“Dadurch, dass Lars – wie ich – aus Munster kommt, war er für mich schon immer präsent. Bei einem seiner Termine in unserer Heimatstadt, habe ich ihn dann einfach gefragt, ob ich ihn im Rahmen eines Praktikums im Bundestag unterstützen dürfte.”, erinnert sich die 24-jährige.
Während des Praktikums unterstützte sie Lars und sein Team bei der Kommunikation mit Bürgerinnen und Bürgern und bei der Vorbereitung von diversen Terminen im Wahlkreis. Außerdem begleitete sie Lars zu Terminen mit Besuchergruppen und erhielt Einblicke in die Social-Media- und Pressearbeit. Die Plenarsitzungen und das Begleiten von Wahlkreisterminen fand die 24-Jährige besonders interessant: “Es ist spannend zu sehen, wie die Gesetze, die ich in meinem Studium kennenlerne, und welche ich in meiner späteren Arbeit umsetzen werde, entstehen und was alles hinter der politischen Arbeit steht. Genauso interessant ist es aber auch die Wahlkreisarbeit zu sehen: zu erleben, was die Bürgerinnen und Bürger meiner Heimat beschäftigt, wie Lars als Bundestagsabgeordneter darauf reagiert, sich kümmert und was er im Bundestag bewirken kann – man erlebt die Vorteile unserer Demokratie hautnah mit.”
Kategorie: Allgemein
Zu den heute von Kommissionspräsidentin Von der Leyen angekündigten Maßnahmen äußert sich der Europaabgeordnete Tiemo Wölken.
“Die Ankündigungen von Frau Von der Leyen – und mehr als Ankündigungen sind es bisher nicht – fallen durchwachsen aus. Einerseits ist es gut, dass sie den Autobauern in der aktuellen Krisensituation zwei Jahre mehr Zeit geben will, um das für 2025 anvisierte Ziel zu erreichen. Damit folgt sie einer Forderung von uns Sozialdemokrat*innen, in 2025 potenziell hohe Strafzahlungen zu vermeiden – dieses Geld muss jetzt dringend in die Transformation des Sektors investiert werden. Brandgefährlich ist jedoch, dass Von der Leyen heute in ihrer kurzen Pressekonferenz auch wieder die Tür geöffnet hat für eine Diskussion über das Verbrenneraus 2035. Dies untergräbt die langfristige Planungssicherheit, die der Sektor für seine großen Investitionen so dringend braucht.
Dass die Kommission die Softwareentwicklung für autonomes Fahren und europäische Batteriefertigung stärken will, ist lobenswert. Dafür muss es in dem am Mittwoch erwarteten Aktionsplan klare und konkrete Zusagen geben. Was bisher jedoch völlig fehlt sind Maßnahmen um die Nachfrage nach E-Autos zu stärken, etwa durch ein Social-Leasing Modell oder Ankaufprämien. Dazu muss die Kommission noch nachlegen“
Stephan Weil, Landesvorsitzender der SPD Niedersachsen gratuliert zur Bürgerschaftswahl in Hamburg:
„Ganz herzlichen Glückwunsch Peter Tschentscher und der Hamburger SPD zu ihrem großen Erfolg bei der Bürgerschaftswahl 2025.
Eine Woche nach den Bundestagswahlen und einer schweren Wahlniederlage für die SPD handelt es sich um herausragend gutes Ergebnis. Die Hamburger SPD und insbesondere auch Peter Tschentscher haben sich durch eine überzeugende Politik auch in schwierigen Zeiten jeden einzelnen Prozentpunkt verdient.
Ich freue mich auf eine weiterhin gute und freundschaftliche Zusammenarbeit!
Dass die AfD in Hamburg einstellig geblieben ist, ist eine besondere Erwähnung wert. Es muss auch weiterhin ein besonders wichtiges Ziel der SPD bleiben, diese für unseren Zusammenhalt so gefährliche Partei wieder zurückzudrängen. Hamburg ist dafür ein sehr gutes Beispiel.“
„Ich freue mich, dass Bispingen vom Bundesprogramm ‚Sanierung kommunaler Einrichtungen in den Bereichen Sport, Jugend und Kultur‘ profitiert. Sportstätten sind in unserer Region wichtige Orte für junge Menschen, die wertvolle Freizeitangebote schaffen und die Gemeinschaft stärken. Ich begrüße die Förderung und bin mir sicher, dass die neue Sporthalle mit Mensa und Unterrichtsräumen eine Bereicherung für die gesamte Region sein wird. In Berlin habe ich mich für die Zusage dieser Förderung stark gemacht und werde das auch künftig machen, wenn es um Projekte und Verbesserungen in unserer Heimat geht.“
Mit einer groß angelegten Vereinfachungsinitiative plant die EU-Kommission, die Bürokratielast für Unternehmen abzubauen. Die sogenannten “Omnibus-Vorschläge” fassen Gesetze zusammen, an denen die Behörde Änderungen plant, und mit denen Unternehmen wettbewerbsfähiger werden sollen. Sozialdemokrat*innen im EU-Parlament zeigen sich offen für ein effizienteres Ausgestalten von EU-Vorschriften, aber warnen seit Wochen vor einem Kahlschlag an wichtigen Vereinbarungen, insbesondere aus dem Bereich des Green Deal. Es sollen mehrere Gesetze aus dem Klimapaket der EU, das erst in der letzten Legislatur auf den Weg gebracht wurde, neu überprüft und vereinfacht werden. Einige der Initiativen sind noch nicht einmal umgesetzt; eine Evaluation fehlt.
