 31 Millionen Euro KfW-Zusagen im Heidekreis im ersten Halbjahr 2024

Insgesamt 315 Wohneinheiten von Privatpersonen, Unternehmen und Kommunen wurden im vergangenen Jahr genehmigt und gefördert. Die KfW-Kredite und Zuschüsse gab es unter anderem für Gründungen und Unternehmensinvestitionen, Wohneigentum, Energieeffizienz und erneuerbare Energien sowie für die öffentliche Infrastruktur.
10,7 Millionen Euro KfW-Förderung entfielen auf die Energieeffizienz und den Ausbau von erneuerbaren Energien von Wohngebäuden. Darin enthalten waren unter anderem 4,8 Millionen für Effizienzhäuser und 3,4 Millionen Euro für den klimafreundliche Neubau von Wohngebäuden. Mit 1,9 Millionen Euro wurden zudem Heizungen gefördert.
Kommunen im Heidekreis erhielten insgesamt 3,3 Millionen Euro Förderungen von der KfW-Förderbank für die öffentliche Infrastruktur. 5,2 Millionen Euro entfielen auf den Bereich der Gründung und Unternehmensinvestitionen.

“Die Bürgerinnen und Bürger, Kommunen und Unternehmen nehmen Geld in die Hand und investieren in den Ausbau grüner Energien und unterstützen damit die klimafreundliche Transformation.”, so Klingbeil über die veröffentlichten KfW-Förderzahlen im Heidekreis.

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Mehr Zukunft für ländliche Räume!

Vor zehn Jahren war Südniedersachsen das Sorgenkind Nr. 1 unter den niedersächsischen Regionen. Zwischen dem Harz und Hannoversch Münden gibt es wunderbare Landschaften, aber die Entwicklung war, gelinde gesagt, besorgniserregend: Bevölkerungsrückgang, Überalterung, immer weniger Kinder, eine schlechte wirtschaftliche Entwicklung und vor allem auch unterirdische Prognosen für die Zukunft. Zehn Jahre später habe ich in der letzten Woche meine diesjährige Sommerreise in Südniedersachsen gemacht. Ich wollte wissen: Hat sich dort etwas getan?

Die Antwort lautet – jede Menge. Der Rückgang der Bevölkerung ist gestoppt, die Geburtenrate auf dem Niveau von ganz Niedersachsen, Wirtschaft und Arbeitsplätze sind kräftig gewachsen. Und vor allem ist die Stimmung eine andere, anstelle des Blues dominiert erkennbar ein gesundes Selbstbewusstsein und auch eine gewisse Zuversicht. Das merkt man auch bei den Stationen, die ich besucht habe – vom Dorf mit viel Eigeninitiative und inzwischen auch Zuzug bis hin zum Biotech-Konzern in Göttingen, der dort in der Zwischenzeit zweitausend Arbeitsplätze geschaffen hat.

Gibt es ein Erfolgsrezept? Sicherlich nicht eines, das mal eben auch überall sonst funktioniert. Eigeninitiative ist aber ein wichtiges Stichwort, inzwischen haben sich viele von sich aus auf den Weg gemacht. Und Unterstützung, denn das Land hat mit dem Südniedersachsen-Plan und anderer Unterstützung gezielt geholfen. Und schließlich Zusammenarbeit: Früher waren die Kommunen und Landkreise in Südniedersachsen chronisch zerstritten, heute herrscht ein ganz anderer Teamgeist und das macht die Region insgesamt stärker.

Südniedersachsen ist insoweit kein Einzelfall, es gibt eine Reihe von anderen ländlichen Räumen in Niedersachsen, die heute spürbar besser dastehen als vor zehn Jahren. Das ist aber nur die eine Seite der Medaille, denn die Herausforderungen haben auch zugenommen.

Die medizinische Versorgung gehört dazu: Viele Landärztinnen und -ärzte gehen in den nächsten Jahren in den Ruhestand, und die junge Ärzteschaft besteht vor allem auch aus jungen Frauen, die ganz andere Vorstellungen von ihrem Beruf haben als die Vorgänger. Für diese Gruppe, aber auch für ältere Mediziner, die etwas kürzertreten wollen, sind Regionale Versorgungszentren eine Alternative, wo zum Beispiel eine Kommune die Arbeit in einer Gemeinschaftspraxis anbietet. Dafür habe ich in Alfeld ein schönes Beispiel gesehen.

Mein Fazit nach den Erfahrungen auf dieser Sommerreise: Es hat sich vieles verbessert in den Regionen, aber die nächsten Aufgaben warten schon. Die Politik für den ländlichen Raum muss in Niedersachsen eines der Top-Themen bleiben.

Ich wünsche Euch eine schöne Woche.

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Allgemein Bundestag

Tour der Ideen: Klingbeil beim Grillfest in Bötersen

“Ich freue mich sehr auf den persönlichen Austausch beim Grillfest. Kommt vorbei und sprecht mit mir über Themen, die Euch interessieren”, so Lars Klingbeil.

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Kreis Kreistagsfraktion Presse

Herzlicher Dank und Glückwunsch an Doris Brandt zur Verleihung des Verdienstordens der Bundesrepublik Deutschland

Der SPD Unterbezirk Rotenburg spricht Doris Brandt seinen herzlichsten Dank für ihr außerordentliches Engagement aus und beglückwünscht sie ausdrücklich dazu, zu den wenigen Menschen in der Bundesrepublik Deutschland zu gehören, die den Verdienstorden vom Bundespräsidenten erhalten und tragen dürfen.

Die Co-Vorsitzenden Ina Helwig und Sebastian Brandt betonen: “Wir sind richtig stolz auf unsere Doris! Neben ihrem beachtlichen politischen Engagement vor allem im sozialen Bereich steht sie auch anderswo immer helfend zur Seite, wenn sie gebraucht wird. Wegschauen, wenn es Einsatz für Schwächere oder bedürftige Personengruppen braucht ist für sie ein Fremdwort. Dafür streitet sie sich auch – aber immer mit Herz und einer respektvollen Sachlichkeit. Sie setzt sich unermüdlich für die Anliegen von Menschen und Themen in unserer Region ein und ist beispielhaft dafür, was Frauen vor Ort erreichen können. Wir freuen uns als SPD Unterbezirk über diese wohlverdiente Ehrung und sagen Doris Brandt einen großer Dank für ihr vorbildliches Engagement.”

Doris Brandt selbst zeigt sich weiterhin engagiert und erklärt: “Ich höre noch lange nicht auf.” Diese Worte verdeutlichen ihre anhaltende Motivation und ihren Willen, sich auch in Zukunft für das Gemeinwohl einzusetzen.

Glückwunsch Doris Brandt - Verdienstorden der BRD
Glückwunsch Doris Brandt – Verdienstorden der BRD