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Tag des Denkmals am 8. September 2024: Kulturerbe bewahren und erleben

Lokales Kulturerbe bewahren

Der Abgeordnete erklärt: “Unsere Städte und Gemeinden sind reich an historischen Bauten und Kulturgütern, die es zu schützen gilt. Diese Denkmäler bieten wertvolle Einblicke in unsere Vergangenheit und tragen zur Identität unserer Gemeinden bei.” Die SPD-Bundestagsfraktion unterstreicht die Notwendigkeit, den Denkmalschutz aktiv zu fördern und setzt sich dafür ein, dass der Bund die Gemeinden weiterhin bei der Erhaltung und Pflege ihrer Kulturgüter unterstützt.

Unterstützung durch die Denkmalschutz-Sonderprogramme
Die Denkmalschutz-Sonderprogramme des Bundes stellen erhebliche finanzielle Mittel bereit, um den Erhalt von Denkmälern zu sichern. Es umfasst eine Vielzahl von Maßnahmen, darunter die Restaurierung historischer Gebäude und die Pflege von Kulturdenkmälern. Klingbeil erläutert: “Mit diesen Programmen wollen wir sicherstellen, dass Denkmäler in unserer Heimat erhalten und gepflegt werden. Dafür werden in der aktuellen Förderrunde insgesamt knapp 50 Millionen Euro zur Verfügung gestellt.”

Die Bundesregierung unterstützt die Denkmalpflege auch durch die Städtebauförderung, die im Haushalt 2025 auf dem bisherigen Niveau von 790 Millionen Euro fortgesetzt wird. Die Programme der Städtebauförderung helfen, Städte und Gemeinden als attraktive und le-benswerte Orte zu erhalten und weiterzuentwickeln. Hinter der vom damaligen Bundeskanzler Willy Brandt angestoßenen Erfolgsgeschichte steht ein ganz besonderer Ansatz: die Städtebauförderung als Triebfeder für eine soziale, wirtschaftliche und ökologisch ausgewogene Stadtentwicklungspolitik zu begreifen.

Veranstaltungen und Aktionen zum Tag des offenen Denkmals

Am Tag des offenen Denkmals können Besucherinnen und Besucher im Kreis Rotenburg an Veranstaltungen und Aktionen teilnehmen, etwa in der Sittenser Wassermühle oder in der Gedenkstätte Lager Sandbostel. Führungen durch historische Gebäude, Vorträge zur Geschichte der Denkmäler und Mitmach-Aktionen für Kinder und Familien bieten ein abwechslungsreiches Programm. “Ich empfehle allen Bürgerinnen und Bürger, an den Veranstaltungen teilzunehmen und die Bedeutung unseres kulturellen Erbes zu entdecken, weiterzugeben und sich für deren Erhalt einzusetzen”, so Klingbeil abschließend.

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Allgemein Bundestag

„Klingbeil trifft…“ Karl Lauterbach am 20. September in Walsrode

„In den vergangenen Wochen und Monaten haben mich vermehrt Anfragen aus Praxen, Krankenhäusern, Apotheken und dem Bereich der Pflege erreicht, die mit mir über die vor uns liegenden Umbrüche im Gesundheitsbereich sprechen wollten. Als Abgeordneter für unsere ländliche Region ist mir wichtig, eine Plattform zu schaffen, bei der wir über die vielen aktuellen gesundheitspolitischen Themen reden können.“, erklärt Lars Klingbeil. Zu dem Austausch mit Karl Lauterbach lade Klingbeil deshalb die Bürgerinnen und Bürger aus dem Kreis Rotenburg und Heidekreis herzlich zur Diskussionsveranstaltung nach Walsrode ein

Informationen zur Anmeldung

Die Veranstaltung steht allen Bürgerinnen und Bürgern aus dem Wahlkreis von Lars Klingbeil offen. Der Abgeordnete weist jedoch darauf hin, dass die Plätze zur Veranstaltung begrenzt sind und eine Anmeldung bis zum 11. September mit Angaben des Namens, dem Geburtstag und dem Geburtsort zwingend erforderlich ist, um an der Veranstaltung teilnehmen zu können. Anmelden kann man sich mit einer E-Mail an lars.klingbeil@nullbundestag.de.