Tiemo Wölken, umweltpolitischer Sprecher der S&D-Fraktion:
“Mit den Vorschlägen demonstriert die Kommission auf geradezu eindrucksvolle Weise, dass es ihr nicht ernsthaft um den Bürokratieabbau geht, sondern um Deregulierung. Denn die Vorschläge zum Lieferkettengesetz entschlacken nicht etwa Berichtspflichten, sondern entkernen das Gesetz als Ganzes. Gerade beim Klimaschutz legt Ursula von der Leyen die Axt an: Nach dem Lieferkettengesetz sind Unternehmen verpflichtet, Klimapläne für ihren Übergang in die Klimaneutralität umzusetzen. Die Pflicht zur Umsetzung soll nun wegfallen. Das ist nicht nur Greenwashing vom Feinsten, sondern führt zu unnötiger Bürokratie, die die Kommission eigentlich abschaffen wollte – denn Klimapläne ohne Umsetzungspflicht braucht niemand. Dass die Kommission die Initiative zum Bürokratieabbau als Feigenblatt für die Deregulierung nutzt ist auch deshalb unangemessen, weil sie so von dieser eigentlich wichtigen Aufgabe ablenkt. Über die vorgeschlagenen technischen Anpassungen beim Grenzausgleichsmechanismus (“Klimazoll”) CBAM etwa kann man durchaus diskutieren. Hier könnte der Verwaltungsaufwand dort reduziert werden, wo dieser in keinem Verhältnis zu den Emissionseinsparungen steht. Statt sich auf solche Änderungen zu konzentrieren, schürt die Kommission aber lieber Grabenkämpfe um Umwelt, Klimaschutz und Menschenrechte. Das ist nicht nur moralisch falsch, sondern auch politisch fehlgeleitet.”
Nach der offiziellen Vorstellung durch die EU-Kommission werden die Vorschläge nun im Europäischen Parlament und von den EU-Mitgliedstaaten beraten.
Insgesamt 1296 Anträge wurden 2024 genehmigt und durch die KfW-Bank in den Bereichen Gründungen und Unternehmensinvestitionen, Energieeffizienz und erneuerbare Energien, Wohnen und Leben sowie für die öffentliche Infrastruktur, Umwelt und Nachhaltigkeit gefördert. Mit 41,5 Millionen Euro wurden 921 Privatkunden im Förderschwerpunkt ,Energieeffizienz und erneuerbare Energien’ gefördert. Darin enthalten waren unter anderem 14,5 Millionen Euro für Effizienzhäuser, 12,2 Millionen Euro für Wohngebäude und 10,7 Millionen Euro für eine Heizungsförderung. Gründungen und Unternehmensinvestitionen wurden im Landkreis Rotenburg mit insgesamt 8,8 Millionen Euro gefördert. Die Kommunen im Landkreis erhielten insgesamt 10,1 Millionen Euro Förderungen von der KfW-Förderbank für die öffentliche Infrastruktur.
“Die Zahlen machen deutlich: die Transformation hin zu grüner Energie und Energieeffizienz ist in unserer Heimat in vollem Gange.”, freut sich der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil über die veröffentlichten KfW-Förderzahlen im Landkreis Roteburg.
„Laut & Draußen“ der Rotenburger Werke erhält 49.353 € für die diesjährige Ausgabe und das „Für Hilde Festival“ des Vereins KuRamBa aus Wohnste erhält ein weiteres Mal Mittel aus dem Fonds in Höhe von 17.143 €
„Ich freue mich, dass der Festivalfonds diese beiden Veranstaltungen unterstützt und das Engagement der Initiatorinnen und Initiatoren damit wertschätzt. Ich bin mir sicher, dass es auch in diesem Jahr wieder zwei gelungene kulturelle Angebote im Kreis Rotenburg werden, auf die sich viele Menschen jetzt schon freuen.“ sagte der SPD-Bundestagsabgeordnete.
Der Festivalförderfons vergibt in diesem Jahr Mittel in Höhe von 4 Millionen Euro und soll besonders Veranstaltungen jenseits der Metropolen fördern sowie künstlerische Vielfalt und regionale Strukturen unterstützen.
Lars Klingbeil erklärt dazu: “Bahnhöfe waren für viele Menschen während des Nationalsozialismus Orte des Schreckens. Viele wurden von hier aus deportiert, andere versuchten von hier zu fliehen. Es ist wichtig, dass wir diese Orte der Geschichte nicht vergessen.“ Der SPD-Abgeordnete rufe insbesondere Vereine und Initiativen aus der Region auf, sich zu beteiligen, Fördermittel zu beantragen und Erinnerungsarbeit vor Ort zu gestalten.
Das Programm richtet sich an Geschichtsvereine, Gedenkstätten, künstlerische Kollektive, Bildungseinrichtungen und Initiativen der Jugendarbeit, die sich mit der NS-Geschichte und ihren heutigen Bezügen auseinandersetzen. Zwischen 20.000 und 70.000 Euro stehen pro Projekt zur Verfügung, mit einer Laufzeit von bis zu einem Jahr. Die Gesamtförderung umfasst eine Million Euro vom Bund, ergänzt durch weitere 100.000 Euro der Stiftung EVZ. Auch die Deutsche Bahn AG unterstützt das Vorhaben logistisch und kommunikativ.
Interessierte können sich ab dem 6. Februar 2025 auf der Website der Stiftung EVZ über das Programm informieren und Anträge einreichen: www.stiftung-evz.de Für weitere Informationen steht das Büro von Lars Klingbeil gerne zur Verfügung.
Für Donnerstag, 3. April 2025 lade ich Schülerinnen und Schülern aus den Landkreisen Verden und Rotenburg herzlich in den Niedersächsischen Landtag ein. Dann haben die interessierten Jugendlichen Gelegenheit am diesjährigen Zukunftstag der SPD-Fraktion im Niedersächsischen Landtag in Hannover teilzunehmen. Für den Besuch können die Teilnehmenden vom Unterricht freigestellt werden, wobei der Versicherungsschutz gewährleistet bleibt.
Ich möchte jungen Menschen die Möglichkeit geben, den Landtag mit seinen Abläufen und Aufgaben hautnah kennenzulernen. Highlight des Tages wird ein interaktives Planspiel, bei dem die Schülerinnen und Schüler selbst in die Rolle von Landtagsabgeordneten schlüpfen können. Von der Erstellung eines eigenen Antrags über die Debatte innerhalb einer Fraktion bis hin zur Beratung und Abstimmung im Plenum erleben die Teilnehmenden die parlamentarische Arbeit aus erster Hand. Dabei werden sie von SPD-Landtagsabgeordneten begleitet und unterstützt. Der Zukunftstag ist eine großartige Gelegenheit, Demokratie und politische Entscheidungsprozesse ganz praktisch hautnah mitzuerleben.
Die Anzahl der Plätze ist begrenzt. Anmeldungen und Rückfragen nehme ich und mein Team bis zum 15. Februar unter mail@nulldoerte-liebetruth.de sowie werktags von 9 bis 15 Uhr unter 04231/9708720 entgegen. Bei mehr Anmeldungen als verfügbaren Plätzen entscheidet das Los.
Übergangslösung schafft Sicherheit bis 2026
Hintergrund der Gesetzesänderung ist die Einstufung von Freiberuflern an Musikschulen oder Volkshochschulen durch die Deutsche Rentenversicherung (DRV) als Scheinselbständige. Diese Praxis hat seit Anfang 2024 zu hohen Sozialversicherungsnachforderungen geführt und zahlreiche Betroffene in finanzielle Schwierigkeiten gebracht. Klingbeil weiß aus verschiedenen Gesprächen vor Ort, dass dies auch die heimischen Musik- und Volkshochschulen betroffen hat.
Mit der jetzt geplanten Regelung wird sichergestellt, dass Freiberufler in diesen Bereichen auch dann weiterhin als selbstständig gelten, wenn die DRV ihre Selbständigkeit infrage stellt. Versicherungspflichten treten erst ab 2027 in Kraft. Damit wird Zeit gewonnen, um eine langfristige Lösung zu erarbeiten und allen Beteiligten die dringend benötigte Planungssicherheit zu geben, betont der heimische Bundestagsabgeordnete Lars Klingbeil.
“Mit dieser Gesetzesänderung schaffen wir nicht nur Zeit, sondern geben den betroffenen Einrichtungen und Freiberuflern die Chance, sich auf die eigentliche Arbeit zu konzentrieren – nämlich Bildung und Kultur für alle zugänglich zu machen.”, so Klingbeil und ergänzt: “Wir werden diesen Prozess aktiv begleiten und sicherstellen, dass die Interessen von Freiberuflern und Auftraggebern gleichermaßen berücksichtigt werden”, so Klingbeil abschließend.