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Allgemein Europa

Management-Fehler dürfen nicht auf dem Rücken der Belegschaft ausgetragen werden

Dazu Tiemo Wölken, SPD-Europaabgeordneter für Weser-Ems, Nord-Niedersachsen und Bremen, sowie umweltpolitischer Sprecher der sozialdemokratischen S&D-Fraktion:

„Die Ankündigungen aus dieser Woche haben in weiten Teilen der Belegschaft zu Recht Wut, Empörung und Verunsicherung ausgelöst. Das VW-Management hat es zu lange nicht geschafft, die Weiterentwicklung der Produktpalette zukunftssicher zu forcieren. Zudem hat man bei der Strategie zur Elektrifizierung augenscheinlich auf das falsche Pferd gesetzt, indem höherpreisige Modelle des Premiumsegments priorisiert wurden. Unterdessen ist der Druck ausländischer Mitbewerber gerade im Massenmarkt der günstigeren Fahrzeugklassen immer stärker geworden. Diese Fehler müssen jetzt so schnell wie möglich adressiert werden.

Fest steht aber auch: Die vorgeschlagenen Kürzungspläne sind in ihrer jetzigen Form absolut inakzeptabel. Die Fehler der Konzernführung dürfen am Ende nicht zulasten von Tausenden Arbeitnehmer*innen gehen. Im Gegenteil: Bei Volkswagen gab es Fortschritt und Erfolge immer mit der Belegschaft und nicht gegen sie! Wir müssen jetzt alles dafür tun, die Beschäftigungsgarantie zu erhalten und bestehende Standorte zu sichern und zu entwickeln. Die Entlassung von vielen Fachkräften mit langjähriger Erfahrung würde dem zukunftssicheren Umbau bei VW gefährden, anstatt ihn zu unterstützen. Darum wird die SPD an der Seite der Gewerkschaften um jeden einzelnen Arbeitsplatz kämpfen.

Das VW-Werk-Emden hat in den vergangenen Jahren Investitionen von über einer Milliarde Euro erhalten und ist für die Zukunft sehr gut gerüstet. Darauf muss aufgebaut werden. Für das eigenständige VW-Werk in Osnabrück fehlt weiterhin eine langfristige Perspektive. Das ist besonders bitter, weil dieser Standort immer schon für Innovation und Flexibilität stand. Diese beiden Faktoren können auch in der Zukunft genutzt werden und gerade der Kernmarke wertvolle Dienste leisten. Ich erwarte daher, dass den Beschäftigten an beiden Standorten eine Perspektive eröffnet wird.

Wenn Friedrich Merz und andere jetzt die mangelnde Wettbewerbsfähigkeit der deutschen Automobil-Branche bemängeln, müssen Sie sich zu allererst auch an die eigene Nase fassen: Sie waren es, die mit ständigen Attacken auf E-Mobilität und Scheinlösungen wie E-Fuels dazu beigetragen haben, dass VW und andere den Anschluss in vielen wichtigen Exportmärkten verloren haben und heimische Verbraucher verunsichert wurden. Im wichtigen chinesischen Markt z.B.  dominieren elektrische Fahrzeuge mittlerweile die Neuzulassungen, gleichzeitig bricht der Marktanteil der deutschen Autobauer ein.

Die Politik kann das ihrige beitragen, etwa durch neue Unterstützungsmodelle, um E-Autos erschwinglicher für Normalverdiener zu machen. Frankreich hat dazu beispielsweise ein sehr erfolgreiches Social-Leasing Programm aufgelegt, dass auch einkommensschwächeren Haushalten den Einstieg in die E-Mobilität ermöglicht. Ein solches Programm könnte mit den Einnahmen aus dem neuen Emissionshandel für Gebäude und Fahrzeuge finanziert werden.

 

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Allgemein Bundestag

Auftakt zu Klingbeils “Heimatrunde”

“Die ,Heimatrunde’ ist für mich eine Gelegenheit, mein Hobby – das Radfahren – mit meiner Arbeit als Bundestagsabgeordneter zu verbinden. Unser Wahlkreis ist für mich ein Wohlfühlort und ein Ruhepol.
Fahrradtourismus wird außerdem immer wichtiger für unsere Region. Wir haben tolle neue Fahrradwege und Routen dazubekommen, wie z.B. den Fidi-Boon-Wech. Ich freue mich darauf, die Orte zu besuchen, die unsere Heimat so lebenswert machen. Auf dieser Tour möchte ich mit vielen Menschen der Region ins Gespräch kommen und die Menschen und Initiativen treffen, die sich für die Attraktivität unserer Heimat einsetzen”, so Klingbeil zu den Beweggründen seines neuen Politformats im Wahlkreis.

Im Rahmen der “Heimatrunde” besucht Klingbeil auch öffentliche Veranstaltungen, bei denen er sich auf Gespräche mit den Bürgerinnen und Bürgern freut. Am 7. September wird Lars Klingbeil ab 13 Uhr am Heimathaus beim Sommerfest der SPD-Scheeßel zu Gast sein und weist explizit darauf hin, dass auch Familien mit Kindern willkommen seien. Für die kleinen Gäste wird es eine Hüpfburg geben. Am 8. September endet Klingbeils Fahrradtour mit einem Besuch beim Grillfest der SPD-Munster. Ab 15.30 Uhr möchte er am Grillplatz beim Flüggenhofsee Fragen beantworten.

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Allgemein Bundestag

“Jung kauft Alt”: Klingbeil informiert über KfW-Programm

Mit dem Programm ,Jung kauft Alt’ stärken wir die Eigentumsförderung insbesondere für junge Familien,” betont Klingbeil. “In unserer Region stehen ältere Häuser zum Verkauf oder sind ungenutzt. Mit dem Programm unterstützt der Bund junge Familie, diese zu kaufen und energetisch zu sanieren.”
Ab dem 3. September 2024 vergibt die Kreditanstalt für Wiederaufbau (KfW) zinsgünstige Kredite an junge Familien, die eine ältere Immobilie erwerben möchten. Eine der wesentlichen Voraussetzungen für die Förderung ist, dass die Wohnung oder das Haus energetisch saniert wird. “Auch hier greift der Staat unter die Arme”, erklärt Klingbeil. “Es gibt zusätzliche Zuschüsse für energetische Sanierungen, wie z.B. für gedämmte Fassaden und Dächer, den Einbau neuer Fenster oder eine moderne Heizung.”

Darüber hinaus soll das Programm den Dorfkernen und Innenstädten neues Leben einhauchen, indem eine neue Generation alte Wohnungen und Häuser übernimmt. “,Jung kauft Alt’ leistet einen wichtigen Beitrag zum Abbau von Leerstand, insbesondere in ländlichen Regionen”, so Klingbeil.
Weitere Informationen zum Programm sind unter diesem Link zu finden.

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Allgemein Weils Woche

Wahlen in Sachsen und Thüringen – mehr Fragen als Antworten

Die Landtagswahlen in Sachsen und Thüringen haben aus guten Gründen großes Interesse gefunden. Das kommt in dem einzigen Resultat zum Ausdruck, das ein uneingeschränkter Erfolg ist: Die Wahlbeteiligung in beiden Ländern ist spürbar gestiegen – das ist ein gutes Ergebnis für die Demokratie.

Entgegen vieler Unkenrufe ist die SPD auch künftig in beiden Landtagen vertreten. In Anbetracht der schwierigen Umstände, unter denen Petra Köpping und Georg Maier mit ihren Landesverbänden Wahlkampf machen mussten, verdient dieses Ergebnis ein ganz besonderes und herzliches Kompliment aus Niedersachsen. Gleichzeitig ist dieses Resultat aber offenkundig weit von dem Anspruch der SPD als bundesweiter Volkspartei entfernt. Ebenso wie nach den Europa-Wahlen stellt sich der Bundes-SPD die drängende Frage, wie ein Jahr vor den Bundestagswahlen die SPD die Bürgerinnen und Bürger mit ihrer Politik wieder überzeugen kann.

Dafür muss sich vor allem auch das Erscheinungsbild der Ampel dringend ändern. Teamgeist statt Dauerstreit, anders kann man keinen Erfolg haben. Aber ob das Ergebnis dieser Wahlen (und der vorangegangenen) endlich Konsequenzen hat? Wir werden es sehen.

Erschreckend starke Ergebnisse in beiden Ländern erzielt die AfD. Die jeweiligen AfD-Landesverbände gelten nach Erkenntnissen der Ämter für Verfassungsschutz als gesichert rechtsextrem. Das gilt ganz sicher aber nicht für alle diejenigen, die am Sonntag für die AfD gestimmt haben. Umso dringlicher stellt sich die Frage, wie es gelingen kann, diese Wählerinnen und Wähler wieder für Parteien zu gewinnen, die klar auf dem Boden des Grundgesetzes stehen. Ein Teil der Antwort ist vielleicht ganz schlicht: Damit die AfD wieder schwächer wird, müssen die anderen Parteien besser werden.

Die Verantwortung dafür, dass nach dem Wahlgang nun stabile Landesregierungen auf demokratischer Grundlage zustande kommen, hat in Sachsen und in Thüringen nunmehr vor allem die CDU. Mein Glückwunsch gilt insbesondere meinem Kollegen in Sachsen, Michael Kretschmer, dessen persönliches Ansehen sicher sehr zum Abschneiden der CDU in Sachsen beigetragen hat. Ihm ist für die Bildung einer stabilen Regierung nun ebenso Erfolg zu wünschen, wie Mario Voigt in Thüringen. Einfach ist diese Aufgabe sicher nicht.

Fragezeichen ergeben sich vor allem mit Blick auf das BSW, das durch starke Ergebnisse auf Anhieb ein wichtiger landespolitischer Faktor in beiden Ländern geworden ist. Wie diese neue Partei einzuschätzen ist, bleibt in vielerlei Hinsicht eine Wundertüte und ist auch eine Frage, die über die politische Stabilität in beiden Ländern entscheiden könnte.

Die SPD muss sich nun voll und ganz auf die Landtagswahlen in Brandenburg in drei
Wochen konzentrieren, wo mit Dietmar Woidke ein erfahrener und sehr angesehener Ministerpräsident für die SPD ins Rennen geht. Danach aber beginnt die Vorbereitung auf die Bundestagswahlen in einem Jahr und damit die zwingende Aufgabe für die SPD, bis dahin die eigenen Erfolgsaussichten wesentlich zu verbessern.

Ich wünsche Euch eine gute Woche!

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Politische Bildungsfahrt: Bürgerinnen und Bürger auf Einladung von Lars Klingbeil 3 Tage in Berlin

Zu den Programmpunkten der dreitägigen Berlinfahrt zählten unter anderem ein Besuch im Bundeskanzleramt, im Bundesinnenministerium, eine Stadtrundfahrt und das Futurium, einer Ausstellung, bei der es um die Frage geht, wie wir in Zukunft leben wollen. Zudem besichtigten die Teilnehmenden aus dem Heidekreis und Kreis Rotenburg die Kuppel des Bundestages und den Plenarsaal, wo sie über die Aufgaben und die Arbeit des Parlaments informiert worden sind. Gelegenheit, um Lars Klingbeil Fragen zu stellen und mit ihm über Politisches zu diskutieren, bot sich den Teilnehmenden bei einem Mittagessen im Restaurant Habel am Reichstag an. Dabei wurde über die innere Sicherheit und Migration, die Situation des öffentlichen Nahverkehrs im ländlichen Raum und der Förderung des Ehrenamts etwa bei Sportvereinen diskutiert.

Klingbeil dankte für den Austausch und betonte: “Als direkt gewählter Abgeordneter, der für unsere Region Politik macht, möchte ich meine parlamentarische Arbeit transparent machen und viele Einblicke in die Funktions- und Arbeitsweise des Parlaments geben”.

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Tour der Ideen: Klingbeil und Liebetruth treffen Seniorenbeiräte der Region

Schon zu Beginn des politischen Gesprächs wird deutlich, welches Thema Seniorinnen und Senioren der Region sehr beschäftigt: Die ältere Generation im Heidekreis und Kreis Rotenburg fühle sich aufgrund des unzureichenden Öffentlichen Personennahverkehrs (ÖPNV) abgeschnitten. Sowohl Vertreterinnen und Vertreter aus Visselhövede als auch Wietzendorf klagten über zu wenig Angebote und sehen Förderungen von ÖPNV, Bürgerbussen und Ruftaxis als eine Lösung für das Problem. Klingbeil zeigte Verständnis für die Unzufriedenheit mit dem  ÖPNV und betonte, dass er in Berlin in der Vergangenheit erfolgreich darauf gedrängt habe, die Regionalisierungsmittel für den ÖPNV zu erhöhen. Er werde dieses wichtige Thema weiter verfolgen. Liebetruth und Klingbeil lobten das Engagement der ehrenamtlich betriebenen Bürgerbusse, die es im ländlichen Raum immer wieder gebe. „Ehrenamtliche, die einen durchgehend zuverlässigen Fahrplanbetrieb über die Bürgerbusse aufrechterhalten, leisten Großartiges. Sie verdienen Wertschätzung und Entlastung. Deswegen haben wir im Landtag einen Gesetzentwurf für eine unbürokratische Unterstützung der Bürgerbusvereine eingebracht“, so Dörte Liebetruth.   Dennoch, so berichteten die anwesenden Seniorinnen und Senioren, gebe es Hürden für ehrenamtliche Arztfahrten, weil der Versicherungsschutz unklar sei. Klingbeil sagte zu, sich darüber weitere Informationen einzuholen.

Auch gesundheitliche Themen, wie etwa die Krankheit Demenz waren in Visselhövede Thema. Lars Klingbeil kündigte diesbezüglich einen öffentlichen Termin mit Karl Lauterbach für Mitte September an und warb dafür, Fragen, Anmerkungen und Kritik direkt an den Bundesgesundheitsminister zu richten.

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Tour der Ideen: Klingbeil besucht Eckes-Granini in Bad Fallingbostel

Lars Klingbeil bekam zunächst eine kurze Vorstellung zum Unternehmen über die Historie, die Standorte, den Ausbildungsbetrieb, die Nachhaltigkeitsaktivitäten und eine Übersicht des Marken-Portfolios an Fruchtsäften und fruchthaltigen Getränken präsentiert. Im anschließenden Gespräch ging es vor allem darum, wo der Schuh drückt. Klingbeil betont: „Ich möchte bei meiner Sommertour hören, was noch nicht rund läuft und wo Politik konkret helfen kann, um die Situation zu verbessern“. Im Falle von Eckes-Granini als mittelständischem Unternehmen beziehe sich dies vor allem auf ein Übermaß an Regulierung auf Landes- und EU-Ebene mit erheblichen Aufwänden, Berichterstattungs- sowie Nachweis- und Zertifizierungspflichten. Aber auch immer neue bürokratische Lasten würden insbesondere beim Mittelstand enorme Kapazitäten binden und für zusätzliche Kosten sorgen. Klingbeil sagte zu, dies mit dem zuständigen Fachpolitiker zu besprechen.

Während der anschließenden Werksbesichtigung, bei der auch der Betriebsrat teilnahm, bekam Klingbeil zudem Einblicke in die Produktion und hatte die Möglichkeit, einige der Fruchtsäfte, die in Bad Fallingbostel produziert werden, zu probieren. „Mir ist bei dem Austausch besonders wichtig, dass ich erörtere, wo Politik nachjustieren kann, damit Hürden vor Ort abgebaut werden.“, so Klingbeil und versprach, sich um die angesprochenen Themen zu kümmern.

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Klingbeils Tour der Ideen: Runder Tisch zum Thema Tourismus

„Der Tourismus in der Lüneburger Heide ist in den vergangenen Jahren immer weiter gewachsen. Das zeigt, wie groß das Potential für unsere Region ist. Deswegen möchte ich wissen, mit welchen politischen Maßnahmen, wir den Tourismus hier vor Ort noch weiter stärken können“, macht Klingbeil zu Beginn der Gesprächsrunde klar.

ÖPNV, EU-Richtlinien und Bürokratie

Einig sind sich die Teilnehmenden darin, dass der Tourismus in der Lüneburger Heide einen Aufschwung erlebt habe. Auch die Zielgruppe werde laut Ulrich von dem Bruch, Geschäftsführer der Marketinggesellschaft Lüneburger Heide, immer jünger und liege aktuell durchschnittlich bei 41 Jahren. Die Nachfrage steige auch in der Generation Z, allerdings stelle der fehlende ÖPNV in der Heide Region die Touristinnen und Touristen vor Herausforderung bei der Mobilität. Aktuell würden etwa 80 Prozent der Besucherinnen und Besucher die Heide mit dem Auto besuchen. Autonom fahrende Busse waren eine der geäußerten Ideen der Gesprächsrunde. Auch der Ausbau von Sammel- und Ruftaxis. Klingbeil sagte zu, sich über mögliche Förderungen von Modellprojekten zu informieren.

Klingbeil wollte von den Touristikerinnen und Touristikern zudem wissen, ob es Angebote gebe, bei denen Besucherinnen und Besucher ein komplettes Heide-Urlaubs-Paket buchen könnten, was den ÖPNV, die Übernachtung, Verpflegung sowie verschiedene Wander- und Freizeitangebote enthalte. Dies, so die Teilnehmenden, sei aufgrund der Pauschalreise-Richtlinie der EU mit strengen Haftungsregeln nicht mehr möglich. Sollte ein Hotel Touristen mehrere Leistungen verkaufen, werde er zum Veranstalter und trage auch die Verpflichtung, Risiken abzusichern. Klingbeil sagte zu, auf europäischer Ebene für eine Überarbeitung der Richtlinie zu werben. Das Thema Bürokratie und Dokumentationspflichten begegnete Klingbeil auch in Niederhavebeck. Klingbeil verwies auf das Bürokratieabbaugesetz und machte deutlich, dass er die angesprochenen Beispiele an die zuständigen Fachpolitikerinnen und Fachpolitiker weitergeben werde, damit Möglichkeiten zum Abbau geprüft werden